Hey liebe Jura Versteher,
ich arbeite seit einigen Jahren als Polizist und habe eine Sache von Anfang an immer noch nicht verstanden. Ich habe auch schon reichlich recherchiert, aber nie wirklich Antworten erhalten. Wenn, dann nur den geballten Frust der Beamten.
Man eröffnet praktisch täglich Verfahren wegen bestimmten Delikte. Das ist mal Körperverletzung, mal Verstöße gegen das Aufenthaltsgesetz, mal Urkundenfälschung etc.
Mir ist schon früh aufgefallen, dass viele der eröffneten Verfahren gemäß § 152 StPO wegen "Geringfügigkeit" oder "mangelndem öffentlichen Interesse" eingestellt wurden.
Nahezu jedes Verfahren, welches nicht von erheblicher Bedeutung ist, wird eingestellt. Wenn wir als Polizeibeamte eine mögliche Straftat nicht aufnehmen, sind wir wegen Strafvereitelung im Amt dran. Wie kann es dann sein, dass die Anwaltschaften die Verfahren jedoch ohne vernünftige Begründung einfach einstellen können?
Viele Betroffene / Beschuldigte haben bereits in der Vergangenheit sehr viel Mist gebaut. Trotzdem wird offensichtlich fast nichts verfolgt. Wo bleibt da der Lerneffekt? Es gibt sogenannte Intensivtäter. Personen, die immer wieder und ununterbrochen Straftaten begehen. Das sind dann meistens die, wo die Öffentlichkeit sehr empört ist, wenn dann mal was wirklich Schlimmes passiert ist.
Ich denke mir auch oft, wenn ich mir die Gesetzte durchlese, dass die Schöpfer der Gesetzte das nie so angedacht hatten. Es war bestimmt nie so gewollt, dass Körperverletzungen oder Beleidigungen etc. de facto nicht geahndet werden.
Kennt ihr vielleicht eine nachzuvollziehende Antwort auf die Frage? Oder was vermutet ihr, werden die Grüne wohl sein?
Versteht mich nicht falsch: Ich kann es nachvollziehen, dass Verfahren beim ersten Verstoß, bei einer Geringfügigkeit eingestellt werden etc., aber die Masse an Verfahren, die eingestellt wird, ist echt nicht in Ordnung.
