Warum glauben Leute Politik muss für das Volk sein, für den einfachen Mann? Das war noch nie so, Politik ist von Eliten für Eliten.

Und es gibt ein Grund warum Eliten herrschen, meist sind sie nunmal intelligenter, oder zumindest gewiefter als der normalo. Der Normalo gibt sich ja auch mit sehr wenig zufrieden, und ist leich gezähmt.

Warum sollte Politik für den einfachen Mann sein?

Trump, Orban, Erdogan, AFD etc.

ich habe gelesen dass es dort nur zwei Parteien gibt sozusagen wie die Linke und AfD. Ist das nicht eher eine Semi Diktatur ?

Sie stalken mich überall auf Social Media, speichern Bilder, drohen mir mit Besuche, drohen mir mit Veröffentlichung von Bildern die eh Öffentlich sind und check nicht warum ich auf Insta nicht eine Perücke tragen darf, ist das hässlichgesellschaftlich so verpöhnt oder wie? Ich checks halt nicht ich will Facebook löschen weil ich Depressionen bekomme dort aber schaffe es iwie nicht weil die das unmöglich gemacht hab, Instagram ist das gleiche wie Facebook will ich auch löschen. Nur noch Youtube und gut ist :)

Weiß einer wie man da sich löscht, weil die deutsche Gesellschaft wird eh von der Rest der Welt verächtet und schlecht geredet. Die deutsche Gesellschaft ist halt sehr beliebt international, du musst nur sagen du kommst aus Deutschland und schon wirst du im Rest der Welt ignoriert und blockiert.

Im perfekten Timing aufgetaucht: Ein Hetzblatt das Aiwanger in den 80ern bei sich führte. Inzwischen ist klar, dass sein Bruder der Urheber war. Trotzdem beendet das nicht die Debatte um Rücktritt und Abgrenzung.

Das ganze demokratische Waffenarsenal wird aufgefahren mit den GEZ finanzierten Medien und den privaten Headline-Jäger*innen.

Quelle: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bayern-markus-soeder-bestellt-hubert-aiwanger-nach-flugblatt-kontroverse-zu-sonder-koalitionsausschuss-ein-a-f9bff7bf-8bda-41dc-bec0-3b98f7eb7122

Die Afd rückt immer weiter nach rechts.

Jetzt haben dort die Braunen das Sagen, die die Ausgrenzung von angeblich fremden Kulturen predigen und eine geschlossene ethnisch homogene Kultur propagieren.

Aus dem ,,Nie wieder", das ein Kernanliegen der Mütter und Väter des Grundgesetzes war, wird ein ,,Schon wieder".

Wer so eine Partei wählt, wählt verfassungsfeindlich.

Es gibt jede Menge demokratische Alternativen zur AfD.

z.T. aus "SZ": ,,Braunes Kreuz. Warum es unentschuldbar ist, Rechtsradikalen seine Stimme zu geben. Und warum es geboten ist, das zu kritisieren."

• Ist es entschuldbar AfD zu wählen?
• Meinungen dazu?

Warum tritt die AfD überhaupt an, obwohl sie diese erst auflösen wollte und somit für einen wirtschaftlichen Untergang ist? Dann will die AfD jetzt die EU nur neugründen. Wissen die Rechtsextremisten etwa nicht mehr was sie selbst wollen😂? Müsste die AfD da nicht eigentlich so konsequent sein gar nicht erst anzutreten? Europäischen Union: AfD-Führung will "geordnete Auflösung der EU" | ZEIT ONLINE

Europawahlprogramm: AfD fordert nun doch nicht die Auflösung der EU | ZEIT ONLINE

Ist das überhaupt möglich oder wäre es dann automatisch Diktatur? Warum müssen es zwei sein, gibt es da eine Regel?

Hallo liebe COM,

Im Oktober sind ja die Landtagswahlen in Bayern und Hessen. Welche Macht hätte die AFD, wenn sie den 2. Platz belegt ? Oder würde sich nix ändern ?

Würde diesmal wieder mit Eiserner Faust regiert werden oder extremistisch oder bleibt es demokratisch, was meint ihr?

Mit zunehmenden Erfolg der AfD nehmen auch die "Wehret den Anfängen"-Parolen zu. Es wird medial häufig so dargestellt, als ob die AfD eine NS-Diktatur 2.0 errichten will. Wie seht ihr das? Denkt ihr die AfD will insgeheim eine totalitäre Herrschaft bzw. Diktatur errichten?

https://www.focus.de/panorama/welt/angaben-voellig-unglaubwuerdig-nach-vermeintlichem-angriff-auf-afd-politiker-stellt-rentner-anzeige-gegen-ihn_id_202679565.html

Die Israelis haben doch den Israelischen Regierung gewählt. Also warum beschweren sie sich dann darüber? War doch deren Wahl, oder nicht?

Ich finde es absurd, daß man mit dem Gedanken spielt, die AfD zu verbieten weil sie ja ach so rechtsextrem ist, aber offen rechtsextreme Parteien wie der Dritte Weg nicht verboten werden. Wo ist denn da die Logik?

Warum wirt immer mehr in video platform zensiert wenn es nicht die vorgestelte meinung der verantwortlichen ich finde das sehr erschrekend und ihr ?

Hallo,

die Frage ist jetzt wissenschaftlich nicht so fundiert, aber mir erscheint es so, als ob insbesondere in der deutschen Gesellschaft und Politik, ein eigenartiger Bezug zur Arbeit herrscht.

Menschen, die sich über ihre Arbeitsbedingungen wie bspw. bei Streiks beschweren, werden dafür kritisiert. Oft wird dann gesagt, dass solche Beschwerden unangemessen oder die Streiks überzogen sind. Aber auch im individuellen Leben ist es bspw. mir schon oft passiert, dass mir Arbeitskollegen sagten, dass man sich nicht so sehr über die Arbeitsbedingungen beschweren soll oder es wird kritisert, dass man nur die vertraglich zugesicherte Arbeitszeit macht.

In der politischen Diskussion scheint es auch oft so, dass die Menschen in Deutschland noch dankbar dafür sein sollen, dass sie arbeiten dürfen obwohl die Gesellschaft und die Unternehmen auf die Arbeit angewiesen sind und man umgekehrt lieber den Menschen die arbeiten dankbarer sein sollte und sie darin unterstützen sollte, bessere Arbeitsbedingungen herzustellen.

Macht ihr ähnliche Erfahrungen in eurem Leben oder seht ihr es ganz anders?

Liebe Grüße

Egal ob Zeitung, Fernsehen, Radio - häufig ist die Rede von einer „demokratiefeindlichen“ AfD. Auch nach detaillierter Recherche verstehe ich immer noch nicht, was genau an der AfD demokratiefeindlich sein soll. Weder das Parteiprogramm, noch vereinzelte Aussagen von AfD Politikern lassen darauf schließen, dass die AfD die Demokratie als wesentliches Staatsstrukturprinzip ablehnt. Ja, die AfD vertritt einen umstrittenen Standpunkt bzgl. Migrationspolitik, Eu-Politik etc, aber etwas undemokratisches kann ich daran nicht finden. Was haltet ihr von der Behauptung, die AfD sei demokratiefeindlich ?

Was könnte der Filter sein, der die egoistischen Einzelinteressen stoppt und nur die guten Interessen, die gur für die Gesellschaft sind, durchlässt

ist es die Gesellschaft?

Oder eher Wissenschaftler?

oder was anderes?

Durch die Politik

Verschont mich bitte mit "Das wird niemals passieren", und stellt euch vor, es wäre tatsächlich so.

Kann einer bei diesen drei Fragen helfen ?

1. Inwiefern war die Macht des Parlaments in der Weimarer Republik verfassungsmäßig durchbrochen?
2. Welche Unterschiede zwischen dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und der Weimarer Verfassung fallen Ihnen auf?
3. Linke Kritiker der Verfassung befürchteten eine monarchische Restauration bzw. eine präsidiale Diktatur. Worauf stützte sich diese Ansicht?

Die AFD wird immer beliebter

Ich mache mir Sorgen den ich sehe da nichts positives dran wenn die AFD an die Macht kommt

Ich glaube das würde schlimmer werden als es jetzt schon ist

Was denkt ihr?

Und wie könnte man dies verhindern

Die afd ist ja in manchen Landesparlamenten nicht mehr so weit von der Machtergreifung entfernt.

Mit ,,Linksgrün versifft" werden oftmals Anhänger von linken, grünen und liberalen ideen und Weltsichten , aber auch pauschal die Berichterstattung im ÖRR und großen Teilen der Presse bezeichnet

Bsp. wären doppelte Staatsbürgerschaft, gleichgeschlechtliche Ehe, Ablehnung des Nationalismus und Patriotismus, Gleichstellung aller Menschen , Menschenrechte uvm.

• Ist die Bezeichnung ,,Linksgrün versifft" eine pauschale Diffamierung ?
• Eine berechtigte Kritik ?
• Oder ein Kampfbegriff von Rechtsaußen?

https://www.oe24.at/buzz24/kein-doener-und-pizza-diese-partei-fordert-deutsche-kultur-beim-essen/560795904

Ich treffe immer wieder auf Leute, die die Demokratie im Sinne von ,,Volksherrschaft" einfach nur als einen Mehrheitsbeschluss ohne Kompromisse betrachten. Und da frage ich mich, ob das nicht eine sehr verkürzte und gefährliche Vorstellung darstellt. Das Erste, was ich mir im Geschichtsunterricht über den Faschismus und Stalinismus dachte, bezog sich auf die Gefahr der Massen. Es scheint mir relativ leicht die jeweiligen Diktatoren und einige ihrer Handlanger als alleinige Täter hinzustellen. Aber stellen denn nicht nur die Massen und ihre Emotionalisierung eine große Gefahr dar?

Das kann man doch an kleinen Beispielen festmachten. Ich gehe in eine kleine Kneipe und erzähle von einem schrecklichen Mordfall in den Kinder oder ältere wehrlose Menschen involviert sind. Danach mach ich eine kleine Umfrage, wer in einem solchen Falle die Todesstrafe oder Folter wieder einführen wolle. Sicherlich werden viele Menschen in diesem Moment die Frage nicht kritisch reflektieren, sondern sich emotional leiten lassen. Sie werden eventuell nicht darüber nachdenken, welche langfristigen Konsequenzen eine Wiedereinführung der Folter und der Todesstrafe auch für sie und unsere Rechtsstaats- und Menschenrechts-Prinzipien haben könnte. Man gibt dem Staat gefährliche Vollmachten. Haben Menschen, die so argumentieren Demokratie missverstanden? Wie kann sich die Demokratie vor sehr gefährlichen Tendenzen schützen? Wenn in einer Demokratie Ausgrenzung von bestimmten Randgruppen nur von Mehrheitsentscheidungen abhinge, was unterschiede sie dann von der faschistischen Diktatur, die auch vorgab für die Massen zu sprechen und auch sicher zeitweise von Mehrheiten bejubelt wurde?

In letzter Zeit sehe ich bei ein paar Nachbarn die Deutsche Fahne geflaggt. Was sagt das aus?

Guten Tag zusammen.

Ich habe mir gerade eben durch eine zufällige Konversation eine frage gestellt die ich hier mit euch Teilen möchte. Ich würde gern eure Meinung dazu wissen wollen.

Ich Persönlich würde diese Frage mal mit "Nein" beantworten. Warum?

Geld hat es mittlerweile in "Massen" und nicht in Masen. Jeden Tag wird Geld hergestellt und verliert somit in der Währung immer ein Stück an Wert. Viele Menschen verbinden aber "Geld" mit Luxus. Geld = Luxus = Freiheit.

Jeder Mensch geht mit diesem Thema aber anders um.

Ich sage aber Nein weil Geld für mich "kein Luxus" ist. Klar muss man dafür Arbeiten. Klar kann man sich viele Dinge davon leisten. Klar kann man damit Finanziell frei werden und ein Sorgenfreies Leben haben.

Ich habe mal ein wenig darüber Nachgedacht was "Luxus" für mich bedeutet:

• Gesund zu sein (auch wenn Diabetes habe und sonst nichts vorliegt)
• Jeden Tag ohne Problem oder Ängste aufstehen zu können
• Jeden Tag ein Dach zu haben sowie Essen, Trinken, Kleidung, Strom, Wasser
• Jeden Tag Kontakt zu Freunde & Familie zu haben
• Jeden Tag dankbar zu sein für Dinge im Leben die andere evtl. nicht haben
• Jeden Tag in Deutschland zu sein wo es Sicher ist und kaum Krieg gibt. Vor allem wo man frei sein und Leben darf wie man möchte mit freier Demokratie

Ebenfalls würde ich noch hinzufügen wollen:

Wenn dich eine Person aus dem Kreis deiner Familie oder Freunde verlässt erkennt man den wahren "Luxus". Vor allem wenn dieser eine Mensch nicht mehr da ist und du Momente mit diesem Menschen hattest die du sonst mit keinem erlebt hast.

Das bedeutet "für mich" Luxus.

| Frage: Macht dich Geld "Glücklich", und was bedeutet "Luxus" für dich?

| Mit freundlichen Grüßen: Robin - TechBrain. :)

Was haltet ihr von den demokratiefeindlichen Hassreden gegenüber der AfD und ihren Mitgliedern?

Ich finde, dass die AfD eine demokratische und rechte Partei ist mit sehr guten Ansätzen und einem Wahlprogramm, das mich anspricht.

LG

Ich lese in letzter Zeit immer häufiger das Leute die AfD als NSDAP 2.0 bezeichnen. Findet ihr die AfD ist wirklich die NSDAP 2.0?

Ich bin zwar gegen die AfD aber sie mit der NSDAP zu vergleichen geht irgendwie zu weit. Wahrscheinlich wird die AfD nur mit der NSDAP verglichen, weil sie eine rechte Partei ist, und zusätzlich auch aus Deutschland. In Polen, Ungarn, Italien und Türkei sind ja auch aktuell rechte Parteien an der Regierung und die vergleicht ja niemand mit der NSDAP und die sind ja auch nicht so wie die NSDAP geworden.

Allerdings sehe ich die Gefahr, das wenn in Deutschland die AfD regieren wird, es zu einem leichten Demokratieabbau wie in der Türkei kommen könnte. In Polen, Ungarn, Italien und Türkei wurden zudem auch die Rechte von LGBTQ eingeschränkt.

Trotz das ich gegen die AfD bin fände ich sie derzeit zu verbieten wäre Antidemokratisch.

Hochrangige Politiker der AfD möchten die deutsche Kultur schützen und bringen deshalb Dönerverbot in die Diskussion. Das ist nicht nur einmal passiert, das war auch wieder Thema auf dem Europaparteitag der AFD. Was sagt ihr dazu? https://www.derwesten.de/politik/afd-doener-pizza-europawahl-o-id300567491.html was sagt ihr dazu

Haldenwang kritisiert ja oft die AFD und macht viele Sprüche in die Richtung. Die AFD sagt er hätte neutral zu sein in seiner Funktion. Wie findet ihr die Reaktion vom Haldenwang???

Eine Energiewende ist zwar notwendig. Die Bürger sollten wie in der Schweiz ein Mitspracherecht haben. In einer Demokratie dürften neue Gesetze nicht erzwungen werden. Die Fernwärme wird in vielen Stadtteilen der Städte in naher Zukunft Pflicht.

Die freie Wahl der Heizungssysteme sollte erhalten bleiben.

…in Deutschland?
Ich meine hier ist doch Meinungsfreiheit, da kann man doch sagen was man will eigentlich.

Bei der Europawahlversammlung der AfD in Magdeburg sind nach Einschätzung des Verfassungsschutzes teilweise "rechtsextremistische Verschwörungstheorien" verbreitet worden.

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, sagte der Deutschen Presse-Agentur am Sonntagabend: "Zwar sind die komplette Wahlbewerberliste und auch das Wahlprogramm für die Europawahl noch nicht final abgestimmt."

Doch bereits jetzt zeigt sich, dass Personen, die in der Vergangenheit mit Positionen aufgefallen sind, die nicht mit unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung vereinbar sind, der AfD-Delegation im kommenden Europäischen Parlament angehören werden.

Thomas Haldenwang, Verfassungsschutzpräsident

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/afd-parteitag-verfassungsschutz-100.html

Bei dem Parteitag stellt die AfD ihre Europaliste auf. Neben neuen Konflikten ist ein alter beigelegt: Die Partei ist jetzt geschlossen rechtsextrem.

https://taz.de/AfD-Parteitag-in-Magdeburg/!5947746/

Brandenburgs Verfassungsschutz hat die Bewertung der AfD-Jugendorganisation verschärft - die Junge Alternative gilt im Land nun als gesichert rechtsextremistisch. Ihre Positionen seien eindeutig nicht mit dem Grundgesetz vereinbar.

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/afd-brandenburg-106.html

Thüringer AfD seit 2021 als gesichert rechtsextremistisch eingestuft.

Thüringer AfD will Verfassungsschutz verklagen | MDR.DE

Björn Höcke (* 1. April 1972 in Lünen) ist ein deutscher rechtsextremer Politiker der Partei Alternative für Deutschland (AfD).

https://de.wikipedia.org/wiki/Björn_Höcke

Erstmals führt der Verfassungsschutz die AfD im neuen Jahresbericht als rechtsextremistischen Verdachtsfall auf. In dem Bericht für das Jahr 2022, den Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang am Dienstag in Berlin vorstellten, ist die Rede von einem extremistischen Potential von 10.200 Personen in der AfD. Das ist mehr als ein Drittel der knapp 30.000 Parteimitglieder.

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/verfassungsschutz-jeder-dritte-in-afd-ist-rechtsextrem-18977735.html

Hier kann man nachlesen, wie sich Rechtsextremismus definiert:

https://www.demokratie-bw.de/rechtsextremismus#c24897

Könnte das Auswirkungen auf unsere Beziehung haben ? Mein Mann findet es nicht mehr gut, was in diesem Lande so abläuft. Steuergelder gehen ins Ausland, im eigenem Land wird nichts mehr unterstützt und die Rentner nagen am Hungertuch ! Einerseits hat er Recht, doch anderer Seits.............Was meint Ihr ? Mal eine kleine Wählerumfrage gemacht !

Der "Spiegel" in seiner letzten Ausgabe:

,,Extrem verharmlost"

,,Die AfD zeigt ihre Radikalität immer offener - und doch legt sie in Umfragewerten dramatisch zu."

,,Die scheinbar Gemäßigten haben nichts mehr zu melden, dafür hat ein Netz extremer Karrieristen an Einfluss gewonnen."

Titel : ,,Extreme Verlockung. Warum jetzt so viele auf die AfD hereinfallen."

Fragen:

• Wird die AfD von vielen extrem verharmlost?
• Warum fallen so viele auf diese Partei herein?

Wenn die Eltern bei Entscheidungen die eher organisatorische sind oder Kleinigkeiten angeht...

Warum sagen viele Eltern.:

Du bist in mein Haus. Du tust was ich dir.

Gefällt es dir nicht kannst du durch die Tür rausgehen.

Ich bin dein Dad/Mom du tust was ich dir und Basta.

Wie sollen Jugendliche Demokratie lernen wenn ihre Meinung im Haushalt unwichtig ist und eher die Hunde angesprochen sind?

Oder bei zumindest kaum wichtige Entscheidungen nach ihre Meinung gefragt?

Wenn man mal eure anderen präferierten Optionen außer Acht lässt, würdet ihr die Partei Volt wählen?

https://voltdeutschland.org/

Also vor den Wahlen z.B. ^^

POLITIK

Diese Person spricht mir diesbezüglich aus der Seele

…but the people are retarded - YouTube

Hallöchen,

in Deutschland ist es ja so, dass man nicht verpflichtet ist zu Wahlen zu gehen, anders als bspw. in Australien.

Entsprechend entwickeln sich auch die Wahlergebnisse. Bei manch einer Kommunalwahl sind nicht mal mehr die Hälfte der Leute an der Wahlurne.

Andererseits halte ich es für wenig demokratisch, wenn zunehmend mehr Wahlen unter einer geringeren Anzahl von Leuten entschieden wird.

Daher schlage ich vor, dass man für jede Wahl in Deutschland ein Quorum von 60% einführt. D.h. ein Wahlergebnis ist erst dann gültig, wenn mindestens 60% der Wahlberechtigten an der Wahl teilgenommen haben. Andernfalls muss die Wahl, ggf. mit anderem Programm, anderen Kandidaten, usw. wiederholt werden.

Wie fändet ihr ein solches Quorum?

Liebe Grüße

Angenommen, man könnte abstimmen, welche Partei aus dem Bundestag ausscheiden soll, wen würdest du rauswählen? Man kann nur eine Partei nennen.

Link: https://www.swr.de/wissen/digitale-medien-in-demokratien-100.html

So lautet ein Fazit der Forscherinnen und Forscher, dass durch digitale Medien vor allem in etablierten Demokratien Polarisierung, Populismus und Hassrede verstärkt werden.

Plattformen (wie YouTube, Twitter oder Gutefrage) stellen eine Seite der empfohlenen Beiträge bzw. Beiträge im Trend bereit und zeigen zusätzlich Werbung an.

Inwieweit gefährdet Social Media Marketing Wahlen, wenn vorgeschlagene (monetarisierte) Inhalte eine unabhängige Recherche behindern?

Zudem halten sich die Unternehmen meist nur an die Gesetze der einzelnen Ländern, d. h. ein Beitrag, welcher in einem Land als Falschinformation oder Aufruf zu einer Straftat bewertet wird und deshalb gesperrt wurde, ist in einem anderen Land durch die Meinungsfreiheit gedeckt und somit verfügbar.

Was ist Rechtsextremismus? Wie entsteht er?

Mache mir irgendwie Sorgen, weil ich habe mehrere Test im Internet gemacht die Sagen, ich sei rechts orientiert.

Ich möchte keine große Beschreibung hinzufügen. Einfach Eure Meinung und Gedanken.

https://www.youtube.com/watch?v=ww0zvl18-Ys

Version mit zusätzlichem Text:

https://www.youtube.com/watch?v=KdCPK0hoGwQ

aber auch eine kleine Umfrage:

Ich habe vorhin ein Video gesehen wo ein Mann sagte, er will, das alle AfD Politiker und AfD Wähler unter Betreuung gestellt werden. Findet ihr alle AfD Politiker und AfD Wähler sollten unter gesetzliche Betreuung gestellt werden.

Ich finde nein. Wieso sollte man Menschen die demokratische Politik machen oder Demokratische Parteien wählen unter gesetzliche Betreuung stellen? Ich finde die Aussage von diesem TikToker sehr Demokratiefeindlich. Wenn er ein Problem mit der deutschen Demokratie hat kann er gerne in ein Land auswandern in dem eine Diktatur herrscht.

Tim Kellnerm ein Krebs kranker Mannm macht Satire Videos und hat einen lustigen Clip von Baerbock eingeblendet und die Baerbock will jetzt 8 Monate Freiheitsstrafe. Ich wiederhole: Er ist krebskrank und würde es wahrscheinlich nicht überleben. Und jetzt geht's vor Gericht, aber wie kann so etwas in einem Land mit Meinungsfreiheit passieren?

Der Justizminister ernennt nämlich die Richter ! Da ist "Gemauschel" vorprogrammiert.

Eine echte Gewaltenteilung wäre es, wenn das Parlament einen Rat bestimmen würde und dieser die Richter einsetzt !

Somit haben wir in Deutschland also keine echte Demokratie, weil es keine echte Gewaltenteilung gibt !

Das war schon immer so, ist nur eine billige Ausrede !

Was soll ein Demokratiefördergesetz bewirken?

ich glaube das Deutschland eine Diktatur ist, die sich nur als Demokratie tarnt!

Haben wir in Deutschland 23 % (angelehnt an das momentane Umfrageergebnis AfD) Rechtsextreme oder - wie Sie es manchmal etwas vorsichtiger formulieren – zumindest Personen mit rechtsradikalen Ansichten usw. usw. usw.  – und wie Sie es auch immer formulieren.

Was meint die Gemeinde?

Ricarda Lang oder vorallem die Grünen sagen die AFD wäre demokratiefeindlich und Verfassungsfeindlich, stimmt das?? Wenn ja, womit wird das denn belegt??

Ich weiß noch als ein Ministerpräsident mit afd stimmen in thüringen oder so gewähl wurde, dann wurde die wahl ruckgängi gemacht.

sehr demokratisch.

noch dazu verstehe ich nicht wie man eine partei meiden soll die von so vielen gewählt wird, dann schließt man ja gleihzeitig die wähler aus, mit demokratie hat das auch nüsch zu tun.

was wenn die afd zb für sanierung von nem schulklo stimmt, stimmt man dann nicht mit nur weil die afd zugestimmt hat ?

Hallo Gutefrage-Mitglieder,

Ich habe einige Fragen bezüglich des Bundesgerichtshofs und des Grundgesetzes und würde gerne eure Meinung dazu hören.

1. Frage: Ist es möglich, den Bundesgerichtshof abzuschaffen und den Verfassungsschutz sowie andere dafür abgeordnete Institutionen damit zu beauftragen?

Ich frage mich, ob eine solche Veränderung möglich wäre und welche Auswirkungen sie auf unser Rechtssystem und die Gewaltenteilung haben könnte. Was haltet ihr davon?

1. Frage: Könnte das Grundgesetz abgeschafft werden, wenn eine Mehrheit im Parlament dafür wäre?

Es klingt ein wenig kurios, aber ich frage mich, ob es theoretisch möglich ist, dass das Grundgesetz abgeschafft wird, wenn alle im Parlament dafür stimmen würden. Welche Konsequenzen hätte das? Eure Ansichten dazu interessieren mich sehr!

1. Was würde passieren, wenn der Bundesgerichtshof abgeschafft wird, es keinen Verfassungsschutz mehr gibt und Polizei sowie Soldaten auf der Seite des Parlaments stehen?

.Was denkt ihr darüber? Wie sähe eine Gesellschaft aus, in der der Bundesgerichtshof nicht mehr existiert und die Sicherheitskräfte unmittelbar dem Parlament folgen?

Es ist mir bewusst, dass dies komplexe Fragen sind, aber ich bin neugierig auf eure Sichtweisen

Vielen Dank

Liebe Grüße,

Warum zur Hölle können wir nicht einfach den Kanzler und die Parteien direkt wählen ?

Diese lächerlichen Ausreden der Politiker, wenn man sie damit konfrontiert, dass sie ihre Wahlversprechen nicht einhalten, sind zum Kotzen !

"Oh, wir haben keine Mehrheit" oder "Wir müssen in Koalitionen arbeiten" - das ist doch nur ein billiger Vorwand, um sich vor ihrer Verantwortung zu drücken!

Wenn eine Partei 40 Prozent der Stimmen hat und eine andere nur 30 Prozent, dann hat die 40-Prozent-Partei gewonnen, Punkt!

Keine Ausreden, keine Koalitionen, einfach nur echte Ergebnisse und konkrete Veränderungen für unser Land! Wieso sollen wir weiterhin mit ihrem Versagen leben, wenn es offensichtlich ist, dass sie versagt haben?

Es wird höchste Zeit, dass wir eine echte direkte Demokratie etablieren und diese lahmen Entschuldigungen der Politiker ein für alle Mal beenden!

Hallo,

ich würde gerne eine breitgefächerte Umfrage machen wollen und von Euch gerne wissen, was euch an der aktuellen Politik stört und was ihr euch konkret von der Politik der Zukunft, sei es auf kommunaler, Landes- oder Bundesebene, wünschen würdet.Ich würde mich über viele kurz oder auch ausführliche Antworten von Menschen jeden Alters freuen und bitte darum, einen höflichen Umgangston zu wahren.

Vielen Dank im Voraus für eure Teilnahme!

Beste Grüße

Der Spiegel versuchte dem auf den Grund zu gehen. Herausgekommen sind wohl eine ganze Reihe von Neonazis, die das offen auf der Straße zugeben. Wie viele lässt sich nicht sagen. Aber da gibt es dann doch welche, die sagen, sie würden auch die NSDAP gerne wählen.

Doku zu bald erstem AfD-Landrat: «Wenn die NSDAP führt, komme ich wieder» (watson.ch)

Was denkt ihr? Alles nur Zufall? Hat die AfD hier ganze Arbeit geleistet?

Die AfD hat mit einer knappen 2/3 Mehrheit Maximilian Krah zum EU-Spitzenkandidaten gewählt.

Dieser ist bereits Abgeordneter im europäischen Parlament und beschäftigt dort einen Mitarbeiter mit rechtsextremer Vergangenheit.

Er gehört der Fraktion „Identität und Demokratie“ an, welche ihn aber temporär ausschloss, da er nicht bei den französischen Wahlen nicht Marine Le Pen sondern den noch weiter rechts stehenden Eric Zemmour unterstützte, der bereits wegen Aufrufs zur rassistischen Diskriminierung verurteilt wurde.

Krah selbst wurde zwar noch nicht verurteilt, allerdings wird gegen ihn ermittelt, weil er dem Betrug mit EU-Geldern verdächtigt wird. Das ist gut möglich, denn die EU ist ihm so egal, dass er sie am liebsten auflösen würde.

Er gilt als Mitglied der völkischen Strömung und war mehrmals als Gesprächspartner bei teils gesichert rechtsextremen Plattformen.

Zuletzt noch ein Zitat von ihm: „Wir schießen den Weg frei. Es gibt nur uns – ansonsten geht alles den Bach runter.“

Die finale Frage lautet: Hat man sich schon zu sehr an den Rechtsextremismus in der AfD gewöhnt?

Ich finde einige Entscheidungen wirklich sehr undemokratisch und teil da tatsächlich die Meinung mit der AFD. Was mich zuletzt gestört hat ist das Neonrokerverbot der EU. Es ist absolut bevormundend und spielt nur den großen Börsen in die Hände. Es gibt nicht nur ein Beispiel.

Sollte der Verfassungsschutz nicht unabhängig sein?
Wieso also darf der Verfassungsschutz-Präsident Parteimitglied sein? Wäre es nicht sinnvoller einen Unabhängigen Menschen einzusetzen, statt jemanden der einer klaren Parteipolitik zustimmt?

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Thomas_Haldenwang

Momentaner Präsident und Mitglied der CDU.

kein bock auf afd wäre asyl dann in norwegen beantragen ich denke ihr habt auch kein bock oder=

Bei der Koranverbrennung sagen ja viele, dass dies politisch kein Problem ist.

Ich bin mal wieder etwas neugierig 😂

Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) hat sich in die Debatte um den Umgang mit der AfD auf kommunaler Ebene gegen jede Zusammenarbeit mit der Partei ausgesprochen.

Die AfD ist eine Partei jenseits des demokratischen Konsenses, der unser Land bisher prägt.

Die internationale Vernetzung der deutschen Industrie ist entscheidend für unseren Wohlstand und den Erfolg unserer Wirtschaft.

Daraus ergibt sich eine klare Distanz zu dem Selbstverständnis, den Zielen und dem Auftreten der AfD.

aus "FAZ vom 25.07.23 ,,BDI: AfD gefährdet Wohlstand"

• Gefährdet die AfD den Wohlstand ?
• Hat der BDI recht?
• Meinungen dazu?

Was passiert mit dem integrierten Ausländer( Asylbewerber) wenn die AFD an der Macht kommt?

Hallo ich habe eben Staatsrecht geschrieben und in der ersten Aufgabe wurde nach den Verfassungsfunktionen gefragt. Ich habe die Gewaltenteilung genannt. Also Exekutive/Judikative Und Die Legislative. Habe gerade rausgehört das das falsch sei. Was ist

Wenn AfD an die Macht kommt, könnte Alice Weidel diese Organisation verbieten? Weil sie sind ja dagegen.

Bisher sind in privaten Räumen demokratischer Umgang mit Menschen keine Pflicht. Mehr zählen dort das Hausrecht und das Vertragsrecht.

Auf den ersten Blick ist das logisch: privat ist privat.

Das Problem ist nur: ist Deutschland ist ja nahezu alles privatisiert. Auch das, was früher ausschließlich staatlich war. Verkehrsunternehmen, Krankenhäuser, Arztpraxen, Schulen, wichtige Internet-Plattformen. Staatlich ist nur noch, grob gesagt, die Straße und der Bundestag. Und alle diese "privaten" Führer sehen sich in ihren "Unternehmen" als in ihren eigenen vier Wänden! Sie dürfen jedem ein Hausverbot erteilen, ohne oder nahezu ohne Begründung, sogar wenn es sich um eine Arztpraxis handelt. Wichtige Internet-Plattformen (und, bitte nicht falsch verstehen, damit meine ich hauptsächlich medizinische Foren und Foren für rechtliche Beratung) dürfen in AGB's festlegen, dass jeder Beitrag, der der Moderation nicht gefällt, gelöscht werden kann. Manche (etwa Diskothekenbetreiber) dürfen einen Menschen draußen lassen, weil dem Sicherheitsmitarbeiter seine Nase nicht gefällt. Usw. Und das ist alles nicht angreifbar, da "Privat"! Und was ist heutzutage nicht "privat"? Die Frage lässt sich schwer beantworten.

Also, insofern alles privat ist, gilt die hoch und heilig vom Staat erklärte "freiheitlich-demokratische Grundordnung" nirgends. Überall kleine "Machthaber", kleine "Diktatoren", egal wo. Die AGB's und das Hausrecht haben überall Vorrang. Kleine "Demokraten" überall wäre mir lieber und vor allem ehrlicher, wenn wir schon sagen, wir leben in einer Demokratie.

Wäre es nicht an der Zeit, das zu ändern und durch eine kleine Anmerkung im Grundgesetz dieses Land langsam dazu zu zwingen, innerlich demokratisch zu werden, wie Dänemark etwa?