Bald nur noch 4 Parteien im Bundestag?

Das Ergebnis basiert auf 29 Abstimmungen

Positiv 62%
Negativ 38%

12 Antworten

Wie seht ihr die Entwicklung? Positiv oder negativ?

Die Entwicklung ist halt so wie sie ist. Wenn eine Partei die 5 % Hürde nicht packt, dann ist sie raus. Das sehe ich durchaus als positiv an, denn ansonsten hätten wir unzählige Splitterparteien in unserem Parlament sitzen.

Dass die 5 % Hürde so radikal durchzusetzen ist liegt ja auch nur an der Wahlrechtsreform mit der die Grundmandatsklausel gekillt wurde... davon kann man vermutlich halten was man will, das BVerfG hats bestätigt.

In diesem Sinne... ist halt so wie es ist. Und je weniger Parteien einziehen desto weniger rumgeeiere hat man dann letztlich für die Regierungsbildung, wenn die Parteien weiterhin auf der Position bleiben keine Regierung mit der AfD bilden zu wollen.

Auch das wäre m.E. sehr zu begrüßen.

Nebenbei: Vorliegend wären wir entweder bei 5 Parteien. Oder du musst es ganz öffnen und damit wären wir bei 'es könnte sein, dass drei, vier, fünf, sechs,...' Parteien einziehen.


EnisLatskin  16.10.2023, 18:35

Nicht automatisch. Erreicht eine Partei mind drei Direktmandate fällt sie nicht unter die 5%Regel

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Negativ

Wenn 20% der Wähler nicht im Bundestag vertreten werden, halte ich das für extrem problematisch.

Positiv

Ich bin allerdings der festen Überzeugung, dass die freihen Wähler in den Bundestag einziehen werden.

Ich bin kein freier Wähler, aber ich glaube trotzdem daran.

Woher ich das weiß:Hobby – Ich bin sehr politisch interessiert.

tanztrainer1  17.10.2023, 08:29

Das hoffe ich jetzt überhaupt nicht.

Höchstens, wenn man den Aiwanger abserviert hätte. Sonst sind die nur so etwas, wie eine AfD Light.

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Positiv

Das Positive könnte sein, dass sich dann einfacher Mehrheiten bilden lassen.

Negativ

Ein grosser Teil der Bevölkerung die wählen gegangen ist, wäre gar nicht im Bundestag vertreten.

Woher ich das weiß:Hobby – Ich interessiere mich sehr für (nationale) Politik