Wie findet ihr es, dass man in den USA auch im Knast für die Präsidentschaft kandidieren kann?
13 Stimmen
2 Antworten
Naja, eigentlich würde ich mit
„Was für ein Schwachsinn, typisch USA“ abstimmen
Aber ehrlich gesagt weiß ich nich ob ein Bundeskanzler nicht auch aus dem Gefängnis regieren kann.
Deshalb stimme ich mal lieber nicht ab 😅
Naja, da steht aber nur wegen eines Verbrechens. Nicht jeder der im Gefängnis ist hat ein Verbrechen begangen bzw wegen eines Verbrechens verurteilt worden
Vergehen = Straftat mit Freiheitsstrafe < 1 Jahr. Freiheitsstrafen < 1 Jahr werden i.d.R. zur Bewährung ausgesetzt.
Nach StGB (§ 12) ist jeder Tatbestand Verbrechen, der mit mindestens einem Jahr Freiheitsstrafe bedroht ist. Vereinfacht zusammengefasst: Jedes Verbrechen ist eine Straftat, aber nicht jede Straftat ist auch Verbrechen
Interessanter Gedanke.
Wie ich die Expertise des wissenschaftlichen Dienstes dazu verstehe (Seite 3 Punkt 3), ist §45 StGB allein an die Qualifizierung der Straftat als Verbrechen geknüpft.
Ob auch andere Paragraphen dem Richter einräumen, dem Beschuldigten das (passive) Wahlrecht fakultativ abzusprechen (wie §45 es macht), weiß ich nicht.
Ne, nicht interessanter Gedanke. Paragraph 45 spricht ausschließlich von Verbrechen. Paragraph 12 Strgb spricht davon wann das Strafgesetzbuch eine Straftat als Verbrechen ansieht.
Im Übrigen auch wann das Strafgesetzbuch eine Straftat als rechtswidrige Straftaten ansieht und wann als Verbrechen usw
Paragraph 45 spricht ausschließlich von Verbrechen
Sagte ich doch und verlinkte dazu den Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages.
nicht jeder der eine Gefängnisstrafe von einem Jahr oder länger verbüßt tut das aufgrund eines Verbrechens. Was bedeudet, nur wer wegen eines Verbrechens im Gefängnis sitzt kann laut deinem geposteten Paragraph kein Kanzler sein.
Verstehe dich nicht.
Genau das sagte ich nach deinem Einwand in meinem zweiten Kommentar.
[...] ist §45 StGB allein an die Qualifizierung der Straftat als Verbrechen geknüpft.
ok, dann kann eben in Deutschland auch wie in den USA jemand aus dem Gefängnis aus als Staatschef das Land regieren.
Nicht "wie in den USA", da dort wohl ein verurteilter Verbrecher Regierungschef sein dürfte.
Ist Trump denn überhaupt ein Verurteilter Verbrecher nach amerikanischen Strafrecht oder doch irgendein anderer Strafbestand?
Mehr gibt es dazu nicht zu sagen
Nein, das widerspräche §45 StGB Absatz 1,3 und 4.