Jedes Tag eine Hiobsbotschaft für die AfD, stehen wir vor einem Verbotsverfahren?
Das OVG Münster bescheinigt der AfD Demokratiefeindlichkeit und Verstöße gegen Artikel 1 GG, Die Spitzenkandidaten für die Europawahl in eine Korruptions - und eine Spionageaffäre verstrickt , und nun wird auch noch der Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Thüringen wegen Volksverhetzung verurteilt. Wenn eine höhere Instanz das Urteil bestätigt , ist er vorbestraft. Ist die AfD eine Partei der Kriminellen und Deutschlandhassern? Ist es Zeit für ein Verbotsverfahren?
6 Antworten
Momentan bewegen wir uns drauf zu würde ich sagen. Bleibt abzuwarten wie sich das weiter entwickelt. Auf jeden Fall wird immer deutlicher dass die afd sicher keine Alternative ist.
Nein, es wird kein Verbotsverfahren für die Partei geben, solange nur Einzelpersonen im Fokus stehen.
Nein, die AfD ist die einzige Partei, die Deutschland noch retten könnte.
Aber wahrscheinlich es dafür auch schon zu spät. Da lässt sich nichts mehr ändern.
Wir haben jetzt den Bodensatz der Welt im Land und der vermehrt sich stetig.
Wir haben es geschafft, Verbrenner, unsere Schlüsselindustrie., zu zerstören.
Es ist eigentlich aus mit diesem Land.
- ist es noch nicht bewiesen
- werden sie dann ausgeschlossen
SPD hat Cumexler und Kifis.
Grüne haben Kifis und Junkies
CDU hat Cumexler, VDL Pfizer
Zumindest ist ein Richter so überzeugt, dass der Verräter in Untersuchungshaft sitzt und der Prozess folgt.
Dass die AfD demokratiefeindlich ist und gegen die Menschenwürde verstößt, ist hingegen bewiesen . Und dass Höcke der Volksverhetzung schuldig und somit dann vorbestraft ist, ist auch bewiesen. Ich bin gespannt , wann er aus der demokratie- und verfassungsfeindlichen Partei ausgeschlossen wird.
Ja, dann wird er aus der AfD ausgeschlossen und fertig.
Mein Gott, mach nicht so ein Tara darum.
Der war eh Halbchinese, er ist eher Ausländer als AfDler.
Warum soll man bei einer angeblichen patriotischen Partei auch schon Trara darum machen, wenn Mitarbeiter und möglicherweise Spitzenkandidaten für die Europawahl für Deutschlands Feinde spionieren?
Und wie war es mit dem vorbestraften Vollarier Höcke? Wird der auch ausgeschlossen? War ja eh immer eher Nazi als AfDler. Ach nee, das ist ja dasselbe. Und Volksverhetzung ist ja eher eine Auszeichnung in der AfD als ein Manko. Da ist er ja eher Held der Bewegung….
Nein, die AfD ist die einzige Partei, die Deutschland noch retten könnte.
Retten? Wovor?
Aber wahrscheinlich es dafür auch schon zu spät. Da lässt sich nichts mehr ändern.
Wozu dieser Defätismus? Ach ja, AfD-Propaganda!
Wir haben jetzt den Bodensatz der Welt im Land und der vermehrt sich stetig.
Diese Form von pauschaler und beleidigender Überheblichkeit anderen Menschen gegenüber, die aus unterschiedlichen Gründen den Weg nach Deutschland gefunden haben, ist typisches AfD-Denken! Der immer wieder an die AfD gerichtete Vorwurf, unsere Verfassung, das Grundgesetz, bewusst zu missachten und rassistische Politik zu befürworten und zu planen, trifft ins Schwarze! Das hier kommentierte Zitat widerspricht eklatant dem Grundgesetz, Artikel 1:
(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht."Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt" - ja, das deutsche Volk schon, außer AfDler und ihre Gesinnungsgenossen bzw. Anhänger!
Wir haben es geschafft, Verbrenner, unsere Schlüsselindustrie., zu zerstören.
Wirklich? Seltsam, wo kommt nur der in Deutschland hergestellte, neuwertige Verbrenner her, den ich kürzlich erworben habe? Erzähl' doch keinen Unsinn!
Es ist eigentlich aus mit diesem Land.
Dieses ständige sinnlose Gejammere von AfDlern ist dumm und vorallem unerträglich!
Wenn man die AFD verbietet, sind die Mitglieder und Anhänger nicht verschwunden. Es würde sich ganz schnell eine neue Partei gründen, die vielleicht noch radikaler ist.
Als verfassungsfeindlich eingestuft ist die AFD „nur“ in einigen Bundesländern, für ein generelles, bundesweites Verbot reicht das noch lange nicht.
Der bessere Weg ist, der AFD den Wind aus den Segeln zu nehmen, indem man endlich die Probleme angeht, die viele Wähler in die Arme der AFD treibt, weil diese die Sorgen und Nöte der Bürger polemisch aufgreift und angebliche Lösungen anbietet.
Wir leben in einer Demokratie, deshalb kann an eine Partei mit 17% Wählerstimmen nicht einfach verbieten. Das muss man politisch lösen.
Der bessere Weg ist, der AFD den Wind aus den Segeln zu nehmen, indem man endlich die Probleme angeht, die viele Wähler in die Arme der AFD treibt, weil diese die Sorgen und Nöte der Bürger polemisch aufgreift und angebliche Lösungen anbietet.
Welche "Sorgen und Nöte" wären das, die AfD-Anhänger und -Wähler als ungelöst betrachten und ihr alltägliches Leben enorm belasten?
Das ist vor allem die Asylpolitik, aber auch das Bildungswesen, die explodierenden Energiepreise, die Stagnieren der Wirtschaft, die Inflation, die Bürokratie...
Die AFD stürzt sich insbesondere auf die Asylpolitik, weil das momentan das größte Problem ist und schlachtet das für sich aus.
Die AFD stürzt sich insbesondere auf die Asylpolitik, weil das momentan das größte Problem ist und schlachtet das für sich aus.
Ja, das ist neben der Leugnung des weltweiten Klimawandels in der Tat das Hauptthema der AfD, und es wird als "das größte Problem" für Deutschland aufgebauscht. Dabei werden von der AfD wichtigere, drängendere Probleme für die Zukunft Deutschlands, wie die zukünftige Verteidigungspolitik gegen die russischen Völkerrechtsverbrecher, Deutschlands Rückstände im Wettbewerb einer globalen Weltwirtschaft und die umfassende Reformentwicklung der EU, kaum behandelt oder ganz vernachlässigt!
das Bildungswesen, die explodierenden Energiepreise, die Stagnieren der Wirtschaft, die Inflation, die Bürokratie...
Diese politischen Herausforderungen werden von der AfD vernachlässigt, sie hat für diese wichtigen Themen keine oder keine sinnvollen Antworten.
Sinnvolle Antworten hat die AFD auf keines der Probleme.
Das wäre es schon lang. Material gäbe es m.E. auch genug.
Leider gibt es noch genügend Schafe die blind den scheinbaren Patrioten hinterherlaufen.
Viele von denen sind inzwischen von tiefem Misstrauen in staatliche Institutionen geprägt. Die möchte man vermutlich nicht an noch extremere Parteien verlieren.
Du meinst, es rettet unser Land, wenn die AfD es an Russland und China verkauft?