Ich habe mir Anfang Dezember eine Jacke bestellt. Diese hat nicht gepasst, also habe ich sie als Retoure eingeschickt. Habe dann heute eine Nummer kleiner bekommen, jedoch gefällt mir die Jacke nicht, auch nicht obwohl sie jetzt die richtige Größe hat.

Nun frage ich mich, ob die 14 Tage Widerrufsrecht mit der Retoure neu begonnen haben, oder ab der ersten Bestellung. Also kann ich die Kosten der Jacke noch zurückbekommen oder nicht mehr?

Wäre sehr nett falls mir jemand weiterhelfen könnte :)

Hallo, nehmen wir an, ich habe am 10.01.2018 einen Jahresvertrag abgeschlossen.

Endet dieser dann am 10.01.2019 um 23.59 oder eben bereits am 09.01.2019 um 23.59?

Ich bin in eine neue Stadt gezogen und benötige dringend eine Garage. Bis dato sind alle privat inserierten Garagen auf kommunalem Pachtgelände. Hier muss ein Dreiseitenvertrag zwischen altem Pächter, Stadt und neuem Pächter aufgesetzt werden. Ich habe schon mit der städtischem Immobilienverwaltung telefoniert, bin aber gegen eine Wand gelaufen.

Die Garagen werden für 2000 oder 3000,00€ weiter verkauft. Vor der Stadt gibt das aber niemand offen an. Die Meisten schreiben in die Stadtverträge den symbolischen 1€. Der für mich riesige Haken ist, dass die Stadt in nur wenigen Monaten sagen kann - "so, der Garagenhof wird abgerissen". Und dann stehe ich da und niemanden interessiert, was ich für die Garage gezahlt habe.

Kann man sich hier irgendwie absichern, oder gibt es wenigstens einen Minimalzeitraum der von Kommunen eingeräumt werden muss, wenn ein neuer Pächter aufgenommen wird?

Danke & BG

Was ist in der Vertragslehre der Unterschied dieser 4 Begriffe

Nichtig:

Anfechtbar:

Ungültig:

Unwirksam:

Hallo zusammen,

folgender Sachverhalt:

Ich habe heute mein Fahrzeug privat verkauft. Auf dem Weg nach Hause rief mich der Käufer an, dass die Motorkontrolleuchte angegangen ist und der Wagen in den Notlauf gesprungen sei, er fragte was das sein könne. Da ich weder KFZ Meister bin noch der Fehlerspeicher ausgelesen wurde kann ich dies natürlich nicht mit Sicherheit beantworten. Jedenfalls wurde im Kaufvertrag die Sachmängelhaftung ausgeschlossen - das besondere in unserem Fall ist jedoch, dass der Käufer mir eine Anzahlung geleistet hat und den Rest überweist, erst dann schicke ich Ihm den Fahrzeugbrief. Nun möchte ich natürlich nicht, dass er mir das Auto wieder auf den Hof stellt oder so... ich habe bereits angeboten mich mit der Hälfte an den Kosten für eine Reparatur zu beteiligen und der Käufer hat bisher auch keine Andeutungen gemacht dass er den Wagen zurückgeben will.

Also kurz und knapp: Ich habe noch nicht den vollen Kaufpreis erhalten, am Fahrzeug gibt es irgend einen Defekt (von dem ich aber nichts wusste) und der FZ Brief liegt noch bei mir.

Kann ich ungeachtet von dem Defekt auf Erfüllung des Kaufvertrages bestehen und der Käufer MUSS mir den Restbetrag noch überweisen?

Danke im Voraus.

Guten Abend,

Ich bei einem Fitnessstudio seit dem 01.02.2017 angemeldet und wollte mich im Fitnessstudio abmelden da ich mich dort unwohl fühle wegen Unfreundlichkeit und Beleidigungen, da die Kündigungsfrist 3 Monate beträgt (das heißt 3 Monate vor dem 01.02.2019) kann ich mich regulär nicht mehr beim Fitness abmelden und laut paragraph 314 kann man das theoretisch machen und meine Frage ist, wie soll ich da jetzt vorgehen?

Hallo liebe User,

ich meine mal gehört zu haben, und so war es auch bei meiner alten Zeitarbeitsfirma dass von meinen Überstunden nur 10Std. gesammelt werden dürfen und der Rest ausbezahlt werden muss.

Meine jetzige Zeitarbeitsfirma behält jedoch alle Stunden über 151Std. Ich komme im Monat auf 20-40 Überstunden welche alle direkt auf dem Zeitkonto landen. Ist dies so korrekt oder müssen sie mir welche ausbezahlen ?

Vielen Dank

Hallo an alle Kenner.

Handyvertrag bei Mobilcom Debitel von 01.12.16 bis 30.11.18 (Laut Vertrag 3 Monate Kündigungsfrist). Habe den Kündigungsschreiben am 31.08.18 per Fax gesendet (mit Empfangsbestetigung), also 3 volle Kalendermonate, oder 91 Tag vor Vertragende. Jetzt laut Anbieter läuft Vertrag 1 Jahr weiter, weil sie meinen, dass späteste Kündigungsdatum 30.08.18 ist.

Habe ich überhaupt eine Schanse den Vertrag gleich lösen?

Ist da noch sinnvoll zu einen Anwalt gehen?

Was ist das " 3 Monate Kündigungsfrist " ? Wenn Vertrag am 01.06 startet dann soll dass bis spätestens 30.02 )))) kündigen?

Hallo liebe Community,

ich hab mal wieder eine Frage :)
Folgendes Problem: Eine gute Freundin hat bei Vodafone seit ca 10 Jahren ihren Handyvertrag. Nun hat sie gekündigt, da sie einfach etwas deutlich günstigeres sucht. (restliche Vertragslaufzeit ca ein halbes Jahr)
Natürlich wurde sie diverse male angerufen und versucht zu halten.
Das letzt Angebot war wohl so gut, das sie sich breit schlagen lies und hat zugesagt.
Also Angebotdetails kenne ich natürlich jetzt nicht, allerdings sollte der Vertrag sofort umgestellt werden, in etwa doppeltes Datenvolumen für halben Preis und 1-2 goodies. Handy na klar ein neues etc etc. Alles wurde 2-3 mal am Telefon so bestätigt, so das ein Missverständnis unwahrscheinlich ist.
Nun ist das Telefonat gute 3-4 Wochen her und die erste Rechnung ist da. Und upsiii... Der Alte Vertrag läuft einfach weiter und der neue ist min 15€ teurer als versprochen.
Erste Aussagen von Vodafone, Pech gehabt! Es hat wohl ein beauftragtes Callcenter die Versprechungen gemacht und dafür könnte Vodafone nichts. Da man nicht darauf bestanden hat, alles direkt schriftlich zu bekommen ist man selber schuld. Nun sind 2 Verträge bindend. An die Aufzeichnung des Verkaufsgespräch kann man wohl nicht ran kommen.

Ich hoffe der Text war einigermaßen verständlich ;)

jetzt meine Frage: Ist das so rechtens? Und ist sowas eine neue masche von Vodafone? Das fühlt sich wie Betrug an!
Müsste nich normalerweise nach "Vertragsabschluss" etwas schriftlich kommen. Also min als Mail? Ansonsten können die ja machen was sie wollen nach einem Telefonat. Denn bemerken wird man dies wenn alle fristen abgelaufen sind!
Kennt jemand solche Probleme, wie geht man hier am Besten vor?
Danke euch!!

Vor etwa zwei Monaten kam ein Brief von der Hausverwaltung, in der es um eine Mieterhöhung geht.

Zwar ist eine Vollmacht nicht beiliegend des Vermieters, aber gem. § 174 BGB gehe ich davon aus, dass das nicht mehr gerügt werden kann, da das erst vor kurzem aufgefallen ist und somit nicht "unverzüglich" zurückgewiesen wurde. (Falls ich in der Annahme falsch liege, gerne korrigieren)
Meine Frage ist jedoch: In der Adresszeile des Mieters steht eine falsche Hausnummer, ebenfalls im weiteren Verlauf des Briefes (im Text z.B.). Kann das als Grund genannt werden, um die Erhöhung (zumindest vorerst) zurückzuweisen?

Ich bin im Fitnessstudio angemeldet. Aus gesundheitlichen Gründen darf ich dort nicht mehr teilnehmen laut meinem Arzt. Ich habe bis Dezember erstmal ein Attest erhalten worin steht dass ich bis Dezember dass ich im Fitness nicht teilnehmen darf. Daraufhin habe ich eine Kündigung geschrieben und mein Attest kopiert und ebenfalls in die Kündigung reingetan. Auf die Kündigung schrieb ich noch „Ab Dezember folgen weitere Atteste“. Somit ist eigentlich alles gesagt. Allerdings sieht mein Studioleiter es nicht ein und schreibt mir eine E-Mail: „Ich möchte nicht Nachhaken aber ich bezweifle es dass du gesundheitliche Probleme hast.“ Woher nimmt sich ein Mensch das Recht raus, zu sagen dass man keine gesundheitlichen Probleme hat? Letztendlich ist er ja nicht der Arzt. Daraufhin schickte mir die Verwaltung dann folgende E-Mail: „mit einem ärztlichen Nachweis ist eine vorzeitige Kündigung nicht möglich.“ Musste da schon ein wenig grinsen. Mein Bruder hat ein Anwalt, allerdings zahlt er für die Briefe bzw pro Brief 150€, was für mich als Azubi/17 recht viel Geld ist. Ich warte jetzt noch bis Donnerstag, dann sind fast 2 Wochen rum und wende mich dann diesbezüglich an ein Anwalt.

Oder was meint ihr?

Guten Morgen Gemeinde,

kurz die Vorgeschichte. Meine Mutter starb in 2016, die Beerdigungskosten sollten aufgeteilt werden, aus persönlichen Gründen (auf meinem Namen wurden Kredite abgeschlossen, Sachen bestellt usw) nahm ich keine Kosten auf mich.
Nun kommen 4 Familienmitglieder an und möchten das ich, wegen meiner sehr guten wirtschaftlichen Situation, ihre Kosten übernehme, 4000 Euro.

Das Bestattungsinstitut schickte mir ein Schreiben damit ich die Schuld anerkenne, wurde von der Familie so eingefädelt, natürlich mache ich das nicht.

Jetzt zur Frage, wenn ich die Kosten doch monatlich mit 5 Raten tilgen sollte, gilt die Überweisung dann als Schuldanerkenntnis?

Danke für die Antworten!

Hallo,

Ich habe mit meinem Partner vor 13 Tagen einen Vertrag über ein Grundstückskauf bei einem Notar abgeschlossen. Der Verkäufer ist ein Privatmann. Haben wir irgendeine Möglichkeit, aus diesem Vertrag wieder raus zu kommen? Im Vertrag ist leider kein Rücktrittsrecht verschriftlicht.

Schön im voraus vielen Dank für die Antworten.

Ich habe einen Vertrag mit Smartphone bei Mobilcom Debitel. Vor 3 Monaten habe ich einen Anruf von denen bekommen. Es hieß man habe etwas vergessen mit dem Telefon zu, zu schicken und das es kostenlos sei. Ich habe im Halbschlaf zugestimmt (naja habe gedacht es gehört ja dazu und ist kostenlos.

Darauf hin habe ich einen Brief bekommen von Der WERTGARANTIE in dem sehr unklar stand, dass dies ein Probemonat sei und meine Bankdaten um zu überprüfen ob diese richtig sind.

Nach dem der Probemonat abgelaufen ist. Bekam ich ca. 10 Euro auf meinem Bankkonto vorgemerkt. Da erinnerte ich mich wieder rief 2 mal ohne Erfolg an und wandte mich an den Online-Support. Der mir versicherte dass, mein Vertrag gekündigt wird und ich eine Bestätigung per E-Mail bekomme. Ich habe ein Screenshot davon gemacht.

Nichts passierte. Ich war nicht auf der Support Seite registriert. Meines Wissens nach ist das, aber keine Pflicht um eine Kündigungsbestätigung zu erhalten. Da ich ja sowieso den ersten Brief per Post bekam, Da die WERTGARANTIE zu Mobilcom Debitel gehört und meine Daten intern übermittelt wurden - Name, Adresse und Bankdaten. Ich dachte auch meine Email weil, der Typ nicht nach meiner Email gefragt hat. (Er dachte wahrscheinlich dass ich auf der Seite registriert wäre?

Dürfen die das einfach so? - ich habe dem nicht zugestimmt und sie haben nicht gefragt. Alles was ich gesagt bekommen habe war ja das etwas vergessen wurde und jetzt nachgeschickt werden soll.

Nach einem weiteren Monat wurden wieder 9,95 € abgezogen. Ich ging nochmal auf die Seite. Registrierte mich diesmal und kündigte mein Vertrag über die Vertragseinstellungen.

4 Tage später bekam ich eine Email:

wir haben Ihren Wunsch, den WERTGARANTIE Schutz nicht mehr nutzen zu wollen,

entgegengenommen. Ihr Vertrag endet zum 01.09.2019.

Sollte sich der oben genannte Kündigungstermin mit einer Abbuchung überschneiden,

überweisen wir den Beitrag innerhalb von 30 Tagen zurück.

Im Voraus geleistete Prämien (bei mehrmonatlicher Zahlweise) werden ebenfalls erstattet.

Ich verstehe ja das es falsch von mir nichtgleich was zu unternehmen, aber das ist alles so verzweigt und unverständlich.

Ich bin 18 und das ist mein erster eigener Vertrag

Dürfen die meine Daten einfach so übermitteln? Dürfen sie die Vertragslaufzeit auf ein jahr (also bis 2019 ) setzen? Die zwingen ja einen regelrechten sich auf der Seite zu registrieren, weil über die Rufnummer nie jemand. Obwohl Ihnen meine Adresse bekannt ist. Ab jetzt antworte ich immer mit Nein und leg auf. Nächstes mal schreibe ich ein Brief mit meinem Kündigungswunsch.

Habt ihr irgendwelche Tipps für mich. Ich bin ein Azubi und 10 Euro pro Monat einfach so in den Wind zu schießen ist doch Mist.

Danke im voraus! :)

Wenn eine GmbH mit einem Kleingewerbetreibenden einen Vertrag schließen möchte, ist der Vertragspartner dann die Privatperson, also der Inhaber des Kleingewerbes?

Meine Nachbarn haben bei Vertragsschluss (zum 1.8) mit ihrem Stromanbieter unsere Zählernummer angegeben.

Daraufhin wurde unser Vertrag bei unserem Stromanbieter gekündigt (zum 31.7).

Von der Kündigung erfuhren wir am 3.8 (durch schriftliches Kündigunsschreiben).

Der Fehler ist den Nachbarn aufgefallen und sie haben die richtige Zählernummer bei ihrem Anbieter korrigiert, uns wurde jedoch nicht Bescheid gegeben.

Deshalb sind wir seit dem 1.8 bei einem Grundversorger Kunde, da unser neuer Vertrag bei einem neuen Anbieter erst zum 1.9 möglich war.

Gibt es eine Rechtslage in der wir eine Aufwandsentschädigung oder ähnliches von unseren Nachbarn fordern können. Gibt es eine Pflicht uns mitzuteilen, dass ein Fehler bei der Zahlernummerangabe passiert ist?

Hallo!! Frisch aus dem Studium stehe ich kurz vor Vertragsunterzeichnung. Für den Job als Bauleiter wird mir ein Firmenwagen zur Verfügung gestellt. Ich werde für die Niederlassung in Hamburg eingestellt wo auch gleichzeitig mein Wohnort liegt. Mein Arbeitsort ist allerdings Nähe Bremen also ca. 100km von der Niederlassung/Wohnort entfernt. Da ich jedoch kein eigenen Fahrzeug besitze, bin ich nun mal auf das Firmenfahrzeug angewiesen.

Als Berufseinsteiger wird ca. 3.300€ brutto gezahlt. Zusätzlich erhalte ich pro Monat 400€ Spesenpauschale (netto?).

Meine brutto netto Rechnung sieht wie folgt aus (Steuerklasse 3):

• Ohne Firmenwagen

Bruttogehalt 3.300€

Sozialabgaben 683,93€

Steuer 276,70€

Nettogehalt 2.339,37€ + 400€ Spesen = 2.739,37€

• Mit Firmenwagen

Bruttogehalt 3.300€

Geldwerter Vorteil Firmenwagen (1%) 310€

Geldwerter Vorteil Fahrtkosten (100km) 930€

Sozialabgaben 929,52€

Steuer 591,96€

Nettogehalt 1.778,53€ + 400€ Spesen = 2.178,53€

Der Unterschied beläuft sich auf rund 600€. Ist das normal oder mach ich etwas falsch in der Berechnung?

Kann der geldwerte Vorteil aus Fahrtkosten (0,03%) entfallen da ich als Bauleiter täglich direkt auf die Baustelle fahre und nicht in die Niederlassung?

Vielen Dank im Voraus, LG Sertap

"Abweichend von Satz 3 gilt bei Neueinstellung im Sinne des 9.3 Absatz mtv bap während de ersten zwei wochen des beschäftigunsverhältnisses eine eintägige kündigungsfrist als vereinbart"

Was heißt hier Neuanstellung, sprich wann habe ich das eintägige Kündigungsrecht ... oder habe ich das einwöchige..Seit letzer Woche bin ich angestellt?

"Für die Kündigung während der Probezeit gilt 9.3 mtv bap. Danach beträgt die Kündigungsfrist während der ersten drei Monate eine Woche....."

Hallo,

mich wurde interessieren ob der chef eine Vertragsstrafe mir in Rechnung stellen darf. Zum Sachverhalt ich arbeite in einem betrieb in einem Einkaufszentrum das um 9.30 öffnet und ich habe mich schon um 8.30 für den Tag krank gemeldet nun konnte keiner der Kollegen einspringen und somit der laden nicht rechtzeitig geöffnet werden, nun muss mein chef laut Mietvertrag eine Vertragsstrafe zahlen und möchte diese nun auf mich abwälzen, meine Frage ist das rechtens? Wie verhalte ich mich jetzt richtig? Ich bin darüber ziemlich entsetzt und sauer !

Hallo,

aus gesundheitlichen Gründen ist es mir nicht mehr möglich zum Kampfsport zu gehen. Bezüglich der Kündigung des Vertrages: Ist der Vertrag rechtskräftig oder kann ich sofort kündigen?

Folgende Klauseln stehen im Vertrag:

Die Mitgliedschaft beginnt am:_11.7.16_ und wird für die Dauer von 6 Monaten fest geschlossen...

Im Falle einer einmaligen Erbringung der Leistungen der zwölfmonatigen Laufzeit gibt es eine Ermäßigung von 8%.

Die Mitgliedschaft kann mit einer Frist von 2 Monaten zum Ende der Erstlaufzeit schriftlich gekündigt werden. Für den Fall, dass keine fristgemäße Kündigung erfolgt, verlängert sich die Mitgliedschaft automatisch um die Länge der Erstlaufzeit des Vertrages.

Bei nicht vorhersehbaren Verhinderungsfällen, beispielsweise lägnere Krankheit, Schwangerschaft oder berufliche Verhinderung, kann der Vertrag in gegenseitigem Einvernehmen für einen bestimmten Zeitraum ausgesetzt werden. In diesem Fall verlängert sich der Vertrag um die Zeitspanne, um die er ausgesetzt wurde. Die Verhinderugsgründe müssen der Leitung unverzüglich nach Eintreten und Bekanntwerden mitgeteilt werden. Im Übrigen entbinden sie jedoch nicht von den Verpflichtungen des Vertrages.

Hallo,

aus gesundheitlichen Gründen ist es mir nicht mehr möglich zum Kampfsport zu gehen.

Folgende Klausel steht im Vertrag: