ist es legal DM-Banknoten zu drucken?
Auf der Webseite der deutschen Bundesbank steht folgendes:
"Seit dem 1. Januar 2002 sind die Euro-Banknoten und -Münzen gesetzliches Zahlungsmittel in allen an der Währungsunion teilnehmenden Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Somit haben alle auf DM lautende Zahlungsmittel ihre Eigenschaft als gesetzliches Zahlungsmittel verloren."
Das Drucken der Euro-Banknoten stellt ja eine Straftat dar, aber was ist mit Banknoten der Deutschen Mark die seit dem 1. Januar 2002 kein gesetzliches Zahlungsmittel mehr sind? Ist das drucken der Mark-Banknoten (Spieziell geht es mir um Banknoten der allerletzten Serie) eine Straftat oder nicht?
über Antworten freue ich mich natürlich
Bei dem Wikipedia-Eintrag "Bargeld der deutschen Mark" steht unter "Fälschungen" folgendes:
Aktuelle Situation
Nach Angaben der Bundesbank ist das Reproduzieren von Geldscheinen der Deutschen Mark nach Einführung des Euro nicht mehr illegal:
„Da die DM-Banknoten aller Serien nicht mehr gesetzliches Zahlungsmittel sind, gelten die Restriktionen des § 128 OWiG (ebenso wie die strafrechtlichen Vorschriften zum Schutz von Geldzeichen nach §§ 146 ff. StGB) und damit auch daraus abgeleitete Vorgaben hinsichtlich Größe, Auflösung, Kennzeichnungspflicht o. ä. für deren Abbildung mittlerweile nicht mehr; sie sind damit aus straf- bzw. ordnungswidrigkeitenrechtlicher Sicht grundsätzlich frei reproduzierbar. […]“
– Zitat Bundesbank[135]
ist also nicht mehr strafbar, oder?
8 Antworten
Ist eine Straftat. Die DM wird noch in einigen Läden (C&A) akzeptiert.
Das dürfte trotzdem verboten sein, weil du die immer noch in einer Bank eintauschen kannst.
Der Umtausch von DM-Banknoten und -Münzen ist bei allen Filialen der Deutschen Bundesbank gebührenfrei und ohne betragliche oder zeitliche Begrenzung möglich.
Somit ist das herstellen von Falschgeld.
Salue
Solange Du die alten Noten noch eintauschen kannst, ist ein Nachdruck bestimmt illeagal. Dazu kommt, dass die meisten Länder auf dem Bild auf den Banknote einen Urheberschutz haben. Selbst wenn die Banknoten nicht mehr eingetauscht werden können, gilt immer noch der Urheberschutz.
Wer also in einen Werbeinserat eine Banknote der Schweiz abbildet, selbst wenn die Grösse abweicht, muss das Bild klar verfälschen.
Tellensohn
Das wäre interessant. Vor allem weil ich glaube C&A (könnte auch ein anderes Geschäft sein) wieder DM annimmt. Ich meine, wäre es dann überhaupt noch eine Straftat mit dem gefälschten Geld einzukaufen weil es ja kein Geld mehr ist?
Man darf heute immer noch DM in Euro bei der Bank eintauschen. Also daher auch nicht drucken.