Ist Deutschland eine Demokratie, Autokratie oder Diktatur?
Diese Frage beschäftigt mich schon seit längerem. Vermutlich würden unsere Politiker selbstverständlich von Demokratie reden. Nur stellt sich mir in Hinblick auf die uns vorenthaltenen Freiheiten wegen einer Coronapolitik, Energiepolitik und der Zwang zu Rundfunkgebühren-Abgaben die Frage, wie die Lage aktuell zu bewerten ist. Daher frage ich mich, ob das Schiff "Deutschland" noch auf Kurs ist, oder Schlagseite hat. Und dass Demokratie trotz stetiger Insistirungen durch die Politiker keine Selbstverständlichkeit ist, sieht man ja bspw. an der "demokratischen Republik Kongo", die offiziell demokratisch sein soll, praktisch aber eine Diktatur ist.
Wie steht es diesbezüglich um Deutschland, wenn man den Rechtswandel der jüngeren Zeit in Betracht zieht? Ist Deutschland eine Demokratie, oder würdet ihr eher Diktatur oder Autokratie sagen?
3 Antworten
Merkmale einer modernen Demokratie:
- Freie und geheime Wahlen. 100% erfüllt
- Rechtsstaat. Zu 100% erfüllt
- Verfassung und Gesetze, an die sich insbesondere die Exekutive halten müssen. Zu 100% erfüllt.
- Gewaltenteilung. Zu 100% erfüllt.
- Pluralität. Zu 100% erfüllt.
- Meinungsfreiheit und insbesondere 4. Gewalt (unabhängige Medien). Zu 100% erfüllt.
Gerade Corona hat überdeutlich und eindrucksvoll gezeigt, wie gut unsere Demokratie funktioniert. Nicht nur, dass (zu Recht) gegen pauschale Demo-Verbote geklagt und gewonnen wurde. Auch wurden vorher eher lasche und unwichtige Gesetze nachgeschärft. So hat das Parlament weiterhin die 100%ige Kontrolle über die Lage. Es kann die Pandemie erklären in Übereinstimmung mit wissenschaftlichen Feststellungen und es kann die Pandemie für beendet erklären. Die vorher pauschalen Maßnahmen wurden insofern nachgeschärft, als sie nun in Gesetzen sehr konkret aufgelistet werden müssen. All das hat u.a. das Bundesverfassungsgericht verlangt und damit einen Abgleich mit unserer Verfassung hergestellt.
In einer Gesellschaft gibt es niemals die totale Freiheit, sich alles aussuchen zu können. Das wäre pure Anarchie oder gar Anomie. Es gibt immer auch Zwänge und Verbote. Alles andere ist völliger Blödsinn.
Die Querdenker und Rechtsradikalen, die einer Masse einreden wollen, es gäbe hier eine Diktatur, die wollen nur Aufstände provozieren, um dann irgendeine Art von Diktatur zu installieren.
Es gibt für jeden Bürger die Freiheit, das Land zu verlassen, wenn es einem nicht passt. Es gibt die Freiheit, seine Meinung zu sagen (In Grenzen des Strafrechts). Es gibt die Freiheit, eine Partei zu gründen bzw. sonstwie eine politische Mehrheit zu suchen, etwas zu verändern (in Grenzen der Verfassung). Es gibt sogar die Möglichkeit, sich gegen eine Pflicht zu entscheiden, wenn man dann mit den Konsequenzen leben kann.
Sich hinzustellen und zu meckern, dass so etwas wie eine Maskenpflicht ein Verfassungsverstoß wäre, ist vollkommener Schwachsinn. Denn die Verfassung befiehlt der Bundesregierung bzw. Exekutive, unsere Gesundheit zu achten und dafür zu sorgen, dass es uns gut geht. Gerade weil das so ist, hält sich die Regierung daran. Gerade weil das so ist, sind die Maßnahmen zulässig.
Die persönliche Freiheit muss gegen die Gesundheit abgewogen werden. Deswegen darf die Regierung bei einer kleinen Grippewelle nicht so reagieren wie jetzt. Deswegen darf sie aber jetzt so reagieren. Weil Corona keine harmlose Grippe ist.
All diejenigen, die hier "Diktatur" schreien, sollten sich mal nach Russland oder Nordkorea begeben. Da lernen sie, was eine echte Diktatur ist.
Ja, aber ich wette alles was ich habe (außer meinem Werkzeug), dass diese Antwort keinen Stern bekommt.
Ich wette auch, dass es nicht das ist, was hier erwartet wird. Es zählt bei diesem Thema so gut wie nie die sachlich hilfreichste Antwort, sondern eher die "Will ich hören" Antwort. Aber so ist das halt.
Das ist ein Scherz oder? Weißt du was ne Demokratie ist? Geh doch mal nach Russland und such einen Fernsehsender oder eine Zeitung die Putin kritisiert und offiziell herausgegeben wird. Geh nach Moskau und trag ein Schild mit der Aufschrift "Stoppt den Krieg" herum. Mal schauen wie lange die brauchen um dich zu verhaften.
Dann weißt du wirklich was ne Diktatur ist und das Deutschland absolut weit weg davon ist. Viel mehr Demokratie als in Deutschland findest du kaum irgendwo.
Ja.
Nur stellt sich mir in Hinblick auf die uns vorenthaltenen Freiheiten wegen einer Coronapolitik, Energiepolitik und der Zwang zu Rundfunkgebühren-Abgaben die Frage, wie die Lage aktuell zu bewerten ist
Exakt so wie vorher. Um ehrlich zu sein, verstehe ich nicht einmal inwiefern das Einwände wären, die die Demokratie angeblich schwächen sollten.
dass Demokratie trotz stetiger Insistirungen durch die Politiker keine Selbstverständlichkeit ist, sieht man ja bspw. an der "demokratischen Republik Kongo", die offiziell demokratisch sein soll, praktisch aber eine Diktatur ist
Der Name eine Sache beschreibt die Sache nicht. Nationalsozialisten waren keine Sozialisten, die Deutsche Demokratische Republik war keine Demokratie und Leberkäse besteht werde aus Leber noch aus Käse. Die Bundesrepublik Deutschland trägt im Übrigen auch nicht ihre Demokratie im Namen.
Klasse Antwort. Hätte den Stern verdient!