Betriebsgeheimnis vom Staat einsehbar?

Hallo , kann der Staat Betriebsgeheimnisse wie zum Beispiel bei einer Consulting erfahren dürfen , oder unterliegt das der Schweige bzw. dem Betriebsgeheimnisses ?

Answer 1

[GutenTag2003]

 kann der Staat Betriebsgeheimnisse wie zum Beispiel bei einer Consulting erfahren dürfen

Ein Betriebsgeheimnis ist, was der Betrieb geheim halten will. Vollkommen unabhängig ob ein anderer das als geheimhaltungswürdig betrachtet oder nicht.

Was der Staat, damit können nur staatliche Kontrollorgane usw. gemeint sein, erfährt, hat er nur in soweit zu nutzen/zu verwerten soweit es seinen Aufgaben entspricht ... und selbstverständlich auch geheim zu halten. Dazu verpflichtet ihn die Verschwiegenheit z.B. im Rahmen des Datenschutzes.

Kriminelles Handeln des Betriebes fällt allerdings nicht unter Betriebsgeheimnis welches zu schützen wäre und nicht z.B. an Strafverfolgungsbehörden weitergeleitet darf.

Answer 2

[sa652ma]

Wenn es relevant ist, zB fürs Finanzamt oder das Gericht, ja, weil die Geheimnisse hören dort auf, wo man sich an Gesetze halten muss.

Woher ich das weiß: Hobby – Über Geld spricht man nicht…