Was sind Persönlichkeitsrechte?

Welche Rechte sind Persönlichkeitsrechte?

(Ich habe die Frage bereits fälschlicherweise als Diskussion erstellt! Es sollte aber eine Umfrage sein)

Ihr habt es sicherlich vor einem Monat etwa mitbekommen, als Compact (Zeitung) verboten wurde. Durch das BVWG wurde es im vorläufigen Verfahren aufgehoben. 

Die genauen Details könnt ihr nachlesen.

An die Juristen hier & die, die Politik mitverfolgen:

Denkt ihr das Verbot hält stand oder wird es im Hauptverfahren aufgehoben?

Meines Erachtens nach hält das Verbot keiner Verhältnismäßigkeitsprüfung statt.

Könnte man theoretisch dann noch zum Bundesverfassungsgericht?

Wie sehr ihr das? Bitte mit einer ordentlichen Begründung gerne Quellen usw…

Ma angenommen, die AfD würde irgendwann komplett die Macht haben, würde sie dann auch viele Deutsche deportieren wollen, die ihr nicht in den Kram passen?

Hier ein passendes Bild, dass ich mal gefunden und gescreenshottet habe hihi.

Neulich habe ich mich mal mit 2 Personen über das Geburtsortsprinzip unterhalten, also dass wer in Deutschland geboren wird die Deutsche Nationalität zu seinem Geburtsrecht wird.

Person A meinte:„Ich finde das gut. Das gibt ihnen die Möglichkeit in das deutsche Volk hineinzuwachsen.

Person B hat kein Statement verfasst, aber schien diese Idee sichtlich abstoßend zu finden und meinte nur:„Genug geredet."

2023 kamen beispielsweise 351.000 Asylbewerber nach Deutschland. Top-Herkunftsländer Syrien, Türkei, Afghanistan, Iran, Irak. Diese Menschen erhalten in Deutschland Unterkunft und Versorgung sowie ein Asylverfahren.

Das Grundgesetz garantiert politisch Verfolgten ein Asylrecht. Davon sind allerdings durch Artikel 16 a fast alle der 351.000 Asylbewerber ausgenommen, da sie aus einem EU-Staat oder einem anderen sicheren Drittstaat nach Deutschland einreisen:

„1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.

(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist.“

Gleichwohl bleiben fast alle diese Personen dauerhaft in Deutschland. So gab es im letzten Jahr 16.000 Abschiebungen, was nur einen winzigen Bruchteil der Ausreisepflichtigen ausmachte.

So reiste auch Issa Al Hassan 2022 aus Syrien über Bulgarien in die EU und dann nach Deutschland ein. Obwohl er keinen Asylanspruch in Deutschland hatte, durfte er mit dem Segen der Landesregierung in NRW bleiben. Er ermordete im August 2024 in Solingen drei Menschen, weil er sich an den Christen rächen wollte.

Hallo Leute ich brauche unbedingt jemand der sich bisschen mit dem Carsharing Anbieter Miles auskennt. Und zwar wurde mein Konto gesperrt da mein Mann für mich angerufen hat und die meinten das die den Account aus Sicherheitsgründen sperren müssten. Habe jetzt letzte Woche Bescheid gegeben das ich davon schon in Kenntnissen gesetzt wurde und ich wieder miles nutzen will. Kann ich das jetzt vergessen ? Wie läuft das ganze ab ? Warte über eine Woche auf Rückmeldung

liebe Grüße

Ich habe mal dieses Video geschaut, und bin noch nicht ganz überzeugt das die AfD so die Demokratie abschaffen könnte. 1. Die Änderung der Judikative braucht doch auch die Zustimmung des Bundespräsident, oder? 2. Der Bundespräsident hat sich doch bloß nicht von der Migrationspolitik der AfD Distanziert aber nicht von der Demokratie.

https://youtu.be/ljjZ6AZsmGk?feature=shared

"Zudem wendet sich diese Ausschreibung ausdrücklich auch an Menschen mit einer Migrationsgeschichte"

Wie spiele ich diese Karte aus? Das trifft bei mir zu, aber sowas schreibt man ja nicht in den Lebenslauf oder ins Anschreiben.

Wie geht man dabei vor?

Bitte höflich schreiben !

https://www.youtube.com/watch?v=a3tjbwylDuQ