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Immunität als Europaparlamentarier

Mit dem neuen Mandat als EU-Abgeordneter genießt Bystron, der bei der Europawahl auf Listenplatz zwei seiner Partei angetreten war, demnach wieder Immunität. Die Ermittlungstätigkeiten müssen demnach gestoppt werden, sobald die Bundeswahlleiterin das offizielle Ergebnis der Europawahl in Deutschland öffentlich bekanntgegeben hat.

Weiter ermittelt werden darf erst, wenn Bystrons Immunität vom Europaparlament wie zuvor Ende Mai vom Bundestag aufgehoben werden sollte. Bis zu einer Entscheidung darüber kann es aber einige Zeit dauern.

Brotschimmel ist giftig. Sobald man ihn optisch sehen kann, ist das komplette Brot bereits von Schimmelsporen durchzogen und man sollte es komplett entsorgen und keinesfalls mehr essen. Zumindest nicht, wenn man nicht krank werden möchte.

Wir waren schon dreimal Europameister. Öfter hat noch keine Nation diesen Titel gewonnen. Wir werden es sicherlich auch noch ein viertes mal werden. Die Frage ist nur wann? Das kann ich leider nicht beantworten, seit mir letztens beim Putzen die Glaskugel runtergefallen und kaputt gegangen ist. ;)

Hass ist mir bei Parteien fremd. Aber wenn mir eine Partei zuwider ist und ich sie aus tiefstem Herzen ablehne und verachte, dann ist es die AfD. Die du anscheinend vergessen hast. Bestimmt nur ein Zufall. Die Basis und die Tierschutzpartei waren dir sicherlich ein wichtiges, persönliches Anliegen. :D

Das kannst du doch nicht ernst meinen. Die Idee, dass eine thüringische Landesregierung, die für 2 Millionen Thüringer zuständig ist, mit Russland über die Ukraine verhandelt, ist vollkommen absurd und weltfremd. Die können vielleicht über die Größe von Thüringer Bratwürsten verhandeln oder über eine neue Umgehungsstraße im Thüringer Wald, aber die Außenpolitik bleibt immer noch Sache der Bundesregierung. Aber selbst die, hätte keinerlei Mandat, mit Russland "über" die Ukraine zu verhandeln.

Ich lebe jetzt auch schon wieder ein paar Jahre ohne Partnerin. Ich hab mir mein Leben eingerichtet und komme eigentlich gut klar. Ich gehe jetzt auch auf die 60 zu und habe beim Alleinleben so meine Gewohnheiten und Eigenheiten entwickelt. Da ist dann eher die Frage, ob ich mir überhaupt nochmal vorstellen könnte, mit einer Partnerin zusammenzuleben und ob ich hier überhaupt noch bereit bin, Kompromisse einzugehen?

Die Todesstrafe ist weder mit deutschem, noch mit europäischen Recht vereinbar. Das finde ich gut. Vergeltung und Rache gehören nicht zu meiner Rechtsauffassung und haben in einer aufgeklärten Gesellschaft auch nichts im Strafrecht zu suchen. Die Todesstrafe bringt in einer Gesellschaft keinerlei Vorteile. Das menschliche Leben als höchstes Gut zu schützen, gelingt keinem Staat, der sich selbst das Recht heraus nimmt, seine Bürger zu töten.

Zeit für ein bisschen Pathos: Ein Auto kann dich von A nach B bringen. Die Liebe einer Frau, kann dich aber durchs Leben tragen! ;)

Lissabon fand ich mal so richtig nice. Wunderschöne Stadt.

Deine Freiheit endet da, wo anderer Leute Freiheit ansonsten beschnitten wird. Wir leben in einer freiheitlichen Demokratie. Natürlich gibt es da viele Regeln und man kann sicherlich immer, über die ein oder andere Regel streiten. Aber grundsätzlich, dienen diese Regeln dazu, jedem Bürger die größtmögliche Freiheit zu lassen. Eben nicht nur dir, sondern auch deinen 84 Millionen Mitbürgern, wo jeder auch seine eigenen Interessen hat und eigene Vorstellungen von individueller Freiheit. Da muss man Kompromisse machen. Da muss man die unterschiedlichen Bedürfnisse gegeneinander abwägen. Du willst laut Musik hören und dein Nachbar will seine Ruhe. Da braucht es Regeln.

Ansonsten ist Freiheit natürlich auch ein sehr emotional aufgeladener Begriff. Absolute Freiheit gibt es gar nicht. Es gibt immer Einschränkungen und man ist immer von irgendwas abhängig. Und sei es nur von der Natur. Da ist Freiheit immer relativ.

Das hört sich natürlich großtrabend an, wenn man sagt, die AfD ist bundesweit die zweitstärkste politische Kraft. Das ist aktuell auch nicht falsch. Aber wir reden hier von bundesweit 16 % und einer Partei, mit der niemand zusammenarbeiten und Koalitionen bilden will. Das relativiert das Ganze schon wieder.

Von daher, ist die aktuelle zweitstärkste politische Kraft in Deutschland, weit davon entfernt, Regierungsverantwortung in Deutschland zu übernehmen.

Sehe ich aktuell überhaupt nicht. Die Union würde jede Glaubwürdigkeit verlieren, dar sie das ja vehement ausschließt. Keiner weiß, was in 10 Jahren ist, aber momentan ist das eigentlich völlig ausgeschlossen.

Nicht mal die AfD, kann sich den in ihrer Delegation im Europaparlament vorstellen. Was soll der denn im Kanzleramt? Der kommt nur bis vorne an die Bundespolizeiwache und dann schauen die erstmal, ob der zur Fahndung ausgeschrieben ist. :D

Ich kann mir den eher in Peking oder Moskau, als außenpolitischer Berater vorstellen. Barzahlung bevorzugt! :D

Es ist offensichtlich verschimmelt. Brotschimmel ist giftig und wenn man ihn schon optisch sehen kann, ist das komplette Brot bereits durchzogen. Also definitiv wegwerfen!

Sicherlich nicht alles, aber die deutschen Spiele und das ein oder andere besonders interessante Spiel, werde ich mir sicherlich anschauen.

Eine Auflaufform oder Bräter ohne Deckel.

Aus meiner Sicht, geht die Wahlniederlage direkt auf das Konto von Herrn Scholz. Als Kanzler agiert er sehr unglücklich, um nicht zu sagen überfordert und er ist absolut unbeliebt. Eigentlich müsste jetzt direkt Pistorius übernehmen, damit man nächstes Jahr, bei der Bundestagswahl, überhaupt noch irgendeine Chance hat.

Dazu kommt eine unfähige Kampagnenleitung durch einen Generalsekretär, den niemand ernst nehmen kann und bei dem sogar noch Altkanzler Schröder ein paar Lacher holt, wenn er in einem Interview über ihn sagt, "der arme Wicht". Es war einfach eine dumme Idee, im Europawahlkampf so offensiv auf den Kanzler zu setzen.

Mal davon abgesehen, ist die Sozialdemokratie schon seit Jahren in der Sinnkrise. Das Arbeiter- und Gewerkschaftsilieu haben sie schon lange verloren und mit Bürgergeldempfängern gewinnt man auch keine Wahlen. Hier muss man sich, glaube ich, vielleicht auch mal grundsätzlich neu aufstellen und sich mal überlegen, welche Wähler man ansprechen möchte.

Ich bin kein Fan der Grünen, aber ich sehe sie jetzt auch nicht als Feindbild. Von daher, bin ich da relativ unemotional. Aber die Fallhöhe war für sie ja auch hoch, weil sie 2019 ihr bestes Ergebnis bei einer Europawahl holten.

Aber letztendlich wurden sie für ihre Regierungsarbeit in Berlin abgestraft. Das sollten sie selbstkritisch aufarbeiten und die richtigen Schlüsse daraus ziehen.

Es ist eine sehr idealistische Aussage. Die Ideale die dahinter stehen, respektiere ich. Aber ich halte sie auch für sehr naiv. Speziell in Anbetracht des Klimawandels, der in Zukunft zu globalen Fluchtbewegungen führen wird, die ein einzelner Nationalstaat nicht händeln kann und die das Potenzial haben, ganze Gesellschaftssysteme zu sprengen.

Insofern würde ich sagen, geht diese Aussage nicht mit unserem Rechtsstaat konform und sie ist, in ihrer Bedeutung, hochgradig gesellschaftsgefährdend.

Die Delegation im Europaparlament schließt ihn aus. Nicht die Partei. Wenn ich das interpretieren soll, würde ich sagen, es ist ein strategischer Move, um einen Anschein von Bürgerlichkeit zu wahren, so dass man vielleicht doch noch von einer Fraktion im Europaparlament aufgenommen wird. Da ist jemand wie Krah durchaus eine Belastung, in der Zusammenarbeit mit anderen rechten Parteien, die ja selbst krampfhaft versuchen, den Nimbus von Bürgerlichkeit aufrechtzuerhalten.

Auf jeden Fall hat sich Krah nochmal 5 Jahre im Europaparlament gesichert. Er war eh kaum da. So spart er sich jetzt auch die Sitzungen in der Fraktion oder der AfD-Gruppe. Er wird jetzt noch 5 Jahre ordentlich verdienen und nach dieser Legislaturperiode, hat er 10 Jahre Europaparlament auf dem Buckel und einen Pensionsanspruch, von dem normale Arbeitnehmer nach 45 Jahren redlicher Arbeit, nur träumen können.

Gutes Zeichen? Ich glaube, ich kann gar nicht so viel essen, wie ich hier kotzen möchte!