Wieso gibt es einen so kleinen Niedriglohnsektor in anderen Ländern? Was machen die besser? Schweden, Portugal, Finnland. Geht es den Menschen dort besser? Was können wir davon lernen?

Guten Abend liebe GF-Community.

Gerade eben als ich auf Instagram unterwegs war sah ich einen neuen Beitrag von @JuraFakten. Um diesen Beitrag handelt es sich letztendlich auch.

JuraFakten schreib Folgendes:

Grundsätzlich regelt das Wasserhaushaltsgesetz (WHG) des Bundes den Umgang mit Wasser. Das WHG hat die Aufgabe, den rechtlichen Rahmen für den Umgang mit Wasser festzulegen und die Einwirkung des Menschen auf Gewässer und das Grundwasser zu steuern.

Beim Autowaschen geht es also vordergründig um das Abwasser, was im Boden versickert und so ins Grundwasser gelangt. Auf einem unbefestigten Grundstück, wie Rasen, Schotterweg oder ähnlichem ist das Waschen des Autos aufgrund der Gefahr für die Umwelt verboten.

Steht das Auto auf befestigtem Grund – zum Beispiel auf einer Betoneinfahrt mit Abfluss sieht es etwas anders aus. Hier legt die Kommune bzw. die Stadt die Regeln für das Waschen eines PKWs auf einem Privatgrundstück fest. Wer also vorhat, sein Auto dort zu waschen, sollte sich vorher unbedingt nach den Vorschriften bei der jeweiligen Gemeinde bzw. der zuständigen Wasserschutzbehörde erkundigen.

Hierzu habe ich eine frage.

| Quelle:

// Grundsätzlich regelt das Wasserhaushaltsgesetz (WHG) des Bundes den Umgang mit Wasser. Das WHG hat die Aufgabe, den rechtlichen Rahmen…

| Frage:

| Mit freundlichen Grüßen: Robin - TechBrain. :)

Aufgrund des Selbstbestimmungsgesetzes gelten ja Männer die sich als Frauen identifizieren als Frauen und Frauen die sich als Männer identifizieren als Männer.

Hinzu kommt das Antidiskriminierungsgesetz, auf den sich die Transleute beziehen können, wenn sie diskriminiert werden, weil das gegenüber das Geschlechtswechsel nicht akzeptiert und es für die Person nur zwei Geschlechter gibt, das man nur hat, wenn die biologische Gegebenheit von Geburt an stimmen.

Wird man bestraft, oder kann man bestraft werden, wenn man die Transmenschen nicht als das akzeptiert, für was sie sich ausgeben, weil sie die biologische Bedingungen nicht besitzen?

Ist es in Deutschland erlaubt, die Asche seines Haustieres in ein Tattoo einstechen zu lassen?

Zumindest einen Teil der Asche.

Hab den letzten Schultag geschwänzt, hab aber kein Attest. Ich war nicht im Urlaub. Meine Geschwister waren in der Schule (nrw). Welche Strafe kommt auf mich zu? Kann ich mir irgendwie rückwirkend ein Attest holen und wen ja, wie?

Oder reicht es einfach, wenn ich meinen Führerschein, Fahrzeugschein und Personalausweis herausgebe und den unter meinen Fahrersitzt verstauten Beutel mit Warndreieck und Verbandskasten?

Bekomme ich da Strafe?

Ich weiß das Jobs bis 520€ im Monat abgabenfrei sind . Wie sieht es jedoch aus wenn ich zum Beispiel in Steuerklasse 1 einen 40 H Job montags bis freitags nachgehe mit z.B 3000€ Brutto und zusätzlich Samstags einem 520€ Job nachgehe . Bleibt der Minijob von Abgaben befreit oder werden die Einkünfte zusammengerechnet und besteuert ?

Also wegen unserer Klasse mussten wir letztes Jahr halt alle( also die gesamte Klasse) unser Handy abgeben. Wir hatten entweder so einen Art Kalender für die Handys oder Handyboxen. Dadurch sind halt auch ein paar Handys beschädigt worden. Auch meins. Ich habe sowohl vorne im Display als auch auf der Rückseite überall Kratzer und Risse drinnen. Wir haben dies auch mehreren Lehrern gesagt, aber die meinten nur man kann nichts machen und wir mussten trotzdem unsere Handys abgeben.

Das Ding ist jetzt, wir sind jetzt in einer neuen Klasse und jetzt hat die Schulleitung beschlossen, dass man sein Handy wieder abgeben muss und zwar diesmal alle Schüler. Also die gesamte Schule. Ich hab aber wirklich absolut keine Lust, dass mein Handy noch mehr kaputt geht. Und möchte es deswegen eigentlich auch nicht abgeben. Ich kann aber halt mein Handy auch nicht zuhause lassen, weil es halt immer unterschiedlich ist , ob ich laufen muss oder ob ich mit der Straßenbahn noch irgendwo hin fahren soll. Außerdem ist mein Ticket für die Straßenbahn auf meinem Handy online. Ich habe also nicht die Möglichkeit mein Handy zuhause zu lassen. Ich spiele auch nicht während dem Unterricht mit meinem Handy oder so, sondern es ist die ganze Zeit über in meinem Rucksack, außer der Lehrer sagt, dass wir es rausholen sollen.

Ich weiß halt nicht, ob ich irgendwas dagegen machen kann. Es sollen dieses Jahr zwar nur so Kalender kommen, aber ich will es halt wegen den ganzen Schäden vom letzten Jahr nicht schon wieder abgeben.

Wir waren zum Beispiel auch mal außerhalb der Schule mit einem Lehrer und die Handys mussten im Klassenzimmer bleiben und es war nicht abgesperrt. Jeder hätte die Handys klauen können, aber das war unserem Lehrer komplett egal. Dies ist auch einer der Gründe, warum ich es nicht abgeben will. Wenn aber rauskommt, dass ich mein Handy dabei hatte und nicht abgeben habe, bekomme ich einen Verweis.

Zur Info: mein Handy hat auch eine Cover und das eine ist auch komplett kaputt

Kann ich irgendwas dagegen machen?

Hey😊 Meine Freundinnen aus meiner Klasse und ich wollten schon immer mal die Sporthalle in unserer Schule für uns alleine haben😛 Bei unserer nächsten Sportstunde am nächsten Montag hätten wir eine gute Chance dazu, weil die von den ersten beiden Stunden auf die letzten beiden Stunden am Tag verschoben wird. Damit wären wir die letzten, die die Sporthalle an dem Tag nutzen und könnten einfach so lange in der Umkleide bleiben, bis unsere Lehrerin weg ist (sie kontrolliert die Umkleiden nicht, also wäre möglich).

Nehmen wir mal an, wir würden trotzdem von irgendwem erwischt werden: Welche Strafe würde uns dann drohen? Meint ihr, dass kann harte Konsequenzen haben?

Bitte keine Moralansprachen, ich weiß, dass es nicht erlaubt ist, aber man kann nicht immer nur alles nach Vorschrift machen und muss auch mal ein bisschen Spaß haben.

Freue mich auf eure Meinung dazu☺️

Hallo, Ich fange Vielleicht eine Ausbildung zum Polizeibeamten im Mittleren dienst an. Danach möchte ich jedoch ein Work and travel machen, und dann in dass, Land mit einem Arbeitsvisum was ich durch die Firma hoffentlich bekomme auswandern. Kann ich nach der Ausbildung schon direkt den Beamtenstatus ablegen und Das Work and travel beantragen? Oder bin ich erstmal "gefangen".

LG.

Wäre es so dramatisch für den Staat wenn sie 300€ erhöhen würden?

Wie lange dauert das Verfahren der Vornamens-und Personenstandsänderung nach dem Transsexuellengesetz beim Amtsgericht Dortmund?

Erfahrungsberichte sind gewünscht.

Kleine Info: Ich will keine Sprüche hören wie „warte auf das Selbstbestimmungsgesetz.”

Hii vorhin kam ein Paket welches ich bestellt habe. Dann klingelte der Mann und ich schaute aus dem fenster. Er sah mich und sagte ich soll runter kommen und irgendetwas unterschreiben. Ich habe mich aber geweigert und er ist dann mit dem Paket wieder ins Auto gestiegen. Hätte er es nicht da lassen müssen ohne dass ich unterrschreibe?

vielen dank und schönen gesegneten Samstag

Die Bayerische Sicherheitswacht ist sichtbares und ansprechbares Bindeglied zwischen der Bevölkerung und der Polizei. Die Ehrenamtlichen auf Streife sind zusätzliche Augen und Ohren der Polizei im Dienste der öffentlichen Sicherheit und Ordnung. Hierbei halten sie stets Kontakt zur Polizei und sorgen so dafür, dass schnell und gezielt professionelle Hilfe in Notlagen oder Gefahrensituationen alarmiert und geleistet werden kann. Die Sicherheitswacht ergänzt auf diese Weise die Polizeiarbeit. Ein Ersatz für die Polizei kann und soll sie aber definitiv nicht sein.

Quelle: Die Bayerische Polizei

Guten Tag,

Ich bin ein Azubi und mache zurzeit eine Ausbildung in einer Bäckerei.Vor ca.3 Wochen gab es so eine Situation,dass die Brötchenanlage für ein paar Stunden ausgefallen ist und ich mit den anderen nicht dort arbeiten konnten.Wir mussten aber trotzdem während dieser Zeit irgendwelche Sachen sauber machen,also wir haben nicht rumgesessen.Joar nach ein paar Stunden ging die Maschine dann wieder und wir mussten die ganze Arbeit danach noch fertig machen.Wobei es wurde gesagt,dass die Maschine wieder gut funktionieren sollte, aber das hat sie nicht.Insgesamt musste ich an dem Tag über 11 Stunden arbeiten.Ich habe gelesen,dass normalerweise nur max. 10 Stunden Arbeit pro Tag erlaubt sind(auch für Volljährige wie ich).Am darauffolgenden Tag musste ich wegen dieser Maschine über 10 Stunden und 30 Minuten arbeiten.Dazu habe ich gelesen,dass wenn die Arbeitszeit länger als 9 Stunden beträgt,dass der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer zusätzlich weitere 15 Minuten Pause gewähren muss,also insgesamt dann 45 Min. statt nur 30 Min.Ich habe jedenfalls an diesen 2 Tagen nur 30 Min. Pause gehabt und keine zusätzliche Pause bekommen.Dann heute(Samstags) musste ich fast 8 Stunden arbeiten und durfte noch nicht mal die 30 Minuten Pause machen,sprich ich habe komplett durchgearbeitet.Ich bin einfach genervt.Ich kann verstehen,dass die Arbeit fertig werden muss,aber dass ich so schlecht behandelt werde das muss auch nicht sein.Vor allem wird hier ganz klar auch gegen das Gesetz verstoßen.Weißte wenn mir da ein Unfall passiert(hoffe ich natürlich für Niemandem),aber man kann es nunmal nicht ausschließen.Wenn ich dann nicht versichert bin zahlt mir die Berufsgenossenschaft das nicht und generell niemand übernimmt das.Was soll ich jetzt machen?Was könnt ihr mir für Tipps geben?Ich würde mich sehr über Rückmeldungen freuen.

Beste Grüße

Hier sind viele verbotene rechtsextreme Flaggen und Symbole die verboten sind.

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Rechtsextreme_Symbole_und_Zeichen

Es gibt auch verbotene islamistische Symbole wie zb die Flaggen vom IS und der Hamas.Und die Flaggen von anderen islamistischen Terrormilizen sind auch verboten.

Hallo,

Habe gestern Nachmittag für 3 Minuten den Motor laufen gelassen wo ich bei der Post war und was geholt habe und dann hat mich ein Typ angebrüllt unter 3 Zeugen und ich lasse nicht so mit umgehen und habe ihn weiter laufen lassen dann hat er ein Foto vom Kennzeichen gemacht. Fahre in einem Werk Parkette und lasse über 100 am Tag den Motor laufen und habe einfach nicht dran gedacht.

Denkt ihr es kommt was ?

Hallo ich habe ein link hinzugefügt :

https://www.amazon.de/dp/B09Q8BN1GK/ref=cm_cr_othr_mb_bdcrb_top?ie=UTF8#cm_cr_carousel_images_section

Hallo,es ist schwer zu erklären wie ich es meine aber ich fersuche es einmal, ich wollte fragen wenn ich theoretisch zwei Kunstflieger kaufe, kann ich dann z.B im Internet ein Luftkampf anbieten,also das es jemand als nicht Pilot das bei mir bucht und dadurch ein Luftkampf gegen ein anderen machen kann. Ich stelle es mir so vor das das Kunstflugzeug eine Yak 52 ist (ein Trainings und Kunstflugzeug) ist und ich hinter ihm sitze und im Notfall eingreifen. Geht das Gesetzlich. Wenn noch Fragen, nachfragen bei mir.

Racial Profiling ist bittere Realität für viele Menschen in Deutschland. Sie werden alleine nur Kontrolliert weil sie nicht deutsch aussehen.

Wer sich von der Bundespolizei anlasslos kontrolliert fühlt, soll dafür von den Beamt:innen künftig eine sogenannte Kontrollquittung verlangen können.

Darauf hat sich die Ampel nach Angaben der Grünen verständigt.

Diese Quittung, auf der etwa Ort, Zeit und Grund der Überprüfung der Personalien vermerkt werden müssten, sei ein gutes Mittel, um diskriminierenden Kontrollen vorzubeugen.

Die Beamt:innen sollen auch selbst reflektieren, weshalb sie eine anlasslose Kontrolle durchgeführt haben, war es Rassismus oder war es notwendig.

Doch der Gewerkschaftsverband der Polizei nennt diese Maßnahmen zusätzlichen Verwaltungsaufwand.

Ich empfinde ihn als einen guten Anfang. Das Land Bremen hat solche Kontrollquittungen genau wie Spanien eingeführt, wo „Nafris“ Racial Profiling erlebten.

Könnten Kontrollquittungen Racial Profiling bei der Polizei beenden?

Wurdest du schonmal Opfer von Racial Profiling?

Ich habe einen Schüler geschubst (angeblich in den Schwitzkasten genommen) und soll als Strafe dem Hausmeister von 7:30 Uhr bis 12:00 Uhr (4,5 Stunden!!!) Helfen, also Unkraut jäten und sowas. Zudem ist das an diesem Montag dem 02.10.2023 und am Dienstag ist Tag der Deutschen Einheit also Frei und Montag haben alle anderen halt auch frei weil "Brückentag" oder so ist. Ist das in Ordnung oder meint ihr das ist übertrieben?

Hallo, ich habe vor einigen Jahren Abitur gemacht und brauche den Abipulli nicht mehr. Darf ich den Pulli verkaufen? Da stehen alle Namen der Abiturienten aus diesem Jahrgang und das Design wurde auch von jemanden aus der Stufe entworfen. Danke schonmal für die Antworten.

An die, sie shampoo mit silikon verwenden Han gelesen das silikon ach unter den verbot fällt wegen mikroplastik und co

Das soll ab dem 15.10 gelten

Das Mikroplastik-Verbot soll ab sofort und in verschiedenen Schritten umgesetzt werden. Ab 15. Oktober 2023:

• Kosmetikprodukte, die loses Glitzer beinhalten
• Kosmetikprodukte, die Mikroperlen beinhalten (z.B. Peelings für Körper und Gesicht)
• Shampoos mit Silikonen
• Kosmetik mit Mikroplastik-Duftstoffen

Darf man einem Klimakleber der schon festklebt, so einen guten Liter Kleber über die Hand gießen sodass er noch fester am kleben ist?

Natürlich ohne böse Intention.

Würde mich mal interessieren ob das Körperverletztung wäre denn er hat sich ja ursprünglich festgeklebt und der Kleber tut ihm ja nicht weh.

Um in Deutschland eine Geschlechtsangleichung durchführen zu lassen braucht man ja mehrere Gutachten (korrigiert mich wenn ich falsch liege), gibt es irgendwelche Länder in Europa in denen man diese nicht braucht und quasi nur für die OP dort hinreisen kann?

Sie dürfen ja eine Zeit lang gar nicht arbeiten.

Wäre das nicht vorteilhaft, wenn sie die für sie geeigneten Arbeiten ausführen dürfen, um sich an der Gesellschaft zu beteiligen?

Hey,

Die Reinigung des Brandenburger Tors soll jetzt sechsstellig kosten.. Wer zahlt das?

Der Steuerzahler?

Quelle: https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2023/09/brandenburger-tor-reinigung-bim-klimaaktivisten-farbe.html

Wenn jetzt Bundestagswahl wäre, bei welcher Partei würdet ihr eure Stimmen abgeben?

Was passiert, wenn ich meiner Freundin in der Schule auf dem Schulhof eine Geburtstagskerze anzünde und erwischt werde?

Bin eine Transfrau, möchte aber nicht in Deutschland meine Transition durchführen wegen der bescheuerten Vorschreibungen, dass ich z.B. Jahre lang in Therapie muss und mehrere Termine und Gutachten bei Psychiatern und so brauche. Meine Frage ist, welche Länder haben quasi am wenigsten Vorschriften dabei?

Er hat ja gestern in einem interview gesagt dass flüchtlinge (bezogen auf ukrainische und andere) allgemein volle heilfürsorge bekommen im bezug auf zahnbehandlungen und anderes, während deutsche bürger keine termine bekommen.

kann hier jemand für klarheit sorgen und ggf mit den gesetzen das beantworten, wie die realität so ist ? es gibt bestimmt einige hier, die auch in den bereichen dort arbeiten.

Hallo Community,

ich weiß ja schon, dass ein Gespräch aufzuzeichnen, ohne das Wissen oder die Zustimmung eines anderen strafbar sein kann. Gibt es dort aber Ausnahmen?

Eine Kollegin von mir die sich gerade in der Ausbildung befindet hat nämlich mit einer Mitarbeiterin ein großes Problem. Diese Mitarbeiterin ist dafür zuständig sie in den Fachbereich einzuarbeiten, jedoch stellt sie ihr laut Aussage meiner Kollegin dabei einige Steine in den Weg - so weit, dass die Einarbeiterin die gemeinsame Chefin und die anderen Mitarbeiter anlügt. Zum Beispiel sagte die Einarbeiterin der Azubine sie dürfe etwas länger Pause machen, schwärzte sie aber dann bei der Chefin an, sie wäre zu spät aus der Pause zurück gekommen und dass sie es der Azubine nie angeboten hatte.

Weiterhin hatten die beiden aufgrund des negativen Verhältnisses zueinander eine Auseinandersetzung die die Azubine so verärgert und getroffen hat, dass sie um eine kurze Pause gebeten hatte um sich etwas zu beruhigen, da sie sehr aufgewühlt war. Sie wollte nur 5 Minuten mit einem Glas Wasser an die Luft um durchzuatmen. Die Einarbeiterin sagte ihr "ja klar, nimm dir 10 Minuten, dann machen wir weiter." sagte dann aber später der Chefin "Azubine ist einfach abgehauen und hat sich der Arbeit verweigert. Sie hat unerlaubt eine zusätzliche Pause gemacht"

Das Problem hier ist, ihre Chefin ist sehr Nett und möchte auch helfen. Jedoch ist die Azubine erst seit einem Jahr dort und die Einarbeiterin schon seit vielen Jahren. Natürlich glaubt die Chefin da eher der Arbeitskraft, die sie seit Jahren kennt. Die Chefin möchte Hilfreich sein aber sagt der Azubine dass es schwer sei für sie, dem glauben zu schenken und dass es sich ja vielleicht um ein Missverständnis handelte.

Gäbe es irgendeine Möglichkeit für solche Situationen, Beweise zu sammeln? Da sie in der Einarbeitung sind sitzen die beiden eigentlich immer in einem gesonderten Besprechungsraum, deshalb gibt es keine Zeugen. Dürfte sie ihren Arbeitsalltag aufzeichnen und dann der Chefin vorlegen, falls die Einarbeiterin diese wieder anlügen sollte? Ich vermute stark, dass es dennoch nicht gestattet ist, aber gibt es in dem Fall dann eine andere Möglichkeit dagegen vorzugehen?

Vielen Dank für jede Antwort

Neues iPhone wurde geklaut hallo das iPhone war komplett neu und ungeöffnet fragt nicht wie es geklaut wurde lange Geschichte gibt es eine Möglichkeit es zu finden? Ich glaube nicht da "wo ist" deaktiviert wahr! Eure Meinung?anzeige, bringt ja auch nichts, da Polizei auch nicht orten darf. Da Polizei nur bei Gefahr von Leib und Leben orten darf.

existieren wirklich menschen die glauben dass ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen wirklich das Klima verändern würde? Sind das echte Menschen, oder wollen diese Menschen einfach trollen?

Wie kann es sein, dass Phineas und Ferb in jeder Episode Projekte ohne eine Baugenehmigung bauen und die Materialien dazu bekommen? Sie unterschreiben oft auf einem Klemmbrett wenn sie ihr Baumaterial erhalten aber wie kann es zugelassen sein dass sie den Erhalt mit einer Unterschrift bestätigen obwohl sie noch nicht geschäftsfähig sind und wenn sie es absurder Weise wären scheinen sie dennoch keine Baugenehmigung zu besitzen und Sicherheitsvorschriften zu missachten.

Lachnummer ist ja eine strafbare Beleidigung. Also kann man ja einen Strafantrag stellen, damit dieser User zur Rechenschaft gezogen wird. Name und Aussehen sind leider unbekannt.

Hey Leute Kann der Bundestag eigentlich bestimmen das alle Ausländer wieder zurück müssen in ihrer Heimat?

Ich habe kürzlich meinen Bruder geschimpft weil er Bilder meiner Nichte (kindergartenalter) in die telegrammgruppe der Familie stellt, die kurz vor der Schwelle der Kinderpornographie stehen. Es geht in speziellen um Bilder in der Badewanne und "FKK" im Matsch spielen. Er sieht das alles nicht so streng. Ich lösche diese Bilder immer gleich.

Wie seht ihr das? Übertreibe ich oder sollte man solche Bilder besser unterlassen? Wann ist die Strafbarkeitsschwelle überschritten?

Ich glaube nicht, dass Menschen von einem Tag auf den anderen Tag kriminell werden, aber wenn das ein langsamer Prozess ist, frage ich mich, warum der nicht gestoppt wird, - von einem selbst, der Familie, dem Gesetz? Sieht man da keine Anzeichen, die in eine schlechte Richtung hindeuten?

Dieser Kerl hat es offensichtlich geschafft, eine ganze Nation mit seinen Taten auf sich aufmerksam zu machen.

https://youtu.be/af7jUllPah0?si=xpILft7581-b3k1H

https://x.com/roketdan2/status/1704631296272871607?s=20

Einige Leute haben ihm mehrfach deutlich gezeigt, dass er das Land verlassen soll und nicht willkommen ist.

https://youtu.be/xVdir-t1muQ?si=S-J7zpW0jD3aJhSZ

Zum Schluss wurde er von der Polizei verhaftet, weil er eine Baustelle ohne Erlaubnis betreten hat.

Hab das gerade auf Insta gesehen und wollte fragen ist sowas erlaubt? Oder generell wenn jemand darum bittet verletzt zu werden oder jemand da zustimmt ist es verboten? Also es kann ja auch nicht einfach einer einen Vertrag unterschreiben das ein anderer ihn umbringen darf und dann dürfte er das

Hey,

Ich werde in letzter Zeit echt ein wenig paranoid und habe voll oft das Gefühl, dass ich irgendwelche Gesetze breche.

Das fing damit an, dass ich mal vor nem Monat ne Person im Internet beleidigt habe, weil sie sich Transfeindlich geäußert hatte und mir diese dann gesagt hat, dass sie mich Anzeigt. Was ja mehrere tausend € Strafe mit sich bringt. Und ja, das hätte ich dann auch verdient. Ich glaub jeder macht mal was Dummes.

Irgendwann hab ich dann gelesen, dass die Polizei bei sowas ne Hausdurchsuchung macht und jetzt überprüfe ich jede Seite auf der ich mal war ob die irgendwie illegal sein könnte z. B. Hab ich mir mal nen Emulator runtergeladen und ich war auch mal auf ner Seite die sich nhentai nennt.

Das wird ja dann alles gespeichert und durch meine IP lande ich dann irgendwann im Gefängnis weil sich meine kleinen Taten summieren. Zumindest geht das in meinem Kopf gerade vor.

Ich frag mich auch gerade wie Leute die was illegal runterladen damit klarkommen. Ich meine, dass muss doch nur Jemand überprüfen und laut Google sind das 10.000€ Strafe. Ich bekomme richtig Schiss vor dem Gesetz grade. Vielleicht sollte ich nicht mehr ins Internet gehen.

Es wird diskutiert, ob eine Leerstandssteuer ein wirksames Mittel gegen die allgemeine Wohnungsnot wäre.

Die Leerstandssteuer müßten Wohnungseigentümer zahlen, die Wohnungen, die man vermieten könnte, leerstehen lassen.

Bzw. gesehen oder deswegen im Stau gestanden.

Sind die 2025 weg wenn ich 18 bin?

Es braucht schließlich eine Rechtsgrundlage um die Diskriminierung von Frauen im der Arbeitswelt, Beamtinnentum und im öffentlichen Dienst zu stoppen. Frauen hätte entsprechend die Möglichkeit gegen die Diskriminierung vorzugehen. Mit einem solchen Gesetz könnten Unternehmen nicht ständig Männer vor Frauen bevorzugen.

Erzkonservative, Konservative, Rechtsradikale und Rechtsextreme Parteien überbieten sich mit einer Obergrenze für Flüchtlinge.

Jährlich sollen dann nur maximal soviele Menschen schutz geboten werden bis die Obergrenze erreicht ist.

Humane& demokratische Parteien in Deutschland lehnen dies zu recht ab.

Sollte es eine Obergrenze für Geflüchtete Menschen in Deutschland geben ?

Sehr viele Deutsche wandern ja in die USA oder nach Skandinavien aus. Plant ihr sowas, habt ihr es bereits getan oder überlegt ihr darüber?

Und am wichtigsten um welche Länder handelt es sich?

https://www.youtube.com/watch?v=EbjZHtNUrx0

Ich würde gerne ein richtiges Instrument haben, und mir damit meinen Traun erfüllen zu können, aber das Geld ist wie immer ein Problem. Früher gab es ja Mäzen und Gönner, die sowas Komponisten ermöglichen konnten oder Künstlern. Gibt es solche Seiten und Möglichkeiten auch heute noch, die rechtlich keine Probleme darstellen oder Stress mit Finanzamt bedeuten?

Vielen Dank

Guckt https://www.spiegel.de/panorama/justiz/berlin-polizei-darf-von-an-strasse-festgeklebten-klimademonstranten-keine-gebuehr-verlangen-a-15f79e58-935b-48df-a4e8-a42c2e105c61?fbclid=IwAR0n_xZPZxEr03ozNdE0pxc4uf6Vr8g9SdAoil5YtjS3j_KkQw3pBNUSDrw_aem_Ab2dSxkhsO_3BYW_c2-xxtWRMzZlaTjOqaHysJwPV0mmzFnbtC27j3Qo2gXsofEsUV4

ein Klimakleber hat geklagt und erfolgreich. Die Polizei muss die Strafen wieder zurück bezahlen.

Hallo,

mein Handy wurde in der Schule geklaut, viele Lehrer und Schüler haben gesucht aber es wurde nix gefunden. Es war so das ich auf Toilette war und *groß* musste. Mein Handy und Tasche alles waren bei Seite als ich meine Hände gewaschen hab. In dieser Zeit war keiner auf Toilette bis einer kam den ich nicht richtig sah nur an einem braunen Pullover und das er schwarze Haare hatte kann ich mich erinnern. Als ich dann meine Hände gewaschen und auch im Spiegel mich etwas angeguckt habe ging ich zu meiner Tasche die neben der Toilette lag. Ich ging dann dort rein und sah wie meine Busfahrkarte in der Toilette drinnen ist. Und diese Karte ist immer hinter meiner Handyhülle drinnen. Ich habe einfach nur ein Schock gehabt und hab Lehrer informiert und wir haben viele Bereiche durchsucht. Morgen werde ich dann nochmal schauen... ich wollte fragen wie ich das genau mit der Anzeige mache, was brauche ich dafür ? Meine Lehrer meinten das es der beste Weg wäre eine Anzeige zu machen

Wenn du etwas besitzt wie ein Auto, Haus oder Garten, etc. ist es dann verwerflich dies öffentlich zur Schau zu stellen oder es zu teilen weil es ja immernoch Memschen gibt die weniger haben. Oder geht das klar?

Hallo,

wie hat euch der Polittalk mit Frau Maischberger am 25.09.2023 gefallen ?

Gäste waren Frau Faeser,Herr Söder,ein Bürgermeister einer Kleinstadt etc.

Das Hauptthema war Flüchtlingspolitik,Obergrenze ,Belastungsgrenze und Rückführung von Flüchtlingen.

Meiner Meinung nach ist das ein gutes Zeichen für die Demokratie, dass das im Grundgesetz verankerte Grundrecht auf friedliche Demonstration auch von Gruppen schützt, die von der Mehrheit kritisch gesehen wird und die Gerichte unabhängig beurteilen.

https://www.welt.de/vermischtes/article247672232/Berliner-Verwaltungsgericht-Polizei-muss-Gebuehren-an-Klimakleber-zurueckzahlen.html

Die Grünen fordern das

https://www.welt.de/politik/deutschland/article13713472/Gruener-Verkehrsminister-fordert-Helmpflicht-fuer-alle.html

In den Videos sehe ich, dass sie (wenn überhaupt) nur die Leute ermahnen, die versuchen es, sie von der Straße wegzuzerren.

Kann jemand diese Frage beantworten, warum werden wir von Opfer-Täter misshandelt. Warum wirken Italiener Respektvoller als Menschen mit Migrationhintergund. Würde mich Mal interessieren was alles in Deutschland versagt.

Warum fühlt es sich an dass das Gesetz den Kriminellem hilft besonders bei Misshandlungen?

Hallo, meine Freunde behaupten, die AfD sei rechtsradikal. Stimmt das?

Und noch eine Frage nebenbei, warum sollte man Ausländer die Straftaten begehen abschieben, aber keine Deutschen die Straftaten begehen?

Ich sehe das leider sehr oft in den Sozialen Medien, dass in den USA einfach Passanten gefilmt werden und mit hämischen Kommentaren ins Netz gestellt werden. Auch Verkäufer, Busfahrer, Postboten, usw. kann das treffen.

Deutsche Videos in der Art habe ich bisher kaum gesehen.

Ich finde so etwas einfach nur respektlos. Stellt euch vor, ihr habt vielleicht einen extrem schlechten Tag, seid deshalb vielleicht schlecht angezogen und das filmt jemand und verdient im Netz vielleicht sogar noch Geld mit. Oder Leute, die unter extrem abwertenden Kommentaren Übergewichtige filmen. So was macht mich wütend.

Als Konsequenz könnte man ja fast nichts mehr in der Öffentlichkeit tun, wenn man nicht ins Netz gestellt werden möchte.

Hallo. Bereal hat nach dem posten ja 30 Jahre das recht auf die fotos die man da hochlädt. wie ist das mit diesem recht in dem fall? https://www.datenschutz-grundverordnung.eu/grundverordnung/art-17-ds-gvo/ wann kann man das löschen beantragen/ kann man das überhaupt? LG, johanna

Ist eine Einfahrtsschranke rechtlich eine Signal- oder eine Kontrolleinrichtung? Sie kontrolliert ja die Einfahrt in ein Parkhaus. Gilt in öffentlichen Parkhäusern die Strassenverkehrsordnung und gilt das gleiche in privaten Parkhäusern oder muss das explizit ausgewiesen worden sein?

Welchen Weg soll Deutschland beim Thema Flucht und illegaler Migration einschlagen? Während Innenministerin Faeser hinsichtlich der Aufnahme Geflüchteter weiterhin auf internationale Reglements verweist, fordert der bayerische Ministerpräsident eine jährliche Obergrenze...

Zwischen humanitärer Hilfe sowie der Angst vor dem Kollaps

Die derzeitige Flüchtlingssituation bringt zahlreiche Kommunen und Helfende an ihre Belastungsgrenzen; so beklagen viele Kommunalpolitiker nicht nur unzureichende oder schleppend verlaufende finanzielle und organisatorische Unterstützung seitens des Bundes, sondern die stetig steigende Anzahl jener Menschen, die z.B. aus (Nord-)Afrika, Syrien, Afghanistan, der Türkei und selbstverständlich aus der Ukraine in Deutschland ankommen, sprengt zudem die räumlichen Kapazitäten vieler Städte und Gemeinden. Mitarbeiter und freiwillige Helfer sind momentan am Ende ihrer Kräfte und kritisieren, dass Schutzsuchende nicht mehr adäquat und menschenwürdig versorgt und untergebracht werden können. Weiterhin befürchte man eine kontinuierliche Zunahme der Unzufriedenheit innerhalb der Bevölkerung, wovon letztendlich insbesondere Parteien wie die AfD profitieren würden.

Bis Ende August registrierte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge mehr als 204.000 Erstanträge auf Asyl; das entspricht einem Plus von 77% im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Zusätzlich zu allen Menschen, die einen Erstantrag auf Asyl gestellt haben, müssen die ca. 1,1 Millionen Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine gerechnet werden, die ebenso Flüchtlingsstatus genießen und entsprechend versorgt / untergebracht werden, jedoch keinen Asylantrag stellen müssen.

Im Verlauf des Wochenendes hatten sich mehrere Politiker zum Thema zu Wort gemeldet und ein parteiübergreifendes Vorgehen gefordert. Der bayerische Ministerpräsident Söder brachte darüber hinaus eine jährliche "Integrationsgrenze" mit ins Spiel.

Der Wunsch nach einer Obergrenze sowie die Anwendung von geltendem internationalen Recht

Bei der von Söder geforderten und bei Anne Will erneut ins Spiel gebrachten "Integrationsgrenze" von 200.000 Menschen pro Jahr handele es sich um eine Richtgröße, auf Grundlage derer eine Integration in Deutschland noch gelingen könne. Denn maßgeblich sei nicht ausschließlich die vorübergehende Unterbringung Schutzsuchender, sondern eben auch die dauerhafte Integration, sofern Anträge bewilligt werden. Söder sprach sich ferner für stärkeren Grenzschutz, den Stopp von Sonderaufnahmeprogrammen (die es nur in Deutschland gebe), die Veränderung von möglichen Anreizen wie Bürgergeld und vor allem für die konsequente und unbürokratische Rückführung aus. Ähnlich sieht es Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer, der ebenso für systematische Grenzkontrollen zu den Nachbarländern Polen und Tschechien appelliert. Kretschmer kritisierte die Bundesregierung zudem für ihr träges und zögerliches Handeln: Vor allem müsse die Liste der sicheren Herkunftsländer massiv erweitert werden, um Menschen aus beispielsweise den Maghreb-Staaten keine Anreize für eine etwaige Flucht nach Deutschland / Europa zu bieten.

Sowohl Söder als auch Friedrich Merz seien für parteiübergreifende Gespräche und Maßnahmen offen und erwarten insbesondere von Kanzler Scholz einen konsequenten und realistischen Kurs in der Flüchtlingsdebatte.

Für Bundesinnenministerin Nancy Faeser sei eine jährliche Obergrenze für Geflüchtete jedoch nicht realistisch, da sich diese in einem Spannungsverhältnis zum internationalen Recht (Genfer Flüchtlingskonvention) befände. Eine Obergrenze, die sich in der Praxis ohnehin schwer umsetzen ließe, würde nur den Anschein einer Besserung entstehen lassen. Viel wichtiger sei es laut Faeser, eine schnelle gesamteuropäische Lösung zu erarbeiten und diese länderübergreifend konsequent umzusetzen.

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil warnte vor allem vor Populismus und bemerkte, dass es die eine "Zaubermaßnahme" für die Lösung dieses Konflikts nicht gebe und individuelle Grundrechte auf Asyl grundsätzlich nicht infrage gestellt werden dürften. Dieser sprach sich ebenso für verstärkte Grenzkontrollen sowie die stärkere Bekämpfung von Schleuserbanden aus.

Unsere Fragen an Euch: Wie realistisch ist eine "Integrationsgrenze"? Welcher deutsche / europäische Weg sollte in der Flüchtlingsdebatte umgesetzt werden? Welche konkreten Forderungen stellt Ihr an die Politik? Müsste Humanität ggf. reinem Pragmatismus weichen, um die Situation wieder beherrschbar zu machen?

Wir freuen uns auf Eure Antworten

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/migration-debatte-regierung-102.html

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-09/migration-nancy-faeser-gefluechtete-obergrenze

Wie der Titel schon sagt.
Ich frage mich ob nur der Erwerb oder auch der besitz von Waffen mit dem sogenannten F im Fünfeck (>0,5 Joule) ab 18 ist.

Schon seid geraumer zeit interessiere ich mich für GBB (Gas-Blow-Back) Waffen, kann mir jedoch keine kaufen da ich noch nicht 18 bin. (GBB sind immer >0,5J)
Ich habe bisher nur davon gelesen dass der Erwerb ab 18 ist, vom Besitz hab ich jedoch noch nichts gelesen - ums kurz zu machen: >0,5J besitz ab 18?

Irgendwo wurde ein Polizeistudent aus dem Studiengang geworfen, weil er in einer Hausarbeit Plagiate verwendet hatte. Er kann nun kein Polizist mehr werden.

Ich habe ein anderes Studienfach und studiere mittlerweile im 7. Semester. (Ich hatte zwischenzeitlich nochmal nen Studiengang gewechselt.)

Aber in meiner ersten Hausarbeit war ich komplett auf mich allein gestellt. Es war ziemliches Learning by Doing, durch die Uni hatte ich keine wirkliche Hilfe, es war Lockdown und ich der erste Student in der Familie.

Es könnte sein, dass mir damals auch einige Zitierfehler passiert sind. Wenn so etwas im Nachhinein entdeckt werden würde, gäbe es dann auch schlimme Strafen oder hätte man eher Nachsicht, weil ich ein Anfänger war?

Ich würde es ziemlich unfair finden, wenn man Leute ins kalte Wasser schmeißt und ihnen hinterher mit Strafen kommt, wenn noch nicht alles richtig klappt.

Ausgehend von der strafmündigkeit des Fahrers des unmotorisierten Fahrzeuges. Kann ein Fahrer eines nicht-motorisiertes Fahrzeuges (Fahrrad, Tretroller, Skateboard, Dreirad, Laufrad, Einrad etc.) "Fahrerflucht" oder "Unfallflucht" nach Gesetzt / Rechtsnorm begehen? Gilt das auch als "Verkehrsunfall"? Kann das Auswirkungen auf den Führerschein oder den zukünftigen erwerb eines Führerscheins haben?

Ich habe dazu neulich eine Debatte im Radio gehört, in der Zuhörer ihre Meinung gesagt haben. Wie seht ihr das?

Welche Strafe erwartet mich oder mein Mitfahrer wenn mein Mitfahrer auf meinem 50ccm (45km/h) Roller kein Helm trägt und wir erwischt werden?

An dieser Stelle wird ständig von den Radfahrern die Einbahnstraße entgegen der Fahrtrichtung genutzt. Das ist dort aber Recht gefährlich, da eng, beidseitig parkende Autos und Linienbusverkehr. Ich habe das schon vor nem Jahr bei der Stadt gemeldet, dass dort mal was geschieht (aber wegen der Gefahr drum gebeten, dass man es nicht durch ne Freigabe löst wie es hier sonst gemacht wird). Vor einigen Monaten ist neben dem rechten, sehr schmalen Fußweg ein VZ 241 kombinierter fuß und Radweg aufgetaucht. Aber es gibt keine Markierung und ist auch viel zu eng dafür (man kommt nicht aneinander vorbei). Der Linke wäre besser geeignet. Es wird weiter auf der straße gefahren. Ich (Fußgänger) hatte dadurch schon etliche beinahekolissionen mit Geisterradler, da ich beim straße überqueren ja nicht mit Verkehr aus dieser Richtung rechne. Wenn ich die ansprach, sagten die immer "einbahnstraßen gelten nicht für Radverkehr."

Dabei wäre das so einfach zu umfahren, nämlich über diese Straße:

Warum will da keiner Fahren? Meine Mutter meint, das sei gefährlich dort für Radfahrer da sehr steil und unten direkt die Hauptstraße. Das schaffen ungeübte nicht, da rechtzeitig zu bremsen.

Ist das dort rechtens, die einbahnstraße falschrum zu befahren?

Warum wird's überhaupt gemacht?

Warum gibt die Stadt den Gehweg frei, obwohls gefährlich ist?

Gilt nicht die Benutzungspflicht für den Bürgersteig?

Warum macht die Stadt da nix dran? Bspw. verstärkt kontrollieren?

PS: ich hab da mal 15 Geisterradler innerhalb von 10 Minuten gezählt.

Hallo zusammen,

Ich habe mir vor ca eine Woche bei Peak und Cloppenburg eine Strickjacke von Kani gekauft. Ich habe die Strickjacke mehrmals getragen und 1-2 mal gewaschen. Mir ist aber aufgefallen das eine Naht fehlte und etwas an dem Kleidungsstück nicht richtig genäht ist. Habe ich hier ein Recht auf ein Umtausch oder was passiert da genau ?

Die Klimaaktivisten fällen doch ernsthaft Bäume, um auf die Waldrodung aufmerksam zu machen. 🤦‍♂️

Hallo,

Ich habe eine Frage bezüglich der Versicherung von Paketen, die an Packstationen zugestellt werden. Der Grund für meine Anfrage ist, dass ich derzeit in 12-Stunden-Schichten arbeite und kaum Zeit habe, Pakete persönlich anzunehmen.

In letzter Zeit habe ich im Internet gelesen, dass es Berichte über gestohlene Pakete an Packstationen oder Paketen, die beim Öffnen leer waren, gab. Das hat mich besorgt gemacht, und ich frage mich, wer in solchen Fällen die Haftung trägt. Ich weiß, dass bei gewerblichen Sendungen das Unternehmen haftet, aber gilt das auch für Pakete an Packstationen?

Ich wäre Ihnen sehr dankbar, wenn Sie mir bei dieser Frage weiterhelfen könnten. Es ist wichtig für mich, zu wissen, wie meine Pakete abgesichert sind, wenn ich nicht in der Lage bin, sie persönlich in Empfang zu nehmen.

Vielen Dank im Voraus für eure Unterstützung.

Mit freundlichen Grüßen,

[PRIVAT OBERMEISTERPRIVAT]

https://www.t-online.de/region/hamburg/id_100248114/hamburg-will-spitzensteuer-senken-so-traefe-sie-der-vorstoss.html

was ist das bundesverfassungsgericht und welche Aufgabe hat diese Institution

Guten Tag oder auch Morgen liebe GF-Community.

Soll es nicht im Interesse "aller Menschen" und vor allem in unserer Gesellschaft als Ziel sein, mehrere Orte auf dieser Welt zu erschaffen in denen sich alle Wohlfühlen?

Humor ist eine subjektive Meinung. Wir Menschen sind alle unterschiedlich und haben alle eine total verschiedene Ansicht und Meinung. Außerdem ist Humor etwas so Individuelles, dass wir das als kleine Menge an Menschen das nicht schaffen würden, die totale Bevölkerung auf einen Nenner zu bringen. Dafür sind wir Menschen einfach zu verschieden. Aber das ist auch richtig so.

Vor allem haben wir alle eine eigene subjektive Ansicht, die auch den Humor betrifft.

Der eine lacht, weil ihm irgendwie erzählt wird: „Chuck Noris tankt niemals sein Auto, weil es aus Respekt fährt.“ Das ist dann ein Witz. Darüber kann man auch lachen. Andere Leute lachen aber wegen ihren eigenen Fehler, die sie erst vor kurzem oder längerer Zeit taten. Sie wussten dann eine Sache einfach nicht besser.

| Frage:

| Eigene Meinung:

Auch wenn Humor keine Grenzen hat, so habe ich trotzdem meine eigenen Grenzen. Grenzen, die bei Respektlosigkeit beginnen und mit Gewalt aufhören. Vollkommen egal, ob es Humor oder Schwarzer-Humor sind. Die Menschenwürde ist etwas, das man nicht als Spaß aufnehmen und mit „Humor“ abschreiben kann.

Respekt fängt schon ab dem Zeitpunkt an, in dem man sich bewusst ist, dass man keine Witze über die Familien & Co. vom Freund über Hintertüren macht.

| Mit freundlichen Grüßen: Robin - TechBrain. :)

Hallo,

Ich uns meine Kollegin waren heute mit dem Zug einkaufen uns als wir wieder nachhause wollten gab es einen Mann der uns immer anschaute und kam zu uns und wieder weg un etwas weg zu schmeissen und wieder zu uns, meine Kollegin sagte zu ihm "hey sind sie verrückt? Und er kam direkt auf uns zu, wir sind weggerannt und gingen zu einem Busfahrer der uns geholfen hat sicher in einem Zug einzusteigen, als wir dem Busfahrer erzählt haben was passiert ist hat der Mann auf und gewartet und schaute zu uns. Wir haben es sicher Nachhause geschafft aber haben jetzt panik dass es wieder in der Zukunft passiert, habt ihr irgendwelche ideen für selbstverteidigung das in der Schweiz erlaubt ist?

Und weis jemand wer das ist ?

Kommt mir nicht mit "gibt es auch hier"
Ich finde , das ist dort ein ganz anderes Level. An einem Wochenende werden zB mal gerne 40 bis 50 Leute angeschossen oder getötet , in einer einzigen Stadt wie Zb Chicago. Liegt es an deren Art ? Ich meine, in Deutschland gibt es auch nicht grade wenig Waffen, 5 Millionen legale und weitaus mehr illegale soweit ich weiß. Trotzdem kommt es nichtmal zu einem Bruchteil an Gewalt wie dort? Woran liegt das? Wir haben das auch im Unterricht diskutiert aber sind zu keinem Ergebnis gekommen. Es stand auch im Raum, dass es an deren Mentalität liegt?

Hi, habe bei eBay Kleinanzeigen etwas „verkauft“, habe das erste Gebot bereits angenommen, was ja an sich bedeutet, das der Kaufvertrag abgeschlossen wurde. Danach kam der Käufer mit „ja ich will doch weniger bezahlen“, insg. 4 mal, welche ich auch alle angenommen habe.
Jetzt heißt es aber auf einmal, das der Käufer es doch nicht mehr will.
Gibt es eine Möglichkeit, dafür zu sorgen, das der Kaufvertrag erfüllt wird?
Wird mir langsam echt zu lächerlich.

MUSS es etwas schlechtes sein oder kann es auch gut/in Ordnung sein?

Auf Google steht diese Beschreibung:

Rechtspopulisten sehen sich als Anwälte des Volkes sowie seiner Interessen gegenüber der politischen Klasse und inszenieren sich als Kämpfer für Freiheit und Volkswillen und gegen die Politik, die Positionen und die Werte der etablierten politischen Institutionen.

Kann es nicht etwas gutes sein wenn die Politik in dem jeweiligen Land sehr schlecht ist?
Zum beispiel Volksverräterisch oder Korrupt.