Nancy Faesers Vorstoß zum kommunalen Wahlrecht für Ausländer:innen sorgte für Schlagzeilen aufgrund von Fake News.
Vorallem Rechtsradikale verbreiteten Fake News, auf die ich nicht eingehe.
Doch auch in NRW wurde das Vorhaben lange diskutiert und schliesslich durch die CDU und Erdogans AKP abgelehnt (in dem die AKP in die Hände der CDU spielte und polarisierte)
Deshalb kam das Wahlrecht auf Kommunalebene in NRW nicht.
Doch die Diskussion entfachen sich neu. Auch die Berliner Innensenatorin ist für ein Wahlrecht für Ausländer:innen auf Kommunalebene.
Ausländer:innen mit einer EU-Staatsangehörigkeit dürfen auf der Kommunalebene wählen, hingegen alle anderen Ausländer:innen z.B Türkische, US-Amerikanische nicht.
Sollten Ausländer:innen in Deutschland auf Kommunalerebene wählen dürfen ?