Viele Menschen sagen, dass Deutschland sich abschafft wegen der Politik. Die Konzerne verlassen alle eine anchdem adneren Deutschland.

Wird Deutschland bald pleite gehen und Massen-Arbeitslosigkeit wird geben?

Wenn das so ist, wieso macht die Bundesregierung sowas?

Also in Deutschland?

Wieso wird habeck immer kritisiert er ist doch ein guter Mann der das ganze geregelt hat mit den Gas Problemen er ist extrem schnell aus russischem Gas ausgestiegen und hat alles geregelt ohne größere Probleme. Es wurde immer behauptet man könnte nur in Jahrzehnten aus russischem Gas aussteigen aber Habeck hat es innerhalb kürzester Zeit gemacht

Hallo Team ich hab eine Frage ihr kennt doch diesen einen VW caddy(Blitzer) mach ich mich eigentlich strafbar wenn ich 20-30 Meter vor dem Blitzer stehen bleibe mit Schild „VORSICHT BLITZER“ um Autofahrer zu warnen? Als ich klein war haben im Gegenverkehr die Autofahrer Lichthupe gemacht und jeder wusste das entweder Polizei oder Blitzer gleich kommt! Ich weis nicht ob das in Deutschland damals so war mit Lichthupe, aber im Land wo ich her komme haben wir so gemacht!

Danke für euere antworten im Voraus

Hallo,

heute wurde ich von der Polizei angehalten, weil ich wirklich sehr knapp über eine Rote Ampel gefahren bin. (Die Ampel schaltete quasi mit meinem Auto)

die Polizisten meinte, dass sie es als rot betrachten und ich jetzt eine 90€ Strafe per Post bekomme.

auf meine Frage, ob es ein Problem geben wird, weil ich noch in der Probezeit bin meinte die Dame „nein“

im Internet steht jedoch, dass sich die Probezeit um zwei Jahre verlängert.

wem kann ich jetzt mehr glauben?

auf was muss ich mich gefasst machen?

danke!

Ich wurde heute bei roten Ampel aufeinmal 2x geblitzt. Was kann passieren während der Probezeit?

Seit vielen Wochen wurde über das gesellschaftlich große Vorhaben der Ampel gesprochen, nun ist es offiziell: Der Bundestag beschließt die kontrollierte Freigabe von Cannabis ab dem 01. April. Dabei stellt sich auch die Frage danach, wie sehr man Schwarzmarkt und Bürokratie hiermit tatsächlich entgegenwirken kann...

Das sind die konkreten Punkte

Für das Gesetz stimmten am vergangenen Freitag insgesamt 407 Abgeordnete, 226 sprachen sich dagegen aus. Lediglich vier Personen enthielten sich. Das Gesetz kommt voraussichtlich am 22. März in den Bundesrat. Die folgenden Punkte sind enthalten:

• Erwachsene ab 18 Jahren dürfen bis zu 25g Cannabis für den Eigenkonsum besitzen
• In der eigenen Wohnung dürfen bis zu drei Cannabispflanzen und bis zu 50g Cannabis für den Eigenkonsum legal angebaut werden
• Kiffen im öffentlichen Raum / Umkreis von Schulen oder Sportstätten und in Sichtweite davon ist in 100 Metern Luftlinie verboten
• Nicht-kommerzielle "Anbauvereine für Volljährige" entstehen: In diesen können bis zu 500 Mitglieder gemeinschaftlich Cannabis anbauen und untereinander zum Eigenkonsum abgeben. Hier beschränkt sich die Menge auf 50g je Mitglied pro Monat.

Nach spätestens 18 Monaten soll bewertet werden, wie sich das Gesetz auf den Kinder- und Jugendschutz auswirkt.

Zuspruch, aber auch Kritik am Gesetzesvorhaben

Für Bundesgesundheitsminister Lauterbach soll das Gesetz insbesondere dazu dienen, den illegalen Handel konsequent einzudämmen. Ihm zufolge gebe es derzeit "viel Kontrolle, viele Verurteilungen, einen boomenden Schwarzmarkt und keinen Erfolg". Die FDP-Politikerin Kristine Lütke sagte, dass - da sehr viele Jugendliche / junge Erwachsene mittlerweile Cannabis konsumieren - das Gesetz der gesellschaftlichen Realität entspräche. Weiterhin wüssten die Konsumenten nun, woher das Cannabis stamme, was auch den (gefährlichen) Weg zum Dealer vielfach unnötig machen würde.

Manche Politiker hingegen sehen die Pläne eher kritisch: Für CDU-Gesundheitspolitikerin Simone Borchardt bestehe die Chance, dass Konsum und zusätzliche Belastungen des Gesundheitswesens eher zunehmen könnten. Weiterhin machte sie deutlich, dass eine Kontrolle des privaten Anbaus in der Praxis schlichtweg nicht möglich sei. Stephan Pilsinger von der CSU befürchtet vor allem drastische Auswirkungen auf die Hirnentwicklung von Heranwachsenden bis 25. Bei der Freigabe einer Drogenmenge, die ca. 75 Joints ermögliche, sei darüber hinaus noch schwer zwischen Eigenkonsum und Dealerei zu unterscheiden.

Unsere Fragen an Euch: Wie bewertet Ihr das Gesetz? Was spricht Eurer Meinung nach dafür, was dagegen? Geht Euch das Gesetz weit genug? Denkt Ihr, dass mithilfe des Gesetzes Schwarzmarkt sowie Bürokratie entgegengewirkt werden kann? Findet Ihr es positiv, dass Cannabis ein Stück weit entstigmatisiert wird? Und wie seht Ihr die gesundheitlichen Risiken für Jugendliche / Heranwachsende?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/bundestag-cannabis-teillegalisierung-100.html

https://www.zeit.de/news/2024-02/26/cannabis-firmen-zwischen-aufbruch-und-ernuechterung

Nachdem sich katholische Bischöfe in der vergangenen Woche klar gegen die AfD gewandt haben, positionieren sich nun auch evangelische Landesbischöfe gegen die Partei. Hierbei stellt sich auch die Frage danach, wie politisch Kirchenvertreter agieren sollten...

Katholische und evangelische Kirche distanzieren sich von der AfD

Die katholischen Bischöfe haben sich am vergangenen Donnerstag gegen Rechtsextremismus sowie die AfD positioniert. In der einstimmig verabschiedeten Erklärung zum Abschluss der Frühjahrsvollversammlung der Deutschen Bischofskonferenz hieß es, dass "völkischer Nationalismus [...] mit dem christlichen Gottes- und Menschenbild unvereinbar" sei. Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Georg Bätzing, erwähnte, dass er rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien, zu denen er die AfD zählte, für Christinnen und Christen als unwählbar erachte.

Die Stellungnahme der deutschen Bischöfe wurde auch von einigen katholischen Verbänden begrüßt. Laut der Gesellschaft Katholischer Publizistinnen und Publizisten Deutschlands bedrohe die AfD bürgerliche Freiheiten sowie die Meinungs-und Pressefreiheit.

Die Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Bischöfin Kirsten Fehrs, schloss sich der in der vergangenen Woche getätigten Aussagen der katholischen Bischöfe an. Für diese sei "in [...] Zeiten, in denen Rechtsextremisten die Grundwerte unseres Zusammenlebens infrage stellen, [...] eine klare und gemeinsame Haltung der Kirchen wichtig". Mit Blick auf die anstehenden Wahlen in diesem Jahr ruft die EKD alle Wahlbeteiligten dazu auf, ausschließlich Parteien aus dem demokratischen Spektrum zu wählen und sich somit für Vielfalt und Demokratie in diesem Lande einzusetzen.

Reaktionen seitens der AfD

Sowohl Vertretern der katholischen als auch evangelischen Kirche ist es bei all der Abgrenzung zur AfD allerdings wichtig, mit den Menschen im Dialog zu bleiben. Ziel sei es, die Gründe für die allgemeine Unzufriedenheit sowie den Politikverdruss herauszufinden. Darüber hinaus müsse man den Menschen sinnstiftende Alternativen anbieten, um Perspektivlosigkeit und Ängste zu bekämpfen.

Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Stephan Brandner attestierte den Bischöfen ein "durchschaubares Wahlkampf- und Ablenkungsmanöver". Noch deutlicher wurde der bayerische Landeschef der AfD, Stephan Protschka, der die Kirchenvertreter als "politische Marionetten der Altparteien" bezeichnete und weitere Diffamierungen folgen ließ. Der religionspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Hans-Thomas Tillschneider, forderte von allen "wahrhaften Katholiken" im Sinne ihres Glaubens, aus der Kirche auszutreten.

Der Politikwissenschaftler Andreas Püttmann bezeichnet das Vorgehen der beiden großen Kirchen als "Coup, der die AfD kalt erwischt hat". Nachdem die Partei angesichts der Massendemonstrationen ihren Anspruch aufgeben musste, die Mehrheit des Volkes zu repräsentieren, hätte sie nun mit der Abgrenzung der Kirchen als konservative Institutionen schlechthin zudem ihr konservatives Etikett ein Stück weit verloren.

Unsere Fragen an Euch: Wie bewertet Ihr die Aussagen der beiden großen Kirchen? Wie politisch dürfen oder sollten sich Kirchenvertreter Eurer Meinung nach äußern? Was denkt Ihr über die Reaktionen seitens mancher AfD-Politiker? In welchen politischen / gesellschaftlichen Bereichen wünscht Ihr Euch vielleicht eine "lautere" Kirche? Inwieweit kann die Kirche dabei helfen, die Unzufriedenheit und Ängste mancher Menschen aufzufangen?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/bischoefe-kritik-afd-100.html

https://www.sueddeutsche.de/politik/kirchen-afd-1.6398209

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2024-02/deutsche-bischofskonferenz-gegen-afd-rechtsextremismus

sind die ampeln in der mittleren leuchte gelb oder orange?

Hey Leute,

als ich eben zur Arbeit gefahren bin, hab ich von weitem schon gesehen, dass die Ampel rot wird. So hab ich natürlich gebremst und bin vor der Haltelinie stehen geblieben.

Dort stand ich dann auch seit bestimmt 3/4 Sekunden, bis der Ampelblitzer 2 mal (insgesamt 4 mal geblitzt) ausgelöst hat.

Hab mich gewundert und dann noch nach links geschaut und dort gesehen, dass da jemand über eine orangene Ampel gefahren ist, ob jemand davor war, konnte ich nicht mehr sehen.

so stellt sich mir jetzt die Frage, könnte der Blitzer auch wegen mir ausgelöst haben? Dass ich eventuell nach vorne gerollt bin, ist ausgeschlossen, da ich grundsätzlich immer die Bremse drücke, wenn ich stehe.

der Blitzer wird sich doch nicht nach paar Sekunden denken ,och ne, das ist mir doch ein bisschen zuweit nach vorne, jetzt Blitz ich die‘ oder?

danke schonmal im Vorfeld!

Servus,

ich war soeben unterwegs auf der Hanauer Landstraße in Frankfurt Richtung Autobahn, wo ein Rotlicht-Blitzer steht. Als ich die orangene Ampel gesehen hatte, zögerte ich kurz, habe dann aber gebremst. Ich war mit dem halben Auto über dem Strich. Was kommt jetzt auf mich zu? Der Blitzer hat auch zweimal geblitzt.
Ich bin noch in der Probezeit!

Mit freundlichen Grüßen

Hallo,

heute hatte ich meine Praktische Prüfung. Ein Auto hat mir die Lichthupe auf ca. 10m Entfernung gezeigt, sodass ich theoretisch Vorfahrt hätte. Im Theorieunterricht habe ich allerdings gelernt, das dies kein Zeichen ist welches mir Vorfahrt gibt, nur durch klare Handzeichen. Das ganze wurde mir als schwerer Fehler dokumentiert, da ich nicht darauf eingegangen bin.

Hat jemand eine Ahnung?

Wenn man an der Bushaltestelle jemanden schnell raus lässt und dann wieder nach rechts fährt und der Bus hinter mir aber nicht richtig durchkommt, weil die Ampel vor mir rot ist, und ich noch auf halber Fahrbahn ihm im Weg stehe. Ich ihn sozusagen „behindere“, dass er 3 Meter weiter die Fahrgäste abholt. Gibt es dafür eine Strafe ?

Sehe ich oft bei irgendwelche Politik Videos

einmal wird unsere geduld zu ende sein.

Unsere Goldstücke.?

Die ampel ?

Sorry hab mit Politik null Ahnung

Keine Ahnung warum mri jetzt 100 Politik Videos angezeigt werden

Hi, ich bin noch Fahranfänger und deshalb sehr unsicher an manchen Stellen und mir ist gerade auf dem Weg zur Arbeit etwas blödes passiert:

Ich bin Innerorts gefahren und nach dem Kreisverkehr vor mir wurde jemand angehalten. Es war noch etwas weiter weg.

Da war eine Durchgezoge Linie und um vorbei zu kommen, musste man über die Linie fahren, die Autos vor mir haben das auch getan. Weil ich angespannt war und nicht wusste, was zu tun ist, bin ich auch über die durchgezoge Linie gefahren wärend die Polizei ausgestiegen ist.

Hätte ich hinter dem angehaltenden Auto halten müssen aber warum haben dan 3 autos vor mir das auch nicht gemacht?

Ich habe schiss meinen Führerschein zu verlieren.

mmmm ........ ?

Löst ein Rotlichtblitzer bei rot sofort aus?

auf Höhe der Seitenspiegel oder zwischen A und B Säule sprang die Ampel auf rot, mit den Vorderreifen bin ich schon über die erste Induktionsschleife gewesen und bei Rot nur noch mit den Hinterreifen rüber.

Da es ja dann eigentlich zweimal Blitzt gingen dann sofort die Augen zum Blitzer (War da gerade mittig von der Kreuzung) aber da kam kein Blitz.

Hatte ich noch Glück gehabt oder gibt es da noch eine Toleranz bei Rotlichtblitzer?

Das Auto symbolisiert mein Standpunkt wo die Ampel auf rot gesprungen ist.

Heyy

Auf welche Seite soll man sich Stellen? Bei der Regierung?

Sobald man was falsches sag, ist man ein Nazi* nur weil man die Regierung nicht mehr ertragen kann (wie ich) und sobald man für Ampel Regierung ist, ist man für die, die guten und es muss alles soo sozial sein wie möglich und man darf bloß keine Meinung dazu sagen.

Ich persönlich bin gegen die Ampel Regierung, da sie Deutschland kaputt macht ! Mit deren Welt Verbesserung Gedanken. Ich will einfach stolz auf mein Land sein dürfen und mit stolz die Deutschland Fane zeigen dürfen ohne das man gleich einn Naz* ist. Ich will auch meine Freiheit haben und nicht von der Regierung (Ampel) unterdrückt werden sobald man, nicht auf deren Seite ist.

Ich würde auch die AFD wählen aus Protest gründen und weil ich die Partei gar nicht mal so verkehrt finde.

Was meint ihr dazu?

wird der brief dann an ihn geschickt? dann weiß man doch auch garnicht wer genau geblitzt wurde (da er ja ein mann ist und ich nicht😅)

Heute ganz blöd.. war in Österreich und ortsunkundig. Hab mich so sehr auf Navi konzentriert das ich über Rot fuhr, allerdings unmittelbar nach der Haltelinie voll in die Bremsen gegangen und zurückgerollt. Im Falle eines Ampelblitzers: würde ich trotzdem eine Strafe bekommen?

Im Bundestag soll heute über ein großes Projekt der Ampelkoalition abgestimmt werden: die Legalisierung von Cannabis. Was genau soll erlaubt werden, welche Bedenken gibt es und wie geht es jetzt weiter? Ein Überblick.

Bald auch zuhause? Lebende Cannabis-Blüte: Foto unter CC-Lizenz.

Erlaubt werden soll für Erwachsene ab 18 Jahren grundsätzlich der Besitz von bis zu 25 Gramm Cannabis zum Eigenkonsum. In der eigenen Wohnung sollen 3 lebende Cannabispflanzen legal werden und bis zu 50 Gramm Cannabis zum Eigenkonsum.

Zum 1. Juli sollen außerdem Clubs zum nicht kommerziellen Anbau möglich werden. Erlaubt werden sollen "Anbauvereinigungen" für Volljährige, in denen bis zu 500 Mitglieder mit Wohnsitz im Inland Cannabis gemeinschaftlich anbauen und untereinander zum Eigenkonsum abgeben - im Monat höchstens 50 Gramm je Mitglied.

Frühere Verurteilungen wegen Besitzes oder Eigenanbaus bis 25 Gramm oder maximal drei Pflanzen sollen auf Antrag aus dem Bundeszentralregister gelöscht werden können.

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/cannabis-legalisierung-120.html

• Glaubst Du der Bundestag stimmt heute zu?
• Was ist gut am Gesetz, was nicht?
• Wirst Du selbst in irgendeiner Form einen Vorteil von den neuen Regeln haben?

Hi,

Es gibt so eine Frage die schwirrt schon seit geraumer Zeit in dem Kopf rum. Und zwar:

Wenn Autos an einer roten Ampel stehen und diese auf grün schaltet würde das nicht theoretisch funktionieren das alle Autos gleichzeitig los fahren ohne das irgendetwas passiert, also Zusammenstoß oder so

Lg

Gut, dann eben "neutraler" ausgedrückt (und das ist einfach nur eine Frage nach seiner Kompetenz)

Nach "sie sind nicht insolvenz, sondern hören nur auf zu produzieren" jetzt in staffel 2 auf die Aussage "der wirtschaft geht es schlecht" seine Antwort "nur die Zahlen sind schlecht".

Ist Habeck noch tragbar?

Ich bin am 22.02.2024 gegen 23 Uhr auf der A81 Richtung München geblitzt worden dort steht ein Blitzer mehrere Spuren gekoppelt an vls und für Lkw auf 80kmh auf der Anzeige stande 120 ich war auf der rechten Spur mit 105 unterwegs und wurde geblitzt meine Frage warum und was soll ich jetzt tun weil dort zu 100% 120kmh Stande.

Beste Grüße

Ich mache grad meine Doktorarbeit und freute mich ehrlich gesagt über meinen zukünftigen Dr. Titel. Jz soll dieser DR Titel abgeschafft werden.

Habe ich jz umsonst gemacht meine Doktorarbeit?

Ich habe hier eine skizze von einer kreuzung die ich etwas irritierten finde an 2.einfahrten stehen schilder (vorfahrt an dieser kreuzung und vorfahrtgewähren) und an den anderen 2 sind keine, also rechts vor links. Ich habe mal 2 fälle skizziert. Würde mich über Antworten freuen wie ihr das als Autofahrer versteht oder an die Fahrlehrer wie es korrekt nach StVo ist .

Danke schon mal im voraus, hoffe man kann die skizzen gut erkennen

Fall 1.

Fall 2.

Z.B. Brief- und Fernmeldegeheimnis, Meinungsfreiheit, Kritik an Amtspersonen und Politikern, Mitspracherecht bei der Gestaltung der Politik, Schutz vor Rechtsbeugung ...

Brauche ich wohl nicht im Einzelnen auf jene aktuellen und schwerwiegenden Probleme hinzuweisen.

Mein Stromanbieter hat die Strompreise massiv erhört, ab April sind es 18,94€ Grundgebühr und 40,5ct/kwh.

Wie schaut es bei euch aus?

https://youtu.be/PaMsG7UTzcQ?si=FfW3g6XT80itv-5w&t=4

hab gerade dieses Video ansehen wollen. Da fiel mir die Sitation mit dem Radfahrer und des PKW am Anfang auf. Und ich hab mich gefragt warum das passiert ist was man sieht... Hat der PKQ hier absichtlich abgebremst, um den Radfahrer auffahren zu lassen?! Oder war der Radfahrer Schuld weil er zu schnell war oder nicht geguckt hat (vorausschauend fahren..)

Das Vertrauen in die Demokratie sowie die derzeitige Regierung befindet sich bei vielen Menschen hierzulande auf dem Tiefpunkt. Um das Vertrauen in die demokratischen Strukturen zu stärken, nimmt die Ampel-Regierung nun bestechliche Abgeordnete ins Visier...

Ein neuer Gesetzesentwurf zur Stärkung des Demokratievertrauens

Bislang konnten Personen, die ihr Abgeordnetenmandat ausgenutzt haben, um nebenbei Geschäfte zu machen, strafrechtlich nicht behelligt werden. Die Ampel-Fraktionen wollen am heutigen Dienstag über einen Gesetzesentwurf debattieren, der das ändern soll: Von nun an soll Parlamentariern, die unter Ausnutzung ihrer Stellung und ihres Mandats Geschäfte machen, eine bis zu dreijährige Haft oder eine Geldstrafe drohen. Zudem soll das Strafgesetzbuch entsprechend geändert werden. Dieses sieht bisher lediglich Strafen vor, wenn Abgeordnete für ein spezifisches Verhalten bei der Ausübung ihres Mandats - z.B. eine Rede oder ein bestimmtes Abstimmungsverhalten im Bundestag - Geld oder andere Vorteile erhalten.

SPD, Grüne und FDP reagieren mit der Gesetzesverschärfung vor allem auf die Maskenaffären früherer CSU-Abgeordneter während der Corona-Pandemie. Ziel sei es, den Bürgern zu signalisieren, dass Abgeordnete ihr Amt im Sinne des Allgemeinwohls und nicht für persönliche Vorteile bekleiden. Die Grünen-Rechtspolitikerin verweist darauf, dass derartig schädliches Verhalten "das Vertrauen der Bevölkerung in die Integrität politischer Prozesse [sowie] [...] den Demokratieverdruss" nachhaltig beeinflussen würden.

Laut Korruptionswahrnehmungsindex 2023 der Organisation Transparency International lag Deutschland lediglich auf Platz neun. Die stellvertretende Vorsitzende von Transparency Deutschland, Margarete Bause, sagte, Deutschland trete vor allem beim Thema Korruptionsbekämpfung seit Jahren auf der Stelle.

Unsere Fragen an Euch: Wie bewertet Ihr den geplanten Gesetzesentwurf der Regierung? In welchen Bereichen sollten Amtsinhaber ebenfalls stärker geprüft / sanktioniert werden können? Welche Maßnahmen sollten seitens der Regierung ergriffen werden, um das Vertrauen in die Politik / politische Prozesse wiederherzustellen?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-02/abgeordnetenbestechung-strafen-haft

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bestechung-abgeordnete-ampel-100.html

Guten Tag meine lieben,

ich bin fahranfänger und mir ist vor kurzem etwas passiert. Ich wollte über die Ampel fahren die dann schließlich schon gelb war und bin dann doch noch drüber gefahren. Allerdings ist die Ampel genau im moment wo ich drüber gefahren bin rot geworden… jetzt hab ich angst das ich geblitzt worden bin deswegen und mein führerschein verliere oder sowas. Kennt sich jemand damit aus ??

Ich befinde mich auf einer engen Straße wo mir Gegenverkehr entgegenkommt und irgendwer muss jetzt anhalten, woher weiß wer anhalten muss, ich oder derjenige. Oder macht man sich das aus

Das ist doch absoluter Kindergarten und klingt schon so primitiv.

Moin, bin 16 Jahre alt und hab den 125er Schein gemacht. Letztens wurde ich in meinem Wohngebiet geblitzt (bin ca. 80-90 kmh bei erlaubten 30 gefahren) und hatte Sorge, dass ich von hinten geblitzt worden bin. Später hab ich den Mann am Blitzer gefragt ob der auch von hinten blitzt, er meinte Nein und sagte aber dass er weiß, dass ich gefahren bin. Meint ihr, dass ich Probleme bekommen könnte weil eigentlich haben die keinen Beweis?

Schade dass man die net abschieben kann

Wenn die FDP bei Neuwahl nur 4% bekommt, kann das keine ernsthafte Drohung sein.

Hi,

Was meint ihr, welche Spur blitzt der Blitzer neben der Ampel? Die linksabbieger oder die rechten beiden Fahrstreifen die geradeaus gehen?

Glaubt ihr, dass die Ampel Koalition eher sparen oder doch schlussendlich mehr Schulden aufnehmen wird?

SPD und Grünen mangele es an den richtigen Methoden zur Bekämpfung der Klimakrise. "Wer ökologische Transformation will, wer funktionierende soziale Sicherungssysteme will wie unsere Koalitionspartner, der muss sich darüber im Klaren sein, dass wir dafür als Voraussetzung den wirtschaftlichen Erfolg dieses Landes brauchen", sagte Djir-Sarai der "Bild am Sonntag" laut Vorab-Bericht. . .

. . . Deutschland brauche einen Wirtschaftsminister, der in der Lage sei "die Dinge so zu sehen, wie sie sind. Und anschließend in der Lage ist, die richtigen Schlussfolgerungen daraus zu ziehen", sagte der FDP-Generalsekretär.

Ob das zu einem Bruch der Koalition führen könne, ließ er laut Vorab-Bericht offen.

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/fdp-generalsekretaer-kritik-spd-gruene-100.html

Ist die FDP auf dem Weg in eine andere Koalition?

faz.net/aktuell/politik/fdp-generalsekretaer-bijan...

FDP-Generalsekretär kritisiert Ampel und wirbt für Schwarz-Gelb. Bijan Djir-Sarai, Generalsekretär der FDP, hier beim Dreikönigstreffen der FDP im Stuttgarter Opernhaus 2024 Bild: dpa. Bijan ...

br.de/nachrichten/deutschland-welt/ampel-aerger-fdp...

Andauernde Konflikte in der Ampelkoalition lassen die FDP von neuen Partnern träumen. Generalsekretär Djir-Sarai betont große Gemeinsamkeiten mit der Union. Die Kritik von SPD und Grünen kommt ...

zeit.de/politik/deutschland/2024-02/fdp-generalsekreta... Partner

Bijan Djir-Sarai spricht sich für ein schwarz-gelbes Bündnis aus. SPD und Grüne hätten nicht die richtigen Konzepte, um Probleme wie den Klimawandel zu lösen.

sueddeutsche.de/politik/ampel-fdp-bijan-djir-sarai-1...

Februar 2024, 9:58 Uhr. Deutschland brauche einen Wirtschaftsminister, der in der Lage sei "die Dinge so zu sehen, wie sie sind", kritisiert FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai Vizekanzler ...

spiegel.de/politik/deutschland/djir-sarai-fdp-generalsekretaer-will-schwarz-gelb-a-c7dd5b4a-a36b-4617-9c87-7fbf16e50e00

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai wirbt offen Ob das zu einem Bruch der Koalition führen...

deutschlandfunk.de/fdp-generalsekretaer-djir-sarai...

FDP-Generalsekretär Djir-Sarai hat für eine bürgerliche Regierungskoalition seiner Partei mit der Union geworben. FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai wirbt für eine schwarz-gelbe ...

welt.de/politik/deutschland/article250150554/Bijan-Djir-Sarai-FDP-Generalsekretaer-sehnt-Schwarz-Gelb-zurueck.html

F DP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat die Ob das zu einem Bruch der Koalition führen könne...

Hallo,

ich habe euch ein Bild angehangen. Unten sieht ihr einen roten Pfeil, also meine Ausgangsposition mit dem Auto, und möchte nun nach vorne Links abbiegen, siehe den anderen roten Pfeil.

Wie muss ich mich mit meinem Auto jetzt richtig positionieren auf den Schienen, damit ich den möglichen Gegenverkehr nicht behindere wenn er gerade ausfahren oder links abbiegen möchte. Muss ich hier voreinander abbiegen?

Ich bekomme einige Nachrichten über die Rezession in Deutschland, dass das Wachstum langsamer wird, viele Firmen Mitarbeiter entlassen und einige nach Amerika auswandern, zum Beispiel Porsche. Einige Unternehmen melden Insolvenz an. In meiner Arbeit wurde Kurzarbeit eingeführt, um Mitarbeiter zu behalten und Kosten zu minimieren. Bereits im Dezember und November habe ich gemerkt, dass die Aufträge und Aufgaben weniger werden, und ich fühle mich wie ein Kassierer in einem leeren Supermarkt.

Außerdem erhalte ich viele Videos von politischen Bloggern, die über den Abgrund und politische Skandale in Deutschland diskutieren. Ich bekomme auch Videos in TikTok, in denen einige empfehlen, aus Deutschland auszuwandern, weil hier hohe Steuern gelten und das Leben nur aus Arbeit besteht. Die hohen Steuern würden später irgendwo anders verschenkt, zum Beispiel in die Ukraine, nach Polen usw., weil Deutschland das Land der Spenden sei. Außerdem fühle in Deutschland depressiv wegen des wenigen Sonnenlichts und der Menschen hier.

All diese informationele Aufnahme macht mich depressiv. Was denkt ihr? Fühlt ihr euch wohl in Deutschland?

Geht das eigentlich, dass ich wenn ich beispielsweise am Verzögerungsstreifen auf der Autobahn bin und dann beginne zu bremsen, dass ich beim runterschalten die ganze Zeit auf der Bremse stehe, nur den Gang runterschalte und die Kupplung zwischendurch loslasse und wieder die Kupplung drücke und dann wieder einen Gang runterschalte und sie wieder loslasse, aber eben dabei die ganze Zeit mitbremse. Beim hochschalten muss man ja normalerweise das Gaspedal loslassen.

Hallo alle zusammen,

wenn ich mal irgendwo mal auf eine Kreuzung mit Ampel treffen sollte wo weit und breit kein Mensch sichtbar ist ausser mir selbst, muss ich dann immer noch warten bis die Ampel grün wird oder kann ich dann einfach fahren?

hallo,

wenn ich merke das ein nerviger Fahrer hinter mir ist und bei einer 30 Zone extrem nah fährt. Wie gehe ich vor wenn ich abbiegen will, ohne dass er mir hinten rein fährt. Falls ich langsam und frühzeitig abbremse und er trotzdem mir hinten rein fährt. Wer wäre Schuld? Wie kann ich das beweisen?

Für mehr context:

Die Straße die ich meine Verläuft so:

30 Zone die meistens gebrochen wird, da wenn ich 30 fahre ich angehupt werde.

Durchgezogene Linie die zu einer gestrichelten wird und von 1 zu 2 Streifen mit einer Ampel endet die links nach vorne oder rechts geht. Das Problem ist jedoch das sobald die Linie gestrichelt wird, muss ich direkt links abbiegen um in die Einbahnstraße hineinzufahren. Somit stehe ich dann auf der Straße genau wenn die straße sich splittet. Überholen könnten die mich, aber rechtlich ist das nicht richtig. Viele Autofahrer denken das ich mich vielleicht links anstelle und vor der Ampel warte. Wie soll ich so eine Situation umgehen, da es mich echt nervt.

Hallo ich bin leider über rot gefahren und habe Angst vor einer Anzeige. Ich befinde mich derzeit in der Probezeit und möchte keinen Punkt in Flensburg bekommen.

Es war nur ein Auto hinter mir sonst gab es keine Zeugen.

Wie gängig sind Ampel Blitzer? Es gibt fast keine Geschwindigkeits Blitzer in Iserlohn deswegen hoffe ich dass es auch keine Ampel Blitzer gibt.

Und wie erkenne ich Ampel Blitzer oder andere ähnlich Systeme.

Also ich bin ja kein Rechter oder AfD freund, aber ich verstehe die ganzen Debatten unf Demonstrationen gegen die AfD jetzt überhaupt nicht.

Das scheint mir immer mehr wie eine Aktion um von der Politik der Ampel abzulenken und die Leute gegeneinander ausspielen zu wollen.

Wenn die Leute auf der Demo dann gefragt werden warum, wissen die am Ende dann selber nicht was jetzt so faschistisch da sein soll. Dann wird natürlich die "Remigration" genannt, aber nach Angaben der AfD handelt es sich ja nur um Verbrecher und Schmarotzer die abgeschoben werden sollen. Nicht um alle.

Und sonst gibt die sich auch in ihrem Wahlprogramm demokratischer als die meisten Parteien. Wenn man jetzt noch immer liest die Ampel möchte die Verfassung ändern und Gesetze anpassen um gegen "Hass" und "Rechtsextreme" vorzugehen... Das klingt schon eher Antidemokratisch.

Antisemitisches konnte ich ebenfalls nie bei der AfD erkennen.

Und natürlich ist die Partei rechts. Aber nicht rechtsextrem. Das ist ja eigentlich auch durchaus erlaubt rechts zu sein, so wie auch links zu sein.

Hab ich sonst irgendwas verpasst oder so?

Klärt mich bitte auf.

Was würde sie anders machen und was beibehalten?

Denkt ihr sie schafft die Mehrheit?

Grüne sind so bei 12 und CDU bei 31%. Vermutlich müsste SPD dazukommen aber unmöglich wäre die 2er Konstellation nicht weil Jüngere in Umfragen oft unterrepräsentiert sind.

Gerade im ZDF ein Interview eines FDP-Politikers gehört (ich muss gestehen, dass ich den Namen nicht mehr weiß - jedenfalls war es "Berlin Direkt" falls es jemand gucken möchte), in dem dieser meinte, dass die FDP aufgrund der Grünen und der gemeinsamen Koalition mit ihnen in Umfragen immer mehr sinkt. Zudem seien die Grünen "sektiererisch".

Während sich die Prozente der FDP und SPD stark verringert haben seit der Bundestagswahl, bleiben die Umfragewerte der Grünen stabil auf 12-14%.

Stimmt ihr dem FDP-Politiker zu oder liegt es an der schlechten Politik, die die FDP macht?

Dazu die Ergebnisse in den Stimmbezirken mit Wiederholungswahl.

SPD schrumpft von 22,4 in 2021 auf 14,6 Prozent

FDP schrumpft von 9,1 in 2021 auf 3,3 Prozent

Großer Gewinner sind CDU und AfD

Karte zur Wiederholungswahl 2024: Alle Wahlergebnisse nach Wahlkreisen und Stimmbezirken | Tagesspiegel

Ich hab kein Gefühl bei der Geschwindigkeit wann ich runterschalten soll. Ich fahre z.B im 3ten Gang und will gleich nach rechts abbiegen und die Ampel ist auch noch grün. Dann weiß ich nicht genau wann ich in den 2ten Gang wieder schalten muss. Muss ich vor dem Abbiegen bisschen bremsen und die kupplung dann mit rein nehmen und in den 2ten Gang gehen? Dasselbe beim Kreisvekehr auch da weiß ich es auch nicht wann in den 1sten oder in den 2ten.

Die meisten Stimmen wurden ausgezählt und die Ampel (Besonders SPD), haben deutlich dazu gewonnen.

Ist das Ergebnis für euch Überraschend?

https://www.wahlen-berlin.de/wahlen/BU2024/AFSPRAES/btw/index.html

Stand 20Uhr

Hallo,

kann mir einer sagen für was diese Blitzer genutzt werden ?

Falls diese die Geschwindigkeit messen: Auf der Straße ist manchmal 100 und manchmal 120. Kann der Blitzer erkennen wie schnell aktuell gefahren werden darf ?

Guten Tag

Ich habe zwei Miniatur Ampelkreuzung mit einmal drei Zufahrtsstraßen an die Kreuzung und einmal vier Zufahrtsstraßen an die Kreuzung.

Es soll immer jeweils eine Richtung auf grün sein und die anderen dann auf Rot und dann halt Straße für Straße wechseln. Die Gelbe Lampe soll natürlich auch zwischen Grün und Rot kurz aufleuchten.

Schön wäre wenn man auch noch die jeweiligen Sekunden der Grün und Rotphasen der einzelnen Straßen einstellen könnte und wenn man einen "Nachtbetrieb" via Zeitschaltuhr (z.B.: zwischen 22 und 5 Uhr) einstellen könnte bei dem nur die Nebenstraßen gelb Bilinken

Ampeln habe ich mir schon mal welche gekauft habe allerdings keine Anhnung wie ich eine Schaltung dauzu mache. Bin kein Elektrikpofie, kann zwar Schaltpläne lesen uns so aber macht mich ja auch nicht zu einem Elektriker.

Wäre cool, wenn irgendjemand Ideen hat wie ich dass umsetzen kann.

Danke schonmal :)

Hallo,

Ich habe einen Frage. Bei uns am Bahnübergang stehen 2 2phasenampeln nebeneinander. Die 2. Leuchtet aber nie. Wozu ist die 2. Dann da? Es sieht so aus wie auf dem bild, nur das es beide 2phasenampeln sind. Die Äussere leuchtet aber nie

Hallo! Was macht diesen schwarze Kasten Kameras auf den Ampeln? Sind die nur motionsensor kontrolle oder ? Sind die gleich wie normalen speedBlitz dass die Kasten gegenüber straßen ? Danke im Voraus!

Ich fahre auf eine nach Linksabknickende Vorfahrtsstraße zu

Werde natürlich langsamer weil ein Fahrzeug entgegenkommt als es nicht blink gehe ich von der Bremse weil ich denke der fährt geradeaus…

Wer hätte Schuld wenn ich dem reinfahre?

Als Ergänzung ich kam aus einer Einbahnstraße in der sehr oft auf der Gegenfahrbahn Autos parken

Die FDP erweist sich immer wieder nicht nur national sondern auch international als Bremsklotz und Einzelgänger. Letztes Beispiel die Nachhaltigkeit für LKW.

Aus m.Mn. nach egoistischen Profilierungsgründen sorgt die FDP für ein Bild von Unzuverlässigkeit und Verunsicherung und trägt auch stark zum schlechten Image der Ampel bei.

Ich halte den liberalen Ansatz der FDP grundsätzlich für gut, nicht aber die exzessiv marktliberale Ausrichtung.

Mein Vorschlag wäre, dass die FDP sich deutlich mehr für Bürgerrechte, für Demokratiegestaltung, also Bürgerbeteiligung, Migrationsrechte usw. stark machte und die Infrastrukturaufgaben energischer angeht. Und die Einmischung in fremde Ressorts unterlässt.

Das ergäbe ein neues Profil mit deutlich weniger Friktionen.

Wie seht ihr das? Wenn geht, mit Begründung.

Bin grad bei Dunkelheit gefahren und vor mir war ein Blitzer, der sowohl ein Ampel- als auch ein 50Kmh Geschwindigkeitsblitzer ist. Ich genie kam auf die grandiose Idee, bei gelb nochmal aufs Gas zu hauen um die Ampel zu bekommen und bin mit Tacho 63 dran vorbei. Über die Ampel hab ich es geschafft und hab auch trotz meiner Geschwindigkeit kein roten Blitz gesehen. Jeder der schon mal belitzt worden ist, weiß wie hell so ein Blitzerlicht ist, vorallem Nachts. Hab ich also einfach nochmal Schwein gehabt oder wieso wurde ich bei 63Kmh nicht geblitzt?

Und Bevor ich irgendwelche Kommentare kommen: Ich weiß, es war dumm, ja ich hätte es anders machen können und ja ich achte in Zukunft drauf das sowas nicht mehr passiert.

Was ist sympathischer

Ich stand an einer Ampel, welche grün wurde. Also wollte ich zum Links abbiegen einfach losfahren. Jedoch habe ich nicht drauf geachtet dass der Gegenverkehr trotz meiner grünen ampel Vorrang hatte... Aber woher weiß ich wann diese Regelung eintrifft ?

Ich mache das oft, aber hab auch immer Angst das mal ein Ampelblitzer auslöst 😅

Hallo zusammen, ich hab nun einen Brief bekommen weil ich geblitzt wurde.. 31 km/h zu viel nach Toleranz-Abzug plus über 1 sek. über rot.

drohen mir nun 4 Punkte? Jemand zufällig Erfahrung damit?

Das Wahlalter für die Wahlen im Deutschen Bundestag und Europäischen Parlament auf 16 Jahre senken - das würden die Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP gerne machen. Wie fändet ihr dieses Vorhaben? Sollten Jugendliche schon ab 16 wählen dürfen, oder sollte das besser alles bleiben, wie es ist? Und warum seid ihr dieser Meinung?

Hi, in Österreich blinkt die Ampel 4 mal grün bevor sie gelb wird und schlussendlich zu rot wechselt. Wieso ist das nicht auch zb in Deutschland so? Ich finde, dass das aufeinmal wechseln zu gelb zu mehr Auffahrunfällen führen kann, weil viele dann plötzlich stark abbremsen. Oder sehe ich das falsch?

Glaubt ihr die Ampel hält noch bis zu den Wahlen Ende 2025 oder wird sie vorher auseinanderbrechen?

Was ist eure Meinung zu den Bauerndemos, bzw. Demos des Mittelstandes allgemein?

Damit meine ich die normalen Bauerndemos, bei denen angemeldet demonstriert wurde/wird und nicht die Menschen, die Autobahnen mit Stämmen vollgeworfen haben oder sich vor Harbecks Schiff gestellt haben...

Gerne mit Begründung

Es hört sich an wie das Paradebeispiel eines komplexen deutschen Wortes und soll 2025 eingeführt werden – die Verantwortungsgemeinschaft. Abgesichert werden sollen dadurch Alleinstehende, die Verantwortung füreinander nehmen.

Die Pläne von Bundesjustizminister Marco Buschmann

Es soll ein „Angebot für andere Nähebeziehungen“ sein, aber definitiv keine Alternative zur Ehe. Geplant ist, dass Alleinstehende, die füreinander dennoch dauerhaft Verantwortung übernehmen wollen, sich im Alltag besser unterstützen können. Dieses Modell soll möglich sein für zwei bis sechs Menschen, wenn diese beispielsweise zusammen wohnen und sich notfalls gegenseitig helfen wollen. Wichtig dabei ist das Bestehen eines persönlichen „Näheverhältnisses“. Allerdings soll das staatlich nicht kontrolliert werden. Beurkundet werden soll diese „Verantwortungsgemeinschaft“ notariell und vieles vereinfachen – etwa das Auskunftsrecht gegenüber Ärzten oder andere Vertretungsfragen. Buschmann sieht in diesem Modell die Möglichkeit der Schaffung eines symbolischen Mehrwerts und eine Vereinfachung der bürokratischen Abläufe.

Die „Verantwortungsgemeinschaft“ soll allerdings keinerlei steuerliche oder erbrechtliche Auswirkungen haben – auch das Eltern-Kind-Verhältnis soll davon unberührt bleiben. Sofern eine solche Gemeinschaft allerdings beendet wird, soll es möglich sein, einen Vermögensausgleich zu regeln.

Reaktionen aus der Politik

Günter Krings, der rechtspolitische Sprecher der Unionsfraktion, empfindet das Gesetz für überflüssig. So sei es absolut unnötig, ein neues, kompliziertes Rechtsinstitut für Alleinstehende zu schaffen, die im Alltag Verantwortung füreinander übernehmen wollten, da sie dies ja bereits könnten. Er befürchtet außerdem, dass durch dieses Gesetzt indirekt auch Vielehen anerkannt werden könnten.

Der Queer-Beauftrage der Bundesregierung, Sven Lehmann, begrüßt das Vorhaben. Er sieht darin besonders auch einen Fortschritt für queere Menschen – ihre Wahlfamilie könne dadurch rechtlich abgesichert werden.

Auch der Sozialverband Deutschland (SoVD) reagiert positiv auf das Vorhaben. Es sei ein richtiger Schritt, denn in den vergangenen Jahren haben sich nicht nur die Lebensumstände, sondern auch Partnermodelle und Familiensysteme stark verändert, so die Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier.

Unsere Fragen an Euch: Was denkt Ihr über die Verantwortungsgemeinschaft? Ist eine solche Einführung sinnvoll? Wie bewertet Ihr diese im Vergleich zur Ehe? Ist die Ehe – besonders mit den steuerlichen Vorteilen, die es derzeit noch gibt, noch zeitgemäß oder sollte auch hier die gesetzliche Lage neu bewertet werden?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!

Viele Grüße
Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/verantwortungsgemeinschaft-100.html

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/verantwortungsgemeinschaft-buschmann-100.html

Hey,

Heute morgen war ich auf Weg zur Arbeit, bin an einer Ampel links abgebogen, meines Erachtens war sie klar noch gelb. Hinter mir, wie mir nach dem abbiegen auffiel, war ein Polizei Auto, die auch noch rüber gefahren sind. Dann sind sie mir bisschen normal hinterhergefaheren in der Stadt und dann links abgebogen, ich fuhr gerade aus. Meine Frage, können die, falls es doch rot war, das Strafe geben für mich, auch wenn die mich nicht anhalten?

Hab bisschen Paranoia jetzt, bin noch in der Probezeit 😬

Danke im voraus

Über die Regierung, die Ampel, die Politiker wird ja derzeit aus allen Rohren mächtig geschimpft. Daher meine Frage:

Was müsste irgendein Politiker oder eine Partei oder von mir auch auch die gesamte Ampel-Regierung tun oder welche Entscheidung müsste getroffen werden oder welches Gesetz müsste erlassen werden, dass ihr richtig beruhigt wärt und sagen würdet: "Gut gemacht. Weiter so!"

darum

https://www.youtube.com/watch?v=4-vuJeH6TWQ&t=209s

oder darum

https://www.youtube.com/watch?v=ecLJYwDmur4&list=PL2jQgl5Q7hqLbrZ24Alu_MQsVwUPtRFQC&index=5

Die Ampel hat viele Wahlversprechen eingehalten...jedoch ist die Regierung sehr unbeliebt...wo geht die Reise hin?

2022 wurden 51.200€ an die Regierung gespendet. Bist du dieses Jahr mit von der Partie?

Wann schafft die Ampel endlich die 600 Millionen Euro für die Kirchen wgen der Enteignung ihrer Besitztümer vor 200 Jahren ab. Seit 200 Jahren ... Wie lange noch? Nochmal 200?

Wenn ein Mitglied der Regierung zurücktreten müsste, wer sollte das eurer Meinung nach sein und wer sollte der Nachfolger / die Nachfolgerin dieses Regierungsmitglieds sein?

Dazu drei Hinweise:

1. Ich frage hier nach einem Regierungsmitglied. Also bitte nur eine Person nennen. Wer hier mit "Die Ampel muss weg" kommt, soll mir bitte für jedes einzelne Regierungsmitglied einen Ersatz nennen.
2. Wenn ein Regierungsmitglied zurücktritt, wird ein Nachfolger oder eine Nachfolgerin ernannt, das zugehörige Ministerium muss immer besetzt sein. Bitte nicht bloß den Namen des Regierungsmitglieds nennen, das zurücktreten soll, sondern gleich auch einen Ersatz vorschlagen.
3. Die Person, die auf das zurückgetretene Mitglied der Bundesregierung folgt, kommt aus derselben Partei, das ist Vorschrift. Dementsprechend muss der vorgeschlagene Ersatz aus der gleichen Partei kommen (auf ein Mitglied der Grünen folgt ein Mitglied der Grünen, auf ein Mitglied der SPD folgt ein Mitglied der SPD und auf ein Mitglied der FDP folgt ein Mitglied der FDP). Erspart mir Unsinn vom Stil "Grünen-Regierungsmitglied durch AfD-Mitglied ersetzen"!

Hallo.
Hattet ihr schonmal mit einem Ampelabgeordneten geredet/getroffen?

Oder bzw. generell einen Abgeordneten oder Politiker?

Zu dieser Zeit ist es aktuell sehr wichtig viel zu kommunizieren und auf einige Probleme aufmerksam zu machen, damit die Ampel oder anderen Parteien vielleicht an ein paar Schrauben drehen kann.

Bin nachts an einer miesen Stelle zu schnell gewesen und bin unsicher, ob das ein blitzer oder was anderes war.

das kann nicht angehen jeder dritte zug kommt zu spät dank unserer regierung wegen Sparen Sparen Sparen

Gestern waren in Berlin nur von diesen Parteien prominente Vertreter dabei. Saskia Esken, Ricarda Lang usw.

Wenn FDP sich von der Ampel verabschiedet, wäre auch die FDP mit wahrscheinlich 4% raus. Deshalb denke ich dass dies leere Drohungen sind.

Welche der Parteien würdet ihr am ehesten wählen und Wieso?

Scholz forderte im Herbst "massenweise Abschiebungen". Jetzt hat die Ampel dafür ein "Rückführungsverbesserungsgesetz" beschlossen. Z.B. wird die Abschiebehaft auf 28 Tage verlängert und die Ampel führt eine sogennante "Mitwirkungshaft" für Identitäts-Verschleierer ein (z.B. 2021 reisten über 50% ohne Pass ein).

Die Demo richtet sich gegen eine "Rechte Nomalisierung" in Europa und Deutschland. Das Bündnis sieht darin eine Gefährdung der Demokratie. Wo gegen richtetet sich die Demonstranten konkret? In dem Aufruf der "Hand in Hand" Organisatoren heisst es wörtlich:

"Geflüchtete werden massiv entrechtet, sie und Menschen, die sie unterstützen, werden zunehmend kriminalisiert."

Im Unterschied zu den Demos nach den Berichten über angebliche "Deportationspläne" sind SPD, Grüne und FDP nicht Teil der Organistion "Hand in Hand". Parteifahnen sind auf der Demo unerwünscht und werden von dem Bündnis sogar ausdrücklich verboten.

Unter #WirsinddieBrandbauer wurde in Sozialen Netzwerken massiv mobilisiert. Um den Bundestag in Berlin soll Symbolisch eine menschliche Brandmauer errichtet werden.

Frage:

Stimmst du der Sicht der Demonstranten zu und glaubst auch an eine Bedrohung der Demokratie durch "Rechte Normalisierung" die auch die Ampelparteien (Krimnalisierung durch Rückführungsverbesserungsgesetz) erreicht hat?

Oder siehst du die repräsentative Demokratie (Parlamentarismus) selbst durch die erweiterte Brandmauer (die die Demonstranten um das gesamte Parlament errichten wollen) gefährdet?

Wer wäre eigentlich schuld wenn auto 1 einen auffahrunfall bei auto 2 auf einer Landstrasse/strasse mit 50/70kmh begrenzung aber auto 2 von einer Kreuzung kommt wo ein vorfahrt gewähren schild ist. Also auto 1 hat nicht seitlich sondern gerade aufgefahren aber auto 2 ist vorher ganz kanpp auf die strasse aufgefahren.

Wie schon in der Überschrift beschrieben, bin 56kmh gefahren in 50er Zone doch Blitzer hat nicht geblitzt sind das schon diese Schwarzlichtblitzer?

Hallo zusammen, wollte gerne mal wissen, was das genau ist. Es befindet sich auf einer Brücke. Kann das ein Blitzer sein ? Grüße

Die deutsche Wirtschaft hat strukturelle Probleme - für 2024 hat der IWF (Internationaler Währungsfonds) eine neue, durchaus pessimistische, Prognose für die deutsche Wirtschaft veröffentlicht. Ein Miniwachstum von 0,5 Prozent wird Deutschland darin zugesprochen - damit würde Deutschland in den sechs Wirtschaftsräumen und 16 Ländern, die vom IWF analysiert wurden, als Schlusslicht dastehen. Auch in der Politik wird händeringend eine Lösung gesucht, sodass der Wirtschaft wieder Aufschwung verliehen werden kann. Bundeswirtschaftsminister Habeck hat dafür nun einen Vorschlag erbracht, der teils für lange Gesichter sorgt: Ein schuldenfinanziertes Sondervermögen soll die Wirtschaft entlasten. Doch ist das der richtige Weg?

Drohende Rezession

Zum Jahresende 2023 ist die deutsche Wirtschaft geschrumpft. Das Statistische Bundesamt gab bekannt, dass das Bruttoinlandsprodukt im vierten Quartal um 0,3% im Vergleich zum Vorquartal zurückging. Auch im direkten Vergleich zum letzten Quartal 2022 ist ein Rückgang sichtbar: um 0,2 Prozent. Sofern auch im laufenden ersten Quartal 2024 die deutsche Wirtschaft zum zweiten Mal in Folge schrumpfen würde, ergäbe das laut wissenschaftlicher Definition eine Rezession.

Belastungsfaktoren der Wirtschaft

Unternehmen in fast allen Wirtschaftsbereichen klagen über die sinkende Nachfrage, so erklärte es der ifo-Konjunkturchef Timo Wollmershäuser. Auftragseingänge seien rückläufig, Stornierungswellen besonders im Bereich des Wohnungsbaus würden durchs Land schwappen, so seine Aussage.
Notenbanken haben aufgrund der Inflation sowohl in Europa als auch in Nordamerika die Leitzinsen angehoben, wodurch die Finanzierungen von Investitionen wesentlich teurer werden. Außerdem wird die Wirtschaft auch durch Sonderfaktoren wie den derzeit extrem hohen Krankenstand sowie den Streik der Deutschen Bahn und die außergewöhnliche Kälte im Januar beeinflusst.
Eine Trendwende ist bisher nicht in Sicht.

Habecks Vorschlag

Laut Koalitionsvertrag soll die Schuldenbremse eingehalten werden. Ein Sondervermögen, welches schuldenfinanziert wäre, könnte laut dem Wirtschaftsminister ein möglicher Ausweg aus der aktuellen Lage sein. Unternehmen könnten Sondervergünstigungen sowie zusätzliche Abschreibungsmöglichkeiten in Anspruch nehmen. Eine konkretes Volumen für diesen Sondertopf nannte er allerdings nicht.

Reaktionen auf den Vorschlag des Sondervermögens

Innerhalb der Koalition wurde dieser Vorschlag prompt zurückgewiesen. Der FDP-Fraktionsvize Lukas Köhler argumentierte, dass zwar die Rahmenbedingungen für den Wirtschaftswachstum in Deutschland verbessert werden müssten, er den Weg über weitere Schulden jedoch für falsch hielte.

Auch der CSU-Ladesgruppenchef Alexander Dobrindt erteilte dem Vorschlag eine klare Absage. Neue Sonderschulden, so sagte er der DPA, brauche das Land nicht, denn diese würden nur zur "Verlängerung des Ampel-Elends" führen. In seinen Augen bräuchten Unternehmen eine Ausweitung des Energieangebots, Senkungen der Unternehmenssteuern und weniger Bürokratie.

Jens Spahn richtete seine Kritik gegen die Person Habecks und dessen Politik selbst - bevor Robert Habeck der Union Gespräche anbieten würde, solle er erst einmal den Zusammenhalt innerhalb der eigenen Koalition aufbauen. Seit zwei Jahren regiere Habeck - mit dem Ergebnis der Rezession in Deutschland. Für Spahn ist deutlich: Der Standort Deutschland ist in Gefahr.

Der Abgeordnete der AfD Wolfgang Wiehle bezeichnete die Energiewende als unbezahlbar. Für ihn sei grün die politische Farbe des Abstiegs.

Unsere Fragen an Euch: Was denkt Ihr über den Vorschlag Habecks? Wäre ein schuldenfinanziertes Sondervermögen die "Rettung" für die deutsche Wirtschaft? Was für andere Optionen zur Entlastung von Unternehmen könnte es geben? Welche Gründe gibt es in Euren Augen dafür, dass Deutschland 2023 als einzige große westliche Industrienation wirtschaftlich geschrumpft ist?

Wir freuen uns auf Eure Antworten

Viele Grüße und einen guten Start ins Wochenende!
Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/habeck-will-wirtschaft-mit-sondervermoegen-ankurbeln,U33JVDu
https://www.handelsblatt.com/politik/konjunktur/deutsche-wirtschaft-2024-iwf-erwartet-nur-05-prozent-wachstum/100009708.html
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/konjunktur/bip-deutschland-q4-100.html

Wir leben ja gefühlt im Ausnahmezustand mit den Nachwirkungen von Corona und dem Krieg in der Ukraine.

Hätte es eine andere Partei besser hinbekommen?

Ich bin gestern beim Links Abbiegen an einer Kreuzung aus Versehen 2/3 Meter in die falsche Straße reingefahren, also in die vom Gegenverkehr.
Ich habe es einfach zu spät gesehen, dass ich um eine Art kleine Verkehrsinsel hätte rumfahren müssen, um auf meinem Fahrstreifen zu bleiben.
Es ist nichts passiert, weil alle langsam gefahren sind und habe versucht mich mit Handzeichen zu entschuldigen.
Bin dann auch direkt ein kleines Stück rückwärts gefahren und dann auf meinem Fahrstreifen richtig weiter gefahren.
Also wie gesagt, niemand kam zu Schaden o.ä.

Dennoch hab ich jetzt etwas Angst, dass ich irgendeine Strafe kriegen kann, da es ja teilweise Ampelblitzer o.ä. gibt.

Ich bin gestern Abend innerorts leider etwas zu schnell gefahren.

Bei 50 Km/h, oder auch bei den anderen Gescheindigkeitsbegrenzungen, gilt ja eine Toleranz von 10 km/h beim Blitzer, sprich ab 61 Kmh wird man geblitzt.

ich bin leider genau im Moment wo der Blitzer kam 63 gefahren, weil ich schluchtweg nicht drauf geachtet habe.

ich wuede halt noch nie geblitzt deswegen meine Frage, hätte ich es gemerkt wenn ich geblitzt worden wäre oder gibt es irgendwie so stille Blitzer?

ich habe halt die ganze Zeit den Blitzer angeschaut aber es kam kein Fotoblitz oder so.

Hey,

ich bin vor ein paar Tagen bei einer roten "Ampel" in einen Tunnel gefahren auf einer Landstraße. Ich war ein wenig abgelenkt und mir ist es erst aufgefallen, als ich am anderen Ende die Autos sah, die sich in die Gegenrichtung stauten.

Ich habe gerade mit einem Freund telefoniert, der meinte, dass jetzt eine Strafe per Post kommen könnte, weil alle Tunnel in Deutschland Kameraüberwacht sind. Glaubt ihr, dass sich wirklich jemand die Mühe macht? Es gab ja auch keine "Gefahr" im Tunnel, also ich weiß nicht mal, wieso die Ampel auf rot war. Das blöde war, dass ich zum ersten Mal da lang gefahren bin, weil ich jemanden besucht habe...

Verstehe den Hass nicht

Ja die Ampel ist keine gute Regierung aber viele Probleme hatten wir schon vorher und dazu gab's halt die Krisenzeiten

Viele tuen so als wär die Ampel ja schlimmer als die NSDAP ( ja gib ernsthaft Leute die auch meinen das die besser waren als die Ampel )

Viele meinen auch man sollen die einsperren gar foltern oder hinrichten

Ich kann diesen extremen Hass nicht verstehen es bringt niemanden was im Gegenteil

Wer so reagiert wird nicht ernstgenommen und in Schubladen gesteckt

Es spaltet alle nur und macht es schlimmer

Und dann das sympathisieren mit der AFD

Naja die AFD ist wenn man das Parteiprogramm liest halt wirklich katastrophal für dieses Land

Alleine der Austritt aus der EU würde für uns das Ende bedeuten und die AFD hat noch andere Punkte die halt sehr gefährlich sind

Aber das lesen viele nicht

Viele werden zu emotional und denken nicht mehr richtig nach

Verstehe nicht warum man sich nicht mal mehr bisschen das Wahlprogramm durchliest

Hätten die Leute auch bei der Ampel tuen sollen den die haben einige ihrer Forderungen umgesetzt

Ich verstehe den extremen Hass einfach nicht

Wie sieht ihr das?

( Achja eher sachlich bleiben hier )

Bislang musste - mit Ausnahme von Rindfleisch - die Herkunft von unverpacktem und unverarbeitetem Fleisch an Bedientheken oder Wochenmärkten nicht angegeben werden. Seit dem heutigen 01. Februar allerdings gilt eine Kennzeichnungspflicht. Hier stellt sich auch die Frage danach, inwieweit das Kaufverhalten der Kunden künftig verändert werden könnte...

Eine neue Kennzeichnungspflicht für Frischfleisch - das ändert sich

Auf Grundlage einer Verordnung von Bundesagrarminister Cem Özdemir muss ab dem 01. Februar Herkunfts- und Schlachtort von unverarbeitetem Schweine-, Schaf-, Ziegen- und Geflügelfleisch an Theken verbindlich offengelegt werden. Angesichts der Seuche BSE bestand diese Kennzeichnungspflicht für Rindfleisch bereits seit dem Jahr 2000.

Konkret ändert sich das Folgende:

• Pflichtkennzeichnungen auf unverpacktem Fleisch. Bei verpackter Ware gilt diese Kennzeichnungspflicht bereits
• Angabe von Aufzucht- und Schlachtland mithilfe von Schildern / Bildschirmen an der Ware, z.B. "Aufgezogen in Polen, geschlachtet in Deutschland". Sofern Geburt, Aufzucht und Schlachtung in einem einzigen Land stattgefunden haben, wäre eine mögliche Formulierung "Ursprung: Deutschland"
• Bei Verkauf von Fleisch überwiegend gleicher Herkunft reicht ein allgemeiner Hinweis im Laden aus, z.B. "Das gesamte Sortiment stammt aus Deutschland". Eine regionale Kennzeichnungspflicht ist nicht vorgesehen.

Sofern das Frischfleisch weiterverarbeitet wurde (z.B. zu Fleischsalat), entfällt die Kennzeichnungspflicht.

Mehr Transparenz für verändertes Konsumverhalten?

Die ausgeweitete Kennzeichnungspflicht dürfte insbesondere dem Deutschen Bauernverband entgegenkommen, damit - so die Hoffnung - Verbraucher beim Fleischkauf an der Theke primär auf heimische Produkte zurückgreifen. Laut Özdemir stehe das Label "Made In Germany" für hohe Tier- und Umweltstandards sowie gerechte Löhne. Ob und inwieweit diese jedoch generell höher als anderswo sind, ist umstritten.

Die Chefin des Verbraucherzentrale Bundesverbands Ramona Pop wünscht sich eine weitere Ausdehnung der Kennzeichnungspflicht: Trotz Regeländerung genügt bei Hackfleisch derzeit die recht uneindeutige Angabe "aufgezogen und geschlachtet in der EU". Darüber hinaus sollten Pop zufolge auch verarbeitete Lebensmittel wie Wurst oder Salami-Pizza mit Blick auf das enthaltene Fleisch klarer gekennzeichnet werden. Ferner, so Ramona Pop, müsste die Kennzeichnungspflicht auch auf die Gastronomie oder die Gemeinschaftsverpflegung wie Kantinen oder Mensen ausgeweitet werden.

Unsere Fragen an Euch: Wie bewertet Ihr die neue Kennzeichnungspflicht für Frischfleisch? Achtet Ihr beim Kauf von Frischfleisch primär auf die Herkunft oder auf den günstigeren Preis? Wie viel Transparenz wünscht Ihr Euch hinsichtlich der Kennzeichnung von Fleischprodukten? Sollten Restaurants und Kantinen ebenfalls zur Kennzeichnung verpflichtet werden?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.zeit.de/geld/2024-01/lebensmittelkennzeichnung-fleisch-viertagewoche-test#herkunft-von-fleisch-muss-kuenftig-angegeben-werden

https://taz.de/Herkunftskennzeichnung-wird-ausgeweitet/!5989527/

https://www.ksta.de/ratgeber/verbraucher/fleischkennzeichnung-ab-1-februar-muss-bei-frischem-fleisch-herkunft-angegeben-werden-729577