Wie findet ihr es, dass man in den USA auch im Knast für die Präsidentschaft kandidieren kann?

was ein Schwachsinn haha, typisch USA 85%
nice wa 15%
geht so wa 0%

13 Stimmen

2 Antworten

Naja, eigentlich würde ich mit

„Was für ein Schwachsinn, typisch USA“ abstimmen

Aber ehrlich gesagt weiß ich nich ob ein Bundeskanzler nicht auch aus dem Gefängnis regieren kann.

Deshalb stimme ich mal lieber nicht ab 😅


Silicium58  09.08.2024, 15:00
weiß ich nich ob ein Bundeskanzler nicht auch aus dem Gefängnis regieren kann

Nein, das widerspräche §45 StGB Absatz 1,3 und 4.

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TJDettweiler  09.08.2024, 15:14
@Silicium58

Naja, da steht aber nur wegen eines Verbrechens. Nicht jeder der im Gefängnis ist hat ein Verbrechen begangen bzw wegen eines Verbrechens verurteilt worden

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kevin1905  09.08.2024, 15:17
@TJDettweiler

Vergehen = Straftat mit Freiheitsstrafe < 1 Jahr. Freiheitsstrafen < 1 Jahr werden i.d.R. zur Bewährung ausgesetzt.

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TJDettweiler  09.08.2024, 15:22
@kevin1905

Nach StGB (§ 12) ist jeder Tatbestand Verbrechen, der mit mindestens einem Jahr Freiheitsstrafe bedroht ist. Vereinfacht zusammengefasst: Jedes Verbrechen ist eine Straftat, aber nicht jede Straftat ist auch Verbrechen

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Silicium58  09.08.2024, 15:27
@TJDettweiler

Interessanter Gedanke.

Wie ich die Expertise des wissenschaftlichen Dienstes dazu verstehe (Seite 3 Punkt 3), ist §45 StGB allein an die Qualifizierung der Straftat als Verbrechen geknüpft.

Ob auch andere Paragraphen dem Richter einräumen, dem Beschuldigten das (passive) Wahlrecht fakultativ abzusprechen (wie §45 es macht), weiß ich nicht.

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TJDettweiler  09.08.2024, 15:37
@Silicium58

Ne, nicht interessanter Gedanke. Paragraph 45 spricht ausschließlich von Verbrechen. Paragraph 12 Strgb spricht davon wann das Strafgesetzbuch eine Straftat als Verbrechen ansieht.

Im Übrigen auch wann das Strafgesetzbuch eine Straftat als rechtswidrige Straftaten ansieht und wann als Verbrechen usw

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Silicium58  09.08.2024, 15:58
@TJDettweiler
Paragraph 45 spricht ausschließlich von Verbrechen

Sagte ich doch und verlinkte dazu den Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages.

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TJDettweiler  09.08.2024, 16:25
@Silicium58

nicht jeder der eine Gefängnisstrafe von einem Jahr oder länger verbüßt tut das aufgrund eines Verbrechens. Was bedeudet, nur wer wegen eines Verbrechens im Gefängnis sitzt kann laut deinem geposteten Paragraph kein Kanzler sein.

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Silicium58  09.08.2024, 16:28
@TJDettweiler

Verstehe dich nicht.

Genau das sagte ich nach deinem Einwand in meinem zweiten Kommentar.

[...] ist §45 StGB allein an die Qualifizierung der Straftat als Verbrechen geknüpft.
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TJDettweiler  09.08.2024, 16:30
@Silicium58

ok, dann kann eben in Deutschland auch wie in den USA jemand aus dem Gefängnis aus als Staatschef das Land regieren.

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Silicium58  09.08.2024, 16:37
@TJDettweiler

Nicht "wie in den USA", da dort wohl ein verurteilter Verbrecher Regierungschef sein dürfte.

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TJDettweiler  09.08.2024, 16:46
@Silicium58

Ist Trump denn überhaupt ein Verurteilter Verbrecher nach amerikanischen Strafrecht oder doch irgendein anderer Strafbestand?

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was ein Schwachsinn haha, typisch USA

Mehr gibt es dazu nicht zu sagen