Meinung des Tages: AfD im Bundestag beschäftigt mehr als 100 Rechtsextreme - wie bewertet Ihr die Recherche des BR und Faesers Appell?

Recherchen des Bayerischen Rundfunks ergaben, dass für die AfD-Bundestagsfraktion mehr als 100 Personen aus dem rechtsextremen Spektrum arbeiten. Dazu zählen beispielsweise Aktivisten, die aus dem Umfeld der "Identitären Bewegung" stammen, Vordenker aus der "Neuen Rechten" und auch mehrere Neonazis. Faeser plädiert deshalb für strengere Regeln im Bundestag.

Recherche des Bayerischen Rundfunks

Dem BR liegen interne Namenslisten des Bundestags vor. Das Rechercheteam konnte zudem die Mitarbeiterverzeichnisse der AfD-Fraktion einsehen. Mehr als 500 Leute wurden dadurch identifiziert, die derzeit für die AfD-Bundestagsfraktion oder die Abgeordneten arbeiten.
Unter diesen Mitarbeitern befinden sich Personen, die bereits namentlich in diversen Verfassungsschutzberichten erwähnt werden. Einige von ihnen haben zudem hohe Ränge in etwaigen beobachteten Organisationen. Ebenfalls sind Personen dabei, die im Zusammenhang mit den sogenannten "Reichsbürger"-Gruppierungen stehen. Auch gibt es der Recherche zufolge Verbindungen zur rechtsextremem Preppergruppe "Endkampf".
Mehr als 50 Prozent der AfD-Abgeordneten beschäftigen offenbar Personen, die in Verbindungen mit Organisationen stehen, welche der Verfassungsschutz als rechtsextrem einstuft.

Kaum Äußerungen zu den Enthüllungen von Seiten der AfD

Es gab mehrere Anfragen an die Fraktion, die Abgeordneten und auch deren Mitarbeiter. Stellungnahmen blieben überwiegend aus, einige Abgeordnete stellten die Unabhängigkeit von Verfassungsschutzämtern infrage.
Die Fraktion selbst erläuterte, dass aufgrund des Datenschutzes und der Wahrung der Persönlichkeitsrechte keine weiteren Angaben gemacht würden. Gleichzeitig wurde die Einstufung eines Verfassungsschutzes als eine "reine Maßnahme dieser jeweiligen Behörde" ohne automatische Folge von Rechtswirkungen, bezeichnet.

Nancy Faeser für strengere Regeln im Bundestag

Die Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat nach dem Bericht des BR für schärfere Regeln bei der Beschäftigung von Abgeordneten- und Fraktionsmitarbeitern plädieren. Ihrer Aussage zufolge müsse die wehrhafte Demokratie alle Mechanismen nutzen, um sich vor Feinden zu schützen.

In diesem Falle könne allerdings nur das Parlament selbst aktiv werden. Aufgrund der Gewaltenteilung habe die Regierung in solchen Fällen keine handhabe.

Faeser verwies zudem darauf, dass in Regierung und Behörden ausschließlich Personen beschäftigt werden dürfen, die "fest auf dem Boden des Grundgesetzes agieren". Es sei deshalb notwendig, etwaige Einbindungen der AfD in rechtsextremistische Netzwerke genaustens zu prüfen.

Fraktionsübergreifende Reaktionen und Appelle

Britta Haßelmann (Die Grüne), appellierte für ein Ende der Banalisierung und Verharmlosung der AfD. Es sei nötig, dass Innere des Parlaments zu schützen.

Auch Christian Dürr (FDP) fordert, dass öffentlich diskutiert wird, welche Personen die AfD mit Steuerzahlergeld finanziert.

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) wurde von der Union zum Handeln aufgerufen. Thorsten Frei (CDU) forderte sie zu einer umgehenden Reaktion auf, sofern sich der Pressebericht bewahrheiten sollte.

Bas selbst schlägt neue gesetzliche Regelungen zum Schutz des Parlaments vor. Allerdings warnt sie im selben Zuge auch vor überstürzten Aktionen. Es solle vermieden werden, dass Extremisten im Bundestag ein und aus gehen, dafür müsse aber über weitere Regelungen nachgedacht werden.

Kritik am Bericht durch die AfD

Obwohl viele Stellungnahmen ausblieben, äußerte sich der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Bernd Baumann, eindeutig. Journalisten gegenüber erklärte er, dass an den Vorwürfen nichts dran sei. In Münster läuft derzeit eine Gerichtsverhandlung zwischen der AfD und dem Verfassungsschutz. Für Baumann ist es kein Zufall, dass der Pressebericht an genau demselben Tag veröffentlicht wurde. Für ihn handelt es sich dabei um nebulöse Verdächtigungen. Zudem verwies er darauf, dass der Bundestag alle Mitarbeitenden von Abgeordneten überprüfen würde. Es bedarf eines Bundestagsausweises, um in Gebäuden des Bundestages zu arbeiten. Bevor dieser ausgestellt wird, wird eine Zuverlässigkeitsprüfung der Person durchgeführt, dafür werden Polizeidatenbanken genutzt. Bei begründeten Zweifeln wird der Antrag abgelehnt. Ebenso kann der Ausweis deshalb zu einem späteren Zeitpunkt eingezogen werden.

Unsere Fragen an Euch: Was denkt Ihr über die Recherche des BR? Sollten strengere Überprüfungen der Mitarbeiter gesetzlich geregelt werden? Sollte das Parlament selbst aktiv werden? Sollte genau offengelegt werden, wer mit Geldern des Steuerzahlers beschäftigt wird?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!

Viele Grüße
Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/reaktionen-rechtsextremisten-bundestag-100.html
https://www.tagesschau.de/investigativ/br-recherche/afd-bundestag-rechtsextreme-mitarbeiter-100.html
https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/afd-bundestag-rechtsextreme-recherche-br-100.html

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Hält der demokratische Staat verfassungswidrige Meinungen aus?

Ich bin gerade über diesen Artikel gestolpert.

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/im-zdf-zur-meinungsfreiheit-warnung-vor-langsamen-erstickungstod-der-demokratie/ar-BB1jHngO?ocid=hpmsn&cvid=22b1737550e84c8cad2714870245829f&ei=41

"So fragt er angesichts des "schwammigen Begriffs" der "Delegitimierung des Staates", eingeführt im Verfassungsschutzbericht 2021, danach, ob denn einfach davon auszugehen ist, ob der Staat dafür die Deutungshoheit beanspruchen kann?"

Tja, die Deutungshoheit ist immer so eine Sache.

Ich frage mich schon, wie das alles zusammenpassen soll. Nun werden schon manche Maßnahmen gegen Extremismus als demokratiefeindlich bezeichnet und einfach so vollmundig behauptet, die Demokratie hielte schon alles irgendwie aus.

Auch die persönliche Ehre im Falle einer Beleidigung ("vorsätzliche Ehrverletzung") ist so ein schwammiger Begriff. Und wenn so etwas vor Gericht kommt, hat letztlich der Richter die Deutungshoheit darüber, was beleidigend ist und was nicht. Das passt für mich nicht zusammen.

Warum schützt man die persönliche Ehre, warum ist aber der Staat anscheinend ein "ehrloses" Subjekt, bei dem man auch die Verhöhner schützen müsste?

"Selbstverständlich erlaubt es die Meinungsfreiheit des Grundgesetzes, den Staat zu verhöhnen. Sie schützt sogar verfassungswidrige Meinungen. Das hält der demokratische Staat aus."

Und was ist die Begründung dafür, dass der Staat das aushält?

Die Begründung fehlt.

"Anderseits kann er diese inneren Regulierungskräfte nicht von sich aus, das heißt mit den Mitteln des Rechtszwanges und autoritativen Gebots zu garantieren suchen, ohne seine Freiheitlichkeit aufzugeben und – auf säkularisierter Ebene – in jenen Totalitätsanspruch zurückzufallen, aus dem er in den konfessionellen Bürgerkriegen herausgeführt hat."

Freiheitlichkeit geben wir jeden Tag aus guten Gründen auf. Wenn ein Raser im Wohngebiet bestraft wird, weil er mit 100 durch eine 30er Zone gebrettert ist, ist das eine Aufgabe von Freiheitlichkeit. Aber aus gutem Grund: besser so, als wenn er das nächste Mal ein Kind umnietet.

Und immer dieser Satz "der X (oder die Y) hat die Demokratie nicht verstanden".
Das ist auch nur eine Meinung, und ich darf auch der Meinung sein, dass gerade solche "optimistischen" Juristen (die aber im Grunde gar nicht in Regierungsverantwortung stehen) bei mir die Politikverdrossenheit erhöhen.

"Vielleicht wäre ein Mentalitätswandel zu einer verstärkten Demokratietüchtigkeit vorrangig gegenüber der Forderung nach mehr Kriegstüchtigkeit. Die Debattenkultur könnte das gut gebrauchen."

Der Satz ärgert mich gleich doppelt. Zum einen werden hier - völlig unnötig - 2 Sachen gegeneinander ausgepielt. Zum anderen dieses "vielleicht", und wie wollen die Herren Juristen denn diesen "Mentalitätswandel" herbeiführen? Mit klugen aber realitätsfernen Sätzen?

Und was ist das denn für eine Debattenkultur, wenn man dem anderen gleich unterstellt, er habe die Demokratie nicht verstanden?

Deutschland, Politik, Recht, Frieden, Demokratie, Grundgesetz, Staat
Master und Margerita - Russland ist also doch in der Lage zu gesellschaftlicher Öffnung/Diskussion?

Trotz Anspielungen auf Putins Unterdrückungsregime: Michael Lockshins Adaption des Klassikers „Meister und Margarita“ ist in Russland ein Kinohit – und nach wie vor nicht verboten.

Der Regisseur, Michael Lockshin, nennt es ein Wunder, andere sprechen von schwarzer Magie. In der Tat grenzt es ans Mirakulöse, dass seine Verfilmung des Bulgakow-Klassikers „Meister und Margarita“ Ende Januar in die russischen Kinos kam, im Nu zum Boxoffice-Hit wurde und bis heute dort läuft. Moskauer Kinos zeigten den Film bis zu zehn Mal am Tag, Gesamteinspiel bisher: rund 20 Millionen Dollar.

Wie beurteilt Ihr das der Film in Russland erscheinen konnte?

Will Putin damit ein Signal an "den Westen " senden?

Eine Schwalbe macht noch keinen Sommer ?

Wie ist eure Meinung dazu ?

"Erschreckend aktuell": Putin-Fans wüten gegen Stalin-Filmsatire

br.de/nachrichten/kultur/erschreckend-aktuell-putin...

Über dieses Thema berichtet: BR24 am 29.01.2024 um 02:58 Uhr. TV-Propagandist Wladimir Solowjow kann sich nicht erklären, wie dieser russische Film mit einem Budget
In Russland im Kino: "Der Meister und Margarita" unzensiert?

br.de/nachrichten/kultur/in-russland-im-kino-der...

Jeder will den Film sehen – aus ganz unterschiedlichen Gründen. Einige Moskauer Kinos zeigen "Master i Margarita" zehnmal am Tag – alle Vorstellungen seit Wochen ausverkauft. "Ganz Russland ...

Master i Margarita - Film 2024 - FILMSTARTS.de

filmstarts.de/kritiken/294732.html

Master i Margarita ist ein Film von Mikhail Lokshin mit August Diehl, Yuliya Snigir. Synopsis: Moskau in den 1930er Jahren: Ein berühmter Schriftsteller (Evgeniy Tsyganov) gerät mitten in einen ...

The Master and Margarita (2023) - IMDb

m.imdb.com/title/tt14536120

The Master and Margarita: Directed by Michael Lockshin. With Claes Bang, August Diehl, Yulia Snigir, Yuri Kolokolnikov. A writer's novel is banned and play canceled.

The Master and Margarita (2024 film) - Wikipedia en.m.wikipedia.org/wiki/The_Master_and_Margarita_(2024_film)

The Master and Margarita. (2024 film) The Master and Margarita ( Russian: Мастер и Маргарита ), titled Woland during production, is a Russian fantasy-drama film directed by Michael Lockshin and based on Mikhail Bulgakov 's novel of…

Master i Margarita (2023) - IMDb

m.imdb.com/title/tt14536120/?language=de-de

Master i Margarita: Regie: Michael Lockshin Mit Claes Bang, August Diehl, Yulia Snigir, Yuri Kolokolnikov Nach dem Roman "Meister und Margarita" von Michail Bulgakow.

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Was haltet ihr von ChatGPT's Analyse vom Correctiv Bericht?

Der Text "Geheimplan gegen Deutschland" auf correctiv.org präsentiert ein Narrativ, das eine geheime Verschwörung zwischen Mitgliedern der AfD, Neo-Nazis und wohlhabenden Unterstützern darstellt, um Millionen von Menschen aus Deutschland zwangsweise abzuschieben. Es verwendet Argumentationsweisen, die darauf abzielen, Angst zu schüren und das Publikum davon zu überzeugen, dass die AfD und ihre Verbündeten ein bedrohliches Projekt verfolgen. Die Manipulation liegt darin, dass der Text viele Vermutungen und unbelegte Behauptungen enthält, die darauf abzielen, ein bestimmtes Bild der AfD und ihrer Mitglieder zu zeichnen, ohne klare Beweise für ihre Anschuldigungen vorzulegen. Es werden auch historische Vergleiche gezogen, die die AfD und ihre Verbündeten mit dem Nationalsozialismus assoziieren sollen, um ihre Glaubwürdigkeit weiter zu untergraben.

Der Text verwendet auch bestimmte rhetorische Strategien, um die Leser zu überzeugen und Emotionen hervorzurufen. Dazu gehören:

1. **Verwendung von Schock und Angst:** Durch die Darstellung eines geheimen Treffens und die Behauptung, dass Mitglieder der AfD und Neo-Nazis an einem Plan zur Zwangsdeportation von Millionen von Menschen arbeiten, versucht der Text, Angst und Empörung beim Leser hervorzurufen.

2. **Präsentation von Insider-Informationen:** Der Text behauptet, Insider-Informationen von einem Undercover-Reporter zu haben, der das geheime Treffen beobachtet hat. Dadurch soll der Eindruck erweckt werden, dass die Informationen zuverlässig und authentisch sind.

3. **Verwendung von historischen Vergleichen:** Durch den Vergleich des vorgeschlagenen Plans mit historischen Ereignissen wie dem Holocaust und der Vertreibung von Juden während des Nationalsozialismus versucht der Text, die Leser zu schockieren und die AfD in ein extrem negatives Licht zu rücken.

4. **Hervorhebung von persönlichen Verbindungen und finanziellen Interessen:** Der Text hebt die persönlichen Verbindungen und finanziellen Interessen der beteiligten Personen hervor, um den Eindruck zu erwecken, dass diese Personen aus egoistischen Motiven handeln und nicht im besten Interesse der Gesellschaft.

Motiven handeln und nicht im besten Interesse der Gesellschaft.Insgesamt zielt der Text darauf ab, ein bestimmtes Narrativ zu etablieren und die Leser davon zu überzeugen, dass die AfD und ihre Verbündeten eine Bedrohung für die Demokratie und die Menschenrechte in Deutschland darstellen.

Eine weitere manipulative Technik, die im Text verwendet wird, ist die Verwendung von Details und Beschreibungen, um das Geschehen lebendig und realistisch erscheinen zu lassen. Durch die Beschreibung der Veranstaltungsorte, der Teilnehmer und ihrer Interaktionen versucht der Text, eine Atmosphäre der Authentizität zu schaffen und den Lesern das Gefühl zu geben, als wären sie direkt dabei. Dies kann dazu beitragen, das Narrativ glaubwürdiger erscheinen zu lassen und die Leser stärker emotional zu involvieren.

Darüber hinaus betont der Text wiederholt die angebliche Nähe der AfD zu rechtsextremen Ideologien und Organisationen. Indem er behauptet, dass hochrangige AfD-Mitglieder aktiv an einem Treffen mit Neo-Nazis und anderen extremen Gruppen teilgenommen haben, versucht der Text, die AfD als extremistische Partei darzustellen, die nicht nur toleriert, sondern aktiv an rassistischen und undemokratischen Aktivitäten teilnimmt.

Diese Kombination aus detaillierter Beschreibung, emotionaler Ansprache und Behauptungen über die Verbindungen der AfD zu extremistischen Gruppen dient dazu, die Leser zu überzeugen und eine bestimmte Meinung über die AfD zu formen, ohne dass klare Beweise vorgelegt werden, um diese Behauptungen zu stützen.

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Was haltet ihr von der deutschen Kleinstpartei DiB = "Demokratie in Bewegung"?

Ziel der DiB ist eine "gerechte, vielfältige und zukunftszugewandte" Gesellschaft. In ihrem Grundsatzprogramm formuliert sie vier Grundwerte: "Demokratie, Mitbestimmung und Transparenz", "Gerechtigkeit in sozialen, politischen, wirtschaftlichen und ökologischen Fragen", "Weltoffenheit und Vielfalt", "Zukunftsorientierung und Nachhaltigkeit".

Ferner lehnt sie jede Form von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Sexismus, Behindertenfeindlichkeit und Ausgrenzung aufgrund Geschlechtsidentität oder sexueller Orientierung ab und setzt sich gegen Nationalismus und Rechtspopulismus ein. Vielfalt soll durch Quoten und aktive Ansprache gefördert werden.

(Diese Erläuterung stammt von einem freundlichen User. Falls er es möchte, kann ich auch noch seinen Namen nennen.)

Demokratie in Bewegung (DiB) ist eine Kleinstpartei in Deutschland. Basis für die Parteigründung war eine Petition auf change.org, bei der Initiatoren versprachen, als Partei im September 2017 bei der Bundestagswahl anzutreten, wenn die Petition mindestens 100.000 Unterschriften erreicht. Nachdem dieses Ziel erreicht wurde, wurde am 29. April 2017 in Berlin die Partei Demokratie in Bewegung gegründet.

Demokratie in Bewegung - Wikipedia

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