hallo, kann es sein das man heutzutage mit allem davon kommt was nicht mit Geld zu tuen hat.

z.B einen Menschen vergewaltigen, verletzen bedrohen oder diskrimieren habe noch nie erlebt das sowas bestraft wurde.

Ein Kollege wurde auf der Straße von einem Mann geschlagen - nicht so das er schwer verletzt wurde aber trotzdem geschlagen! Er hat Anzeige erstattet und es wurde fallen gelassen!

Heißt das nicht, man könnte komplett unmoralisch und kriminell Leben solange man keine Steuern hinterzieht passiert so gut wie nichts! Wie kann das sein!

Also ich habe morgen einen Termin mit einem Gerichtspsychologe also ein Gutachter wegen der Situation mit meiner Familie, es gab Gewalt bei uns zuhause und mit beweisen von Videos die ich aufnahm während man uns schlug . Ich war für 8 Monate in einer WG aber kam wieder nach Hause weil meine Eltern mir leid taten , in der Zeit lernte ich einen Mann kenne , ich erzählte ihm ich sei 22 obwohl ich 15 bin und von aussehen und verhalten her glaubt man mir das , er hat sich in mich verliebt und ich mich erst seit ich zuhause bin auch in ihn aber meine Eltern haben es herausgefunden und haben Chats Bilder von uns und seine Nummer Sie erpressen mich wenn ich irgendwas schlechtes sage oder wieder in eine WG komme sie alles der Polizei Beichten , ich will eigentlich schon zuhause bleiben da ich hier viel hab aber dann darf ich mit ihm nicht zusammen sein , ich liebe ihn leider gottes . Soll ich mit dem Gutachter reden darüber ? Und ihn fragen ob das in Ordnung ist wenn ich Kontakt mit ihm habe und auch körperlich? Er ist 33 btw mein Freund

Hallo,

Ich bin in Deutschland geboren habe auch einen deutschen pass, aber bin ausländer

Wenn die AfD gewinnen würde, muss ich weg aus deutschland also werde ich dann abgeschoben

Weiß jemand, was man tun kann, um etwas sehr schlimmes zu verhindern? Man aber zu klein und zu unwichtig ist, kein Geld. Keine Macht kein Einfluß hat, aber doch etwas sehr schlimmes und gewaltiges sofort beenden muß? Welche Möglichkeiten könnte es geben?

Darf man noch Negakuss bzw mohrenkopf sagen? Denn abgesehen davon, dass ich es keineswegs beleidigend meine, bezeichne ich ja auch die mit weißer Schokolade so.

Hallo ich bin 16 jahre alt christ komme aus dem libanon und lebe schon seit dem ich 6 bin in deutschland

ich gehe hier zur schule und begine im aufust meine ausbildunfg

ich habe nix in meiner polizei akte und hatte auch noch nie probleme mit der polizei

meine eltern arbeiten in deutschland und zahlen steuern

mein bruder geht aufs gymnasium meine schwester in die grundschule und meine andere schwester in den kindergarten

und ich habe hier 2 geschwister die in deutschland geboren worden sind

und ich glaube das die afd die wahlen gewinnt und sie habe ja vor ,,millionen fach leute abzuschieben‘‘

Werde ich auch abgeschoben?

ich meine ich verstehe viele deutsche die was gegen auslönder haben und die afd hat in vielen punkten recht auch wenn es viele rassistische aussagen der afd gab manche ausländer in DE sind echt zum kotzen die arbeiten nicht bauen misst usw. Das ist ja aber nur ein bruchteil aber ich mache mit sehr große sorgen das ich auch abgeschoben werde ich meine ja nur ich habe niemanden in meinem ursprungs land ich würde in deutschland all meine freunde meine freundin und bekannten zurück lassen und ich könnte das nicht verkraften.

hätte ich einen grund abgeschoben zu werden

(ich besitze derzeit die aufenthalts erlaubnis und bekomme mit 17 also in 9 monaten meine deutsche stattsbürgerschaft und ich sehe mich eher als deutschef als als araber)

Egal ob Duldung oder deutsche Pass

Also wenn afd die abschiebt

Was passiert dann in Deutschland?

Versteht ihr was ich meine?

Da wird keiner still sein

Kommt es dann zum Bürgerkrieg?

Ich habe gemerkt mittlerweile ist jeder zweite Beitrag in diesem Unterforum über angebliche Abschiebung von Menschen mit Migrationshintergrund.

Was ist der Grund und warum glauben so viele AfD will 27% von allen in deutschland abschieben. Das ist doch unrealistisch?

Von wo kommt überhaupt diese Lüge? Soweit ich weiß haben die nie sowas gesagt und selbst wenn das könnte doch nie umgesetzt werden weil bei uns zu viele Migrationshintergrund haben.

Wer hat es erfunden? Ist es vielleicht extra nur hetzte auf AfD weil die immer mehr Anhänger gewinnen?

Bin politisch nicht ganz auf dem stand. Höre von allen, dass jeder Ausländer, selbst mit dem deutschen Pass, angeschoben werden? Kann mir wer dazu ne dettalierte Aussage ûber den stand geben

Hallo ihr lieben,

Wie ihr an dem Titel ablesen könnt, geht es um eine Namensänderung + geschlecht. Und hier die Frage, wo kann bzw. Sollte man das machen? Ich habe mich versucht beim Standesamt zu informiert aber die wussten auch nicht weiter und haben mich woanders hingeleitet wo keiner ans telefon dran geht oder auf die Emails reagiert. Also hier die Frage wo sollten wie uns am besten melden?

Ich danke euch vielmals:)

Wie steht ihr zu den Protesten gegen die AfD, bzw. allgemein gegen rechts?

Sind diese Demos gerechtfertigt oder nicht?

Quelle:

https://m.faz.net/aktuell/politik/inland/tausende-menschen-demonstrieren-bundesweit-gegen-die-afd-19450819.html

Stimmt das, und wieso Nord-Afrika?? Was wenn man da nicht hin möchte sondern in seine eigene Heimat? Die können einen ja nicht einfach in irgendein fremdes afrikanisches Land deportieren.

LG

Ich bitte um respekt- und rücksichtsvolle Wortwahl sowie mit verständlicher Begründung.

Danke!

Dass eine Partei wie die AfD durch ihr Wahlprogramm, ihre Aktionen und auch ihre Vertreter immer wieder hohe Wellen schlägt, ist inzwischen hinlänglich bekannt. Schon seit Jahren finden sich in den Nachrichten immer wieder (skeptische) Berichte über die Partei und deren Vertreter. Nun gibt es eine Petition - und zwar gegen den Thüringer AfD-Chef Höcke. Gefordert wird, dass ein Antrag auf Grundrechtsverwirkung gegen ihn gestellt wird.

Was ist eine Grundrechtsverwirkung? Grundgesetz Artikel 18

Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs. 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte. Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.

Juristische Kommentare bezeichnen dieses Instrument der Demokratie als eine symbolische Funktion. Damit soll klar signalisiert werden, dass von Seiten der Demokratie ein Missbrauch der Grundrechte nicht geduldet wird im Kampf gegen die Demokratie selbst.

Was passiert durch eine Verwirkung der Grundrechte?

Wie im oben aufgeführten Zitat ersichtlich wird, hängt das unter anderem maßgeblich vom Bundesverfassungsgericht ab. Generell kann gesagt werden, dass eine Person sich gegenüber dem Staat nicht mehr auf Grundrechte berufen kann. Die Person kann weiterhin demonstrieren oder auch seine Meinung äußern - erfährt allerdings in dem Fall, dass staatliche Stellen gegen ihn vorgehen deutlich weniger Schutz.

Allerdings kann das Bundesverfassungsgericht einer Person, die die Grundrechte verwirkt hat, auch das Wahlrecht entziehen - ebenso wie das Recht gewählt zu werden.

Vorgehen im Verfahren bezüglich der Verwirkung der Grundrechte

Ausschließlich das Bundesverfassungsgericht aus Karlsruhe kann ein solches Urteil aussprechen. Dafür bedarf es aber eines Verfahrens, bei dem die betroffene Person angehört wird. Einen Antrag auf die Verwirkung der Grundrechte kann außerdem keinesfalls jeder stellen, das kann nur der Bundestag, die Bundes - oder Landesregierung. Die Dauer der Verwirkung von Grundrechten beträgt mindestens ein Jahr.

Außerdem wird vorausgesetzt, dass von der betroffenen Person eine "ernsthafte Gefahr" für die freiheitlich demokratische Grundordnung ausgeht. Bisher gab es vier solcher Verfahren - alle scheiterten an der Begründung, dass die "Beklagten" politisch zu unbedeutend waren.

Unsere Fragen an Euch: Kanntet Ihr die Möglichkeit der Grundrechtsverwirkung? Wie bewertet Ihr die Petition, die zum Antrag gegen Höcke auffordert? Wie sollte der künftige Umgang mit der AfD weiter stattfinden? Rein spekulativ - welche Auswirkungen könnte ein Erfolg oder ein Scheitern eines solchen Antrages haben?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Bitte beachtet auch bei diesem brisanten Thema unsere Netiquette. Wir wissen, dass Themen wie diese stets zu angespannten Diskussionen führen können. Bleibt aber bitte auch in diesem Fall freundlich und lasst einen sachlichen Austausch stattfinden.

Viele Grüße
Euer gutefrage Team

Quellen:
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/faq-grundrechtsverwirkung-hoecke-100.html
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-debatte-verbot-100.html
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_18.html

Hi zusammen!

Ich beende jetzt im Mai meine Ausbildung bei einer Versicherung (nach drei Jahren). Habe am 01.09.2021 angefangen.

Nun ist es so, dass ich damals bei meinem alten Chef (habe letztes Jahr das Büro gewechselt) eine VL-Anlage in einem Fondsdepot beantragt habe (2 Tage nach Ausbildungsstart, also sofort). Habe den Antrag auch hier liegen - von mir unterschrieben, ebenso von meinem alten Chef und sogar der Lebens-Abteilung der Versicherung, bei der ich arbeite.

Mein alter Chef hat die Sachen dann abgeschickt und die Sache war für mich komplett gegessen. Lohnabrechnungen hatten wir erst vor einem halben Jahr in der Berufsschule, daher wusste ich nicht, dass die in meiner Abrechnung aufgeführt werden und daher habe ich da auch nie drauf geachtet.

Jetzt schaut es aber danach aus, dass mein Chef das irgendwie verkackt hat und dieser VL-Vertrag nie zustande kam. Was kann ich nun rückwirkend tun? Das sind immerhin über 1000€, die mir zustehen. Habe alle Unterschriften auf dem Dokument und damals auch die mündliche Zusage meines Chefs erhalten, dass alles erledigt sei und das läuft.

Kann ich das einklagen und seine Berufshaftpflichtversicherung zahlt mir da etwas?

LG

Wenn mein Vater deutsch iat, seine eltern, seine großeltern und urgroßeltern auch und ich den deutschen Pass habe meine Mutter aber einen Pass aus nicht EU-Ausland hat, kann ich trotzdem abgeschoben werden?

Hab gehört die AfD will auch Leute mit deutschem Pass abschieben

Bitte mit begründung

Was meint ihr?

Die Wähler der AfD steigen in letzter Zeit rasant. Angenommen die AfD würde gewinnen... Hätten ich und mein Bruder was zu befürchten? wir haben einen deutschen Pass und sind auch hier geboren, aber unsere Mutter ist deutsche/Polin und unser Vater Türke ?

Die AfD will ja alle mit Migration in einem neugegründeten Stadt in Nordafrika abschieben. Meint die damit auch Menschen wie mich. Ich bin zwar in Deutschland geboren aber Meine Mutter in Belarus und mein Vater in Pakistan. Außerdem bin ich Muslim. Will die AfD mich nach Nordafrika abschieben?

Hallo zusammen ich war heute mit meinen Hund gassi hatte einen handy auf meiner anderen hand, eine frau ist gekommen mit ihren hund und war aus der Leine der hund kamm zu meiner hund ich musste die Leine kürzer halten weil mein hund verspielt war und wusste nicht wie er sich verhalten wurde die frau hat mein handy gesehen und hat mich laut angeschrien warum ich ein handy hab und das ich die Leine nicht so kurz halten soll war geschockt bin 15 jahre alt wurde noch nie von einen fremden angeschrien ich war aber konzentriert auf mein hund . Habe jetzt Angst das sie mich irgendwie anzeigt und mein hund von mir nimmt kann es so sein? sie ist fremd aber ich glaube sie wohnt 1 hinter mir würde mich sehr freuen wenn sie mir antworten es wird sehr hilfreich sein.Tut mir leid das ich Schreibfehler habe.

Lg

Warum macht man das und was bringen die genau? Kann mir das mal jemand allgemein erklären?

Ich verstehe das nicht so ganz:

Viele sprechen davon, dass wir viel zu viele Flüchtlinge aufnehmen und denen dann gratis Wohnraum und Geld geben, ohne dass sie auch nur irgendetwas an Steuern oä. gezahlt haben.

Andere, wie zum Beispiel der TikTok Accountder SPD sehen das anders:

Sie sagen, dass es sehr gut ist, dass wir sehr viele Flüchtlinge aufnehmen, da die meisten profitabel sind.

Würd mich sehr über Aufklärung und über eure Meinung freuen,

-Ben

Es gibt ja mittlerweile verschiedenste Unterschriften Listen mit teilweise über 750.000 Unterschriften, mit dem Ziel einer Afd Prüfung oder einem Afd Verbot. Was ist eure Meinung zu der Situation?

Würdet oder habt ihr Unterschriften?

Solange ich nicht nach 21 Uhr bis 6 Uhr laut höre, dürfte das doch kein Problem sein, oder?

Hallo, ich habe gehört das die AfD nicht so gute chancen hat zu gewinnen und wenn ja weshalb? Und stimmt es das jeder Ausländer nach Nordafrika abgeschoben wird (auch wenn man Deutschen Pass hat) falls die AfD gewinnen sollte?

ich hab in den letzten Tagen mitbekommen dass alle Ausländer abgeschoben werden mit oder ohne deutsche pass

stimmt das ?

Als deutscher Staatsbürger mit türkischem Vater

Müsste ich dann in die Türkei?

Wäre mies weil ich nicht mal türkisch kann xD

Und wie sieht es aus mit Immobilien die man in deutschland besitzt

Oder was würde dann mit mir passieren o-0

Selbst wenn sie hier schon immer gelebt haben und sich vernünftig benehmen.

Seh ich momentan immer bei Tiktok

Hey, ich habe die Petition für das AfD verbot in einem Tiktok Kommentar geteilt. Ist das strafbar? Denn einer hat gemeint dass ich eine Demokratiefeindin sei, und er dies gemeldet hätte.

PS: Ich war nie straffällig, halte mich an die Gesetze und lebe mit jedem Mensch in Frieden der mir begegnet, egal was für eine Meinung er vertritt.

Und nein, ich möchte nicht über die Debatte diskutieren.

Danke im Voraus :)

Ist ein Versprechen von einem Unternehmenspartner, wie z.B. wir stellen dich für 12€/h ein, rechtlich geltend, auch wenn der Unternehmenspartner nachdem man eingestellt wurde das Unternehmen verlassen hat?

Instagram z.B. Heißt es Instagram kann alle meine Bilder in der Galerie sehen oder nur wenn ich z.B mich entscheide ein Bild hochzuladen

Als meine Freundin ein kleines Kind war (2015) floh sie mit ihrer Familie aus dem Irak nach DE. Ihr Vater arbeitet normal und meine Freundin und ihre Geschwister gehen zur Schule und machen ihr Abitur. Sie haben ein Aufenthalts- und Arbeitsrecht, aber keine Staatsbürgerschaft.

Würden sie abgeschoben werden, wenn die AFD an die Macht kommt und was wäre die konkrete Begründung?

habe RaumluftentfeuchterSet und Nachfüllpackungen gekauft bei Norma am 17.12.2023 ca. 17Uhr.

Habe bereits die noch eingepackten Nachfüllpackungen bei Norma zurück gegeben (Der

kassierende Mitarbeiter wusste es noch,hat den Kassenzettel raus gesucht weil mir

Datum und Zeit vom Kauf noch bekannt war und er hat die Nachfüllpackungen entgegen

genommen)

Aber..

Habe dazu am selben Tag ein RaumluftentfeuchterSet der auch auf diesen Kassenbon sein muss.

Ist mein Recht Fehlerhafte Produkte

auch ohne die fehlende Pappummantelung und geöffnet zurück zu geben? würde diesen

jetzt auch zurück geben wollen.

heute (1monat nach aufstellen) hat sich immer noch kein Wasser Auffangbehälter gesammelt.

Habe es extra bisschen nass gemacht an eine seite klebt nur zusammen . Andere Seite auch noch trocken

Habe zum Vergleich einen von Aldi daneben das ich es erkannt habe. Der von Aldi hat schon mehrmals Wasser aus der Luft abgesammelt der von Saubermax nix das Granulat an der einen Seite wo ich kein Wasser rauf Kippte auch noch trocken. 

Das ist doch auch zusätzlich Betrug?

Das Set hat

bei Kauf die Woche 6.99€ gekostet und ich würde das Geld gerne zurück bekommen da das

Produkt fehlerhaft ist und das Set auch noch jetzt Reklamieren und zurück geben. 

Den Kassenzettel hat der Herr in Norma bei uns bei der Reklamation der Nachfüllpackungen ja schon mal raus gesucht und wusste es noch das ich das da bei ihm gekauft habe. Bloss hat mich kein norma Mitarbeiter auf meine Rückgabe Rechte hingewiesen glaube habe das mit Rückgaberecht uneingepackter Produkte bei Produktfehler möglich schon mal gelesen.

. 

Somit könnte u.a. der Pflegenotstand gemildert werden. Außerdem sollte so jeder eine Möglichkeit haben, seinen oder ihren Teil zur Gemeinschaft beizutragen. Vllt öffnet das dem einen oder anderen auch mal die Augen, woran es in unserer Gesellschaft wirklich fehlt...!

https://vm.tiktok.com/ZGe6fxpth/

Ja, das ist TIKTOK. Das, was der junge Mann hier sagt ist doch Quatsch mit Soße.

Seit wann darf eine Partei oder generell irgendjemand das Grundgesetz überhaupt nur anfassen?

Habe gelesen das die AFD mehrere Ausländee abschieben wil warum und denkt ihr es wird so sein?

liebe Community

ich habe eine Anzeige bei Kleinanzeigen gefunden, die ich irritierend vom Text her fand. Es geht um den Verkauf einer Immobilie. Ich wollte freundlich reagieren und den Verkäufer darauf hinweisen.

Geantwortet wurde mir nur, er oder sie empfinde mich ebenfalls als unhöflich.
Nun ja, habe dann gedacht, nicht jede/r braucht ungefragt nen nett gemeinten Tipp.

Heute schaue ich wieder über die Anzeige weil ich neugierig war, ob am Text was verändert wurde oder Bilder eingefügt wurden.
da entdeckte ich zufällig, dass jetzt mein Name erwähnt wurde inkl Unterstellung, ich wäre beleidigt.

Ich kann auch nicht ganz deuten, ob alles folgende sich auch auf mich und meine Person beziehen soll.
Beleidigt bin ich tatsächlich jetzt etwas und auch noch mehr irritiert, was dieses nachtreten soll. Wie seht ihr das?

Ich wollte fragen, ob die AfD gewinnen wird und ob ich dann abgeschoben werde? Ich meine in Deutschland leben sehr viele Ausländer und viele davon arbeiten auch. Werden alle Ausländer abgeschoben, wenn die AfD gewinnt?

Der Staat muss ja jetzt sparen. Wo würdet ihr kürzen?

oder ist das nicht im ernst gemeint

Versetzen wir uns mal in die Rolle, die Afd gewinnt und es werden sehr viele Ausländer abgeschoben auch Leute mit Deutschen Pass etc.

Angenommen man baut gerade frisch ein neues Haus, Gründstück gekauft etc. und man wird jetzt nun von Deutschland abgeschoben

Was passiert mit dem Haus? Bekommt man das Geld zurück? Kann dass selbe Haus erneut gebaut werden im Heimatland?

(*Bitte beachtet diese Frage nur als Interesse und nicht als eine Momentan echte Situation in meinem Leben oder von jemand anderem*)

Hallo an alle, ich habe in den letzten 4 Monaten insgesamt 5 Anzeigen gemacht, aber ich weiß nicht, was passierte. Es ging um Internetbetrug gegen Unbekannt, auch kein Einstellungsbrief von Staatsanwaltschaft bekommen, was ist los.

Es gibt viele die sich beschweren das die aktuelle Bundesregierung keine gute Arbeit macht und ich würde gerne verstehen was genau? Wenn ich menschen darüber reden höre frage ich konkret nach was "schief läuft" aber ich erhalte nie eine Antwort.

Fakt ist das die Universität Ria mit der Bertelsmann Stiftung eine objektive Bilanz zur gezogen hat und zu einem positiven Ergebnis gekommen sind.

Zum Artikel

Insbesondere wenn man es im Verhältnis zu anderen Regierungen der letzten Jahren betrachtet sind die Leistungen beachtlich - daher verstehe ich die ganze Aufregung nicht wirklich - bitte um Aufklärung.

hey,

also ich besitze die deutsche und die türkische Staatsbürgerschaft und irgendwie sagt jeder auf tiktok dass die afd jeden mit einem migrationshintergrund trotz deutschen pass abschieben möchte. ist das überhaupt möglich? wenn ja ist es auch wahrscheinlich dass das passiert?

und ich bitte jetzt an alle afd wähler die diese frage beantworten wollen darum dass ihr die Frage neutral beantwortet und ohne werbung für eure partei zu machen.

(ich glaube natürlich nicht sofort den infos auf tiktok und bin halt neugierig geworden, denkt bitte nicht dass ich alles glaube was die auf tiktok sagen)

lg

Ich seh die ganze Zeit auf Social Media das Ausländer angeblich abgeschoben werden in Deutschland. Wohne nicht in Deutschland und hab das nicht wirklich mitbekommen.

Was genau ist da los?

Kann man theoretisch ein lebenslanges Reiseverbot für Deutschland bekommen? Wenn ja, aus welchem ​​Grund? Wenn nein, wie lange maximal?

Hallo zusammen,

ich habe überlegt in eine Jugendorganisation einer Partei einzutreten (werde ich jetzt nicht nennen, damit sich bei der Beantwortung der Frage nicht darauf beschränkt wird). Aber darum gehts auch gar nicht…

In ziemlich genau 5 Monaten werde ich 17 Jahre alt, bin damit bei der anstehenden Europawahl wahlberechtigt. Spätestens mit 17, gerne auch schon früher, würde ich beitreten

Problem dabei ist folgendes: Meine Erziehungsberechtigten stehen dem ganzen nicht total ablehnend gegenüber, sind aber auch leider alles andere als überzeugt. Deshalb folgende Frage: Brauche ich für einen Beitritt die Zustimmung meiner Eltern, oder kann ich „einfach so“ eintreten, ohne sie darüber informieren zu müssen? 

In dem Formular zum Mitgliedsantrag muss man auch seine Anschrift angeben, das ist einer der Hauptgründe, weshalb meine Eltern aktuell einen Beitritt nicht unterstützen. 

Spätestens mit 18 könnte ich sicherlich ohne „Erlaubnis“ eintreten, leider dauert dies noch deutlich über ein Jahr. In dieser Zeit finden natürlich viele wichtige politische Ereignisse statt, insbesondere die Bundestagswahl im kommenden Jahr (zumindest Planmäßig). Mich vorher, zumindest in kleinen Teilen, einzubringen würde mich somit sehr freuen und wäre mir persönlich auch sehr wichtig. 

Wie einige von euch mitbekommen haben waren einige hochrangige Politiker der AfD, sowie auch zwei CDU Politiker bei einem geheimen Treffen, wo besprochen wurde, dass Ausländer (inklusive mit deutschem Pass) abgeschoben werden sollen. Und Deutsche die dagegen sind und den Lebensbedingungen nicht einstimmen auch. Denkt ihr sowas könnte in naher Zukunft wirklich stattfinden, oder wird bis dahin ein AfDverbot eintreffen?

Guten Abend liebe GF-Community.

Gestern Abend sah ich erneut ein Reel von Alice Weidel auf Instagram Reels.

In diesem Reel möchte man klären ob Alice Weidel die nächste Kanzlerin werden kann. Sie sagt im Reel folgendes:

"Angela Merkel hat 2015 unsere Grenze geöffnet und sie sind weiterhin sperrangelweit offen für jeden illegalen der vorher seinen Pass wegwirft und Asyl an unseren Grenzen sagt. Und das können wir nicht mehr weiter händeln. Das muss man sich einfach vorstellen, wir haben mehr ausländische Familien im Bürgergeld als Deutsche Familien. Wir haben ein Kriminalitätsproblem. Eine Zahl, die ausschlaggebend ist, im letzten Jahr hatten wir 789 Gruppenverge*altigungen. Das sind 2 am Tag! Und das muss man doch einfach mal angehen, dass diese Menschen gar nicht hierhin gehören und was jetzt im Zuge, noch eins, was mich wirklich wirklich beschämt, zum Fremdschämen ist während des Israelkrieges jetzt das hier pro palästinensische Demonstrationen auf den deutschen Straßen stattfinden und die Polizei sieht nur zu, wenn in Essen (Nordrhein-Westfalen) ein Kalifat ausgerufen wird. Was ist hier eigentlich los? Wenn sie mich fragen diese Menschen dürften gar nicht hier sein und müssten wirklich mit gepacktem Koffer mit dem ‚One-Way-Ticket‘ abgeschoben werden!“

(Alice Weidel, AfD)

| Instagram-Reel:

https://www.instagram.com/reel/C1xFCZRtS9c/?igsh=MTU3cXBvMnk4ZW9ucQ==

| Frage:

Mit freundlichen Grüßen

Robin | TechBrain.

Meine eltern beziehen bürgergeld und ich möchte ein fsj machen aber sie meinen das dass geld angerechnet wird. Hat sich das nicht letztes jahr geändert im juli oder ist das immernoch so?

Hallo ich hatte ja schonmal eine ähnliche Frage in meinem Profil nun ist es seither so..:. Ich wurde letztes Jahr Mai geblitzt usw Anfang juni kam der Bescheid und sepetmerb wäre meine verlängerte Probezeit vorbei. Nachdem ich den Verstoß zugegeben hatte kam nur ein Bußgeld von über 200€ und seitdem nichts mehr denkt ihr da kommt noch was ? Bin seit September aus der Probezeit raus könnte ich nun gesetzlich dagegen vorgehen ? Oder kann wenn was kommen sollte man sich einigen das ich den Lappen behalten aber innerhalb von z.b 3 Monaten eine MPU absolvieren ? Das ist nur mein gedenke das ich eine MPU machen muss wurde noch nicht über dies informiert. Lest euch doch gerne meinen letzten Beitrag durch damit man es besser versteht

Die sagen ja wir machen es nicht, nur die iliagalen Ausländer, und die sich nicht benehmen können. Hab so ein gefüllt, das Es nur ein trick ist, das die Ausländer sich beruhigen und dann am ende wenn der tag kommt, werden alle abgeschoben zu95%🤣

in Deutschland noch? Ist ein Ende abzusehen oder nicht? Und was ist eigentlich die konkrete Forderung der Bauern? Wohne nicht in Deutschlnad daher die frage

Stimmt das , dass wenn die AfD gewählt wird alle Ausländer abgeschoben werden sogar wenn man den Deutschen pass hat. Es gab ja dieses Geheimtreffen von denen und so spricht sich ja gerade rum. Kommt mir bitte nicht mit „Wahlprogramm durchlesen“ :)

nur hilfreiche Antworten

überlegt mal die wollen jetzt sogar leute abschieben mit deutschen pass

Hallo Leute,

Ich wollte mal eine Umfrage erstellen und nachfragen, ob ihr eigentlich für oder gegen eine Todesstrafe seid.

Warum genehmigt die holländische Regierung eine solche Aktion ist das noch Meinungsfreiheit oder geht das darüber hinaus? Ich bin für freie Meinungsäußerung frag mich aber was ich davonhalten soll was denkt Ihr?

Jetzt mal ehrlich Leute kann das passieren? Nächstes Jahr sind wieder Bundestagswahlen und die Chancen der AFD sieht nicht mal so gering aus..Bin in Deutschland geboren und hab auch die Staatsbürgerschaft, mache bald mein zwei jähriges Abi und Steuer zum Studium hinzu, aber meine Eltern haben beide keinen deutschen Pass und die reden ständig darüber das sie, falls die AFD an die Macht kommt und Ausländer abschiebt zurück in ihre Heimat wollen, leider auch mit mir und das sie mich dann zwingen werden mit zu kommen..(die können gehen, aber ich will nicht, würde dann sogar lieber in ein anderes Land aber nicht die Türkei)

bin übrigens 19 falls das ne Rolle spielt :“)

Oder habe ich da einen Denkfehler... Die Mehrheit des Volkes wählt eine Regierung, welche ihre Wünsche für Deutschland dann auch aktiv in der Politik umsetzt.

Aktuell sehe ich bei den Grünen aber eine akademische Partei, denen es aber nur darum geht das "Richtige" zu tun, egal ob die Mehrheit des Volkes dagegen ist, und es gilt vor allem das Land zu transformieren, zu erziehen und umzugestalten. Gegen den Willen der Mehrheit.

Aber dieser Regierungsstil hatte denke ich einen anderen Namen... Berichtigt mich wenn ich falsch liege.

"Das Wort Demokratie stammt aus dem Griechischen und bedeutet "Volksherrschaft". D.h. in der Demokratie ist das Volk der staatliche Souverän (die oberste Staatsgewalt) und die politischen Entscheidungen werden durch den Mehrheitswillen der Bevölkerung gefällt." - Die Definition von Demokratie kann ich in der aktuellen Regierung leider nicht finden, wenn über 80 Prozent mit der Regierung zu tiefst unzufrieden sind. Der Mehrheitswillen spricht klar gegen die Politik und das schon seit langer Zeit.

Und nein, AfD ist keine Alternative, aber am Volk komplett arrogant und überheblich vorbei zu regieren erst recht nicht.

Also meine Eltern beide sind Ausländer. Meine Mutter ist hier in Deutschland geboren, mein Vater in der Türkei. Soweit ich weiß, ist mein Vater seit 2005 hier in Deutschland und arbeitet auch bis heute noch. Hat aber keinen deutschen pass. Würde er abgeschoben werden? (Übrigens arbeitet meine Mutter auch)

Frage steht im Titel.

Aktuell laufen ja in der Bundesrepublik die sog. "Bauernproteste" (Demos). Hierbei protestieren die Bauern mittels ihrer mitgeführten Landmaschinenfahrzeuge (Traktoren) in der Form, daß diese mit ihren Fahrzeugen Straßen, Plätze und Autobahnen / Zufahrten blockieren, sodaß es hierbei zu erheblichen Verkehrsbehinderungen kommt. Könnte der Staat (Ordnungsbehörden) hierbei nicht dazu übergehen, diesen Bauern für deren Blockaden Strafanzeigen (Bußgelder) erstellen, in Hinsicht auf z.B. den Tatbestand: "gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr", "Nötigung" oder gar "Landfriedensbruch"?

Unter welchen Bedingungen und Kriterien plant die AfD, Personen aus Deutschland abzuschieben? Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, und wer genau wäre von solchen Maßnahmen betroffen?

Könnte man z.b. mit einer Aufenthaltserlaubnis hier bleiben?

Guten Tag,

ich war letztens in einem Verkehrsunfall verwickelt. Ein Versicherungsbetrüger hat mich gerammt. Die Beweislage sieht für mich gut aus, da ich eine Dashcam habe. Bald ist der Gerichtsprozess.

Mir ist beim Personalienaustausch aufgefallen, dass der Versicherungsbetrüger keine deutsche Staatsbürgerschaft hat.

Ich würde gerne, als Deutscher, parallel zum Gerichtstermin direkt die Abschiebung beantragen, da wir solche Immigranten nicht brauchen. Wie gehe ich dazu vor? Im Internet habe ich nichts dazu gefunden.

Danke im Voraus.

Vor dem Hintergrund der aktuellen Geschehnisse, u.a. dass Mitglieder der rechten Szene offen über die Abschiebung von Staatsbürgern sprechen und die AfD an Zuspruch gewinnt bin ich echt in Sorge, dass die Rechten den Staat und die Demokratie aushöhlen werden mit dem Ziel eben diese abzuschaffen. Genauso, dass sie den Rechtsstaat unterwandern und Menschen anhand rassistischer Kriterien ausweisen.

Was sagt ihr dazu? Kann sich unser Staat dagegen wehren?

Guten Abend liebe GF-Community.

Egal ob draußen in einer Menschenmenge oder auf Social Media in Videos bzw. Reels. Überall in Deutschland hat es Moralische Gewalt gegenüber Deutschen Personen wie Politiker, Redakteure, Sprechern oder Bürger: innen. Oftmals reisen dann Kinder ihren Mund etwas zu weit auf und Beleidgen ohne Grund.

So wie in diesem Short den ich eben frisch auf YouTube entdeckt habe. Normalerweise beschreibe ich immer 1:1 was in diesen Videos erwähnt wurde. Jedoch kann ich das dieses Mal nicht machen da es einige Beleidigungen enthält. Demnach würde dann die Frage gelöscht werden. Das möchte ich auf keinen Fall.

Ich würde euch hierfür bitten kurz das Video anzusehen um dann eure Meinung dafür schreiben zu können.

| Video:

Nur die AfD💙🇩🇪 #fypシ #afd #cdu #islam #deutsch #deutschland #politik #lustig #religion #ampel #koran (youtube.com)

| Eigene Meinung:

Ich selber finde es einfach erschreckend anzusehen wie man es so den Deutschen Bürger: innen übermittelt und damit dankt. Wir Finanzieren durch harte Arbeit und hohe Steuern deren Soziales Leben damit sie nicht auf der Straße wohnen/leben müssen. Und Beleidigungen gegen einen Deutschen Bürger ist der Dank für alles?

Ein Kommentar eines Benutzers von YouTube-Shorts:

"Man kann keine Diskussion führen mit Menschen, die nur unüberlegt Beleidigungen um sich schmeißen für eine Eskalation. Der Teenager hat kein Respekt und will sich ergötzen, dass er jemand in der Menge nieder macht. Wer so drauf ist, hat so einiges nicht gelernt und verstanden."

| Frage:

• Wird Deutschland der Asoziale Brennpunt für alle in der EU?

Mit freundlichen Grüßen

Robin | TechBrain.

Wenn Menschen mit Migrationshintergrund abgeschoben werden, heißt das mein asiatischer Freund muss auch gehen? Seine Eltern sind Japaner und sein Vater hat den deutschen Pass, aber die Mutter nicht. Mein Freund selber ist in Deutschland geboren, aufgewachsen und hat die deutsche Staatsangehörigkeit. Er identifiziert sich tatsächlich auch eher als Deutscher, der kann nicht mal wirklich japanisch reden. Aber wenn die afd regiert und Menschen mit Migrationshintergrund abgeschoben, muss er und seine Familie auch gehen? Infos über Asiaten in diesem Thema finde ich keine..

Hallo.

Die Petition für eine Prüfung eines AfD Verbotes ist im vollen Gange. Fast 600.000 Unterschriften wurden gesammelt.

Nach der Correctiv Enthüllungen haben nochmals 100.000 Menschen mehr unterschrieben. Ab da darf nicht mehr ignoriert werden. Es muss eine Prüfung kommen.

Link: https://innn.it/afdverbot

An die AfD Wähler: Es ist nur eine Prüfung für einen Verbot. Wenn bei der Prüfung genügend Beweise gefunden worden sind, dann soll die AfD zurecht verboten werden bzw. einige Gruppierungen aus der AfD. Diese wird sehr wahrscheinlich der Höcke Gruppierung entsprechen, was für meiner Ansicht nach das Wichtigste.

Ich möchte auch nicht sowas hören, dass „ist ein Werk der Linken, der Grün oder Demokratiefeinden“. Es ist ein Werk von denjenigen, die die Demokratie wichtig finden und es schützen wollen.

Alles was gegen die Demokratie oder irgendeinen Menschen (wie LGBTQAI+ , Migranten/innen, religiöse Menschen) stellt, wird aus der deutschen Politik ausgeschlossen.

Da in den letzten Wochen öfters mal zum Generalstreik aufgerufen wird/wurde frage ich mich, wer dazu rechtlich überhaupt aufrufen darf. Sind es Gewerkschaften oder die Opposition oder wer auch immer? Oder kann ich jetzt einfach als Privatperson dazu aufrufen und muss für die wirtschaftlichen Schäden die dadurch entstehen haften?

Ich sehe öfters in Anime (z. B. Horimiya), dass Teenager da Tatoos haben. Ist das erlaubt oder wird das einfach nur als Stile des Charakters benutzt.

Das Innenministerium kann zwar keine Partei verbieten, theoretisch aber die erwiesen rechtsextremistische Organisation „Junge Alternative“, deren Vorsitzender laut Militärischem Abschirmdienst und Verfassungsschutz ein Rechtsextremist ist. Sollte es soweit kommen, um die Jugend und Gesellschaft vor dieser Organisation zu schützen?

Sollte es einen Pass für Staatenlose geben und eine internationale Nationalität? Als wenn man dann nach der Nationalität gefragt wird gibt man als antwort einfach "Union" ein.

Einen internationalen Gerichtshof gibt es bereits und diese kommt immer verstärkt in den Medien und er wird umstrukturiert.

Da stellt sich die Frage ob man den Pass für Staatenlose internationale staatsangehörigkeit einführen sollte. Es gibt genügend Leute die sich als Weltbürger bezeichnen würden. Und viele die garnicht wissen wo sie hingehören und Beispielsweise eine doppelte oder gar dreifache Staatsangehörigkeit besitzen. Da sollte man doch einen Internationalen Pass hervorrufen oder nicht ?

Also nach jüngsten Recherchen des ÖRF soll es ja in Potsdam mit AfD Leuten zu einer Konferenz gekommen sein, welche die massenhafte Ausweisung von Menschen mit Migrationshintergund selbst mit dt. Staatsbürgerschaft plant. Das letztere ist zwar staatsrechtlich unmöglich, aber der Bericht erschien gerade jetzt wo die AfD immer neue Höhen in den Unfragen erreicht und die beidseitige Feindseligkeit zwischen AfD und ÖRF ist hinreichend bekannt.
Glaubt ihr dem offiziellen Framing, oder ist da viel aufgebauscht bzw. falsch dargestellt. Ansonsten kann Frau Weidel ihre Lebenspartnerin ja auch nach Sri Lanka abschieben.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-neonazis-remigration-102.html

Was meint ihr?

Hallo an alle,

Vor 15 Jahren befand ich mich in einer Insolvenz mit etwa 80.000 Euro Schulden, die jedoch schon längst beglichen wurden. Heute erhielt ich einen Brief von einer Anwaltskanzleimit dem ich nicht vertraut bin.

Im Schreiben steht: "In der vorbezeichneten Angelegenheit werden Sie aufgefordert, Auskunft über Ihre Bezüge durch Vorlage von Bescheiden oder geeigneten Nachweisen zu erteilen." Nun stehe ich vor der Frage, welche Unterlagen ich genau vorlegen soll. Habt ihr Erfahrung damit oder könnt ihr mir Ratschläge geben?

Besonders verwirrend ist die Tatsache, dass eine Frist bis zum 15. Januar gesetzt wurde. Der Brief ist allerdings erst heute bei mir eingegangen. Ich bin mir unsicher, wie ich damit umgehen soll und warum die Frist so kurz bemessen ist. Habt ihr Tipps oder Anregungen, wie ich am besten vorgehen kann?

Ich wäre sehr dankbar für eure Unterstützung und Ratschläge.

oder schneller?

Moin, ich habe bei der Modemarke "MoreMoneyMoreLove" am 29.11 Pullis im Wert von fast 280 Euro bestellt.

Nach 12 Tagen ohne angekommener Lieferung habe ich an den Support eine Email geschrieben, wo die lange Lieferzeit von 5-25 Tagen mit den Feiertagen gerechtfertigt wurde.

Jetzt habe ich am 4. Januar erneut eine Email an den Support geschrieben, welche bis jetzt unbeantwortet blieb.

Gestern habe ich erneut eine Email an den Support geschrieben, wo ich die Dringlichkeit betonte, welche ebenfalls noch nicht beantwortet wurde.

Wie soll ich nun fortfahren? Gibt es irgendwelche rechtlichen Schritte, welche man in Erwaehnung ziehen sollte?

Ich habe noch nie davon gehört, dass das in einer Ehe so üblich ist, aber klar, wenn jetzt z.b der Arbeitsplatz das einen ehepartners neben mir mal an mindestens drei Stunden von dem zu Hause entfernt ist. Dann kann ich das natürlich irgendwo auch gut verstehen. Und wenn man die Schnauze voll hat von dem jeweiligen Haushalt mit der Familie, kann ich es auch verstehen.

Was meint ihr?

Ich wollte nachsehen ob man Parkscheibe braucht, dort stand ein Schild 2 Meter weiter. Gleichzeitig war das Ordnungsamt da und hat die Autos kontrolliert. Als ich gemerkt habe, dass das Ordnungsamt kontrolliert, öffnete ich mein Auto um die Parkscheibe hinzustellen und das Ordnungsamt sagte „Parkscheibe nh“. Nun, bin ich 1 Std später ausgestiegen und da stand eine Verwarnung, muss innerhalb 1 Woche 20€ Zahlen. Das ist doch ein Witz! kann man da Widerspruch einlegen????

Was ist die allgemeine Lautstärkegrenze für Motorräder? Die für PKWs finde ich, aber für Motorräder finde ich im Internet nichts.

db, nicht db(A).

Wenn man das Herkunftsland und die Religion der betreffenden Person nicht direkt unter die Lupe nimmt.

Natürlich dürfen in der Antwortmöglichkeiten in der Umfrage "Wenn - Dann" Sätze etc. gebildet und benutzt werden.

Wenn möglich, bitte mit Begründung!

Ich bitte um eine respektvolle und rücksichtsvolle Wortwahl.

Danke!

Guten Tag. Muss ein Käufer dem Kunden die Ware trotzdem zeitnah schicken, auch wenn die Zahlung von ebay aufgrund eines lange nicht genutzten Verkäuferprofils einbehalten wird?

Ich hab etwas für um die 600€ ersteigert und er verschickt es nicht. Auf meine Nachfrage hin, wann er verschicken wird, sagte er: er habe lange nichts verkauft und aus Sicherheitsgründen hat ebay daher das Geld vom Verkauf erst mal einbehalten. Er sagt außerdem, dass er die Ware nicht verschicken wird, bis ebay die Zahlung frei gibt. Ich hab in den FAQ gelesen, dass das Geld zwei Wochen oder sogar länger einbehalten werden kann

Muss er den Artikel trotzdem an mich verschicken, denn ich habe die Zahlung schließlich geleistet? Es könnte theoretisch ja auch sein, dass es Betrug ist und er auf Zeit spielt, bis mein Käuferschutz erlischt und er sich das mit dem Einbehalt nur ausgedacht hat. Bezahlt hab ich natürlich mit PayPal