Ich verschenke gerne Schokolade, wenn ich weiss das der Empfänger sie mag. Also frag was derjenige gerne hätte oder ich achte darauf was er selbst verschenkt. In der heutigen Zeit gibt es allerdings viele Leute mit Diabetes und Schokolade ist da keine gute Idee. Wenn ich jemanden etwas nettes zukommen lassen möchte nehm ich lieber selbstgemachte Schlüsselanhänger oder Lesezeichen, bei mir nahesteheden Leuten auch mal einen Kerzenhalter aus Resin aber nicht jeder ist so bastelwütig wie ich.

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Meinung des Tages: Pressemeldungen der Polizei in NRW sollen künftig die Nationalitäten Tatverdächtiger beinhalten - was denkt Ihr darüber?

Herbert Reul ist der Innenminister von NRW. Dem WDR liegen Pläne von ihm vor, aus denen hervorgeht, dass künftig ein anderer Umgang mit Tatverdächtigen angestimmt werden soll – deren Nationalitäten sollen benannt werden und zwar immer. Egal, ob es sich dabei um Deutsche oder um Ausländer handelt.

Deshalb werden bisher Nationalitäten selten genannt

Es besteht kein Verbot, die Herkunft von Verdächtigen, bzw. Straftätern zu nennen. Allerdings hielt sich bisher auch die Presseabteilung der Polizei überwiegend an den Pressekodex, Richtlinie 12.1. Darin wird besagt, dass generell eigentlich keine Zugehörigkeiten erwähnt werden sollten – dies soll verhindern, dass eine Verallgemeinerung des Fehlverhaltens eintritt und/oder Vorurteile gegenüber Minderheiten geschürt wird.
Die Zugehörigkeit soll nur dann erwähnt werden, wenn ein begründetes Interesse seitens der Öffentlichkeit besteht. Plädiert wird also, stets erneut abzuwägen und verantwortungsbewusst mit den Informationen umzugehen.

Weshalb der Minister sich für die Nennung ausspricht

Reul, bzw. das Innenministerium möchten nach eigenen Angaben vor allem eins: Mehr Transparenz schaffen. Dies soll aber auch die Polizei entlasten, bei der aktuell augenscheinlich immer wieder nach der Nationalität Verdächtiger gefragt wird.

Laut einer aktuellen Kriminalstatistik (NRW) gab es 2023 einen Anstieg bei der Anzahl Tatverdächtiger ohne deutschen Pass.

Die Polizei in NRW, so die Aussage, möchte durch eine künftige generelle Nennung der Nationalität auch dem Vorwurf entgegentreten, dass etwas verschwiegen wird.

Abwägung und Diskussionen bei der Nennung der Nationalität

Es ist wenig überraschend, dass zuweilen vor allem die AfD sich in parlamentarischen Anfragen schon seit Jahren nach den Vornamen von Tätern erkundigt.

Es gibt viele Fälle, in denen das Düsseldorfer Innenministerium seitenlange Auflistungen tätigte – mit dem Ergebnis, dass typisch deutsche Namen ähnlich oft in der Kriminalstatistik auftauchen, wie Namen, die zur Annahme führen könnten, dass ein Migrationshintergrund vorliegen könnte.

Flüchtlingsinitiativen fürchten, dass bei der Nationalitäten-Nennung Vorurteile massiv bestärkt werden. Aber auch Rassismus könnte laut der Initiativen noch stärker zum Vorschein treten, ebenso könnten Ängste geschürt werden.

Auch der ehemalige Integrationsminister Stamp (SPD) sprach sich 2019 gegen eine pauschale Nennung der Nationalität aus, er warnte sogar davor. Eine generelle Zuordnung, so seine damalige Argumentation, könne dazu führen, dass andere Umstände relativiert würden – wie etwa psychische oder anderweitige gesundheitliche Umstände. Das Resultat könnten dann wiederum falsche Schlussfolgerungen sein.

Laut Informationen des WDR soll die neue Regel übrigens ab Herbst gelten.

Unsere Fragen an Euch:

  • Sollte die Nationalität Tatverdächtiger auch in anderen Bundesländern pauschal genannt werden oder sollte erst nach einer Verurteilung diese Information preisgegeben werden?
  • Wie interpretiert Ihr die Einordnung „typisch deutscher“ Namen und Namen, die möglicherweise auf einen Migrationshintergrund deuten könnten? Ist dies aussagekräftig genug für eine Statistik und können Namen wirklich (so) hilfreich bei der Einordnung von Abstammung und sozialem Hintergrund sein?
  • Denkt Ihr, dass es tatsächlich zu mehr Transparenz führt, wenn Nationalitäten genannt werden?
  • Wie kann im Falle einer solchen Änderung gegen mögliche Vorverurteilungen und anderweitige Gefahren gegenüber Minderheiten vorgegangen werden? 

Wir freuen uns auf Eure Antworten! Viele Grüße
Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www1.wdr.de/nachrichten/nationalitaet-tatverdaechtige-innenministerium-erlass-100.html
https://www.tagesschau.de/inland/regional/nordrheinwestfalen/wdr-tatverdaechtige-nrw-polizei-nennt-bald-immer-die-nationalitaet-102.html
https://polizei.nrw/presse/polizeiliche-kriminalstatistik-2023-leichter-anstieg-der-fallzahlen-beste-aufklaerungsquote-seit-ueber-60-jahren
https://www.presserat.de/leitsaetze-zur-richtlinie-12-1.html

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Ich fände es gut, wenn Nationalitäten immer genannt würden, weil

es wäre gemein die Täter zu schützen schon um der Opfer willen...Egal welche Nation, egal welche Minderheit, egal was auch immer....Vieleicht würde sich so mancher vorher überrlegen etwas unrechtes zu tun wenn die Konsequenzen schlimmer wären aber die Täter sind fast immer verpixelt und im Notfall ist immer die schwierige Kindheit schuld....Komisch das dann nicht alle kriminell werden.....

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Meinung des Tages: Nach Entscheidung in Sachsen - sollte die Nutzung von Gendersprache in Schularbeiten negativ bepunktet werden?

Ähnlich wie in Bayern hat man dem Gendern in Sachsen den Kampf angesagt. Hier geht man nun noch einen Schritt weiter und möchte das Gendern in Schularbeiten künftig negativ bepunkten. Für die Entscheidung des Kultusministeriums allerdings gibt es viel Kritik...

Ein polarisierendes Thema

Erst vor wenigen Monaten erhitzte das Thema Gendern in Bayern die Gemüter so mancher Menschen: Hier wurde festgelegt, dass die Nutzung von Sonderzeichen wie Gendersternchen in bayerischen Schulen, Hochschulen und Behörden verboten werden soll. Darüber hinaus einigte man sich bayernweit darauf, die Verwendung von genderneutraler Sprache in Aufsätzen oder Schularbeiten als falsch zu markieren, ohne jedoch, dass dies die Note der jeweiligen Arbeit negativ beeinflussen würde.

In Sachsen allerdings möchte man die Zügel in Zukunft noch etwas anziehen. Ähnlich wie in Bayern verfügte das Kultusministerium in Sachsen vor wenigen Jahren, dass genderneutrale Sprache in offiziellen Schreiben und Unterrichtsmaterialien tabu sei. Anders als in Bayern soll sich das Gendern in Schulaufgaben laut Kultusministerium künftig nicht mehr ausschließlich als Fehler angestrichen, sondern auch als solcher bewertet werden. Das bedeutet konkret: Wenn sächsische Schüler ab dem kommenden Schuljahr in ihren Arbeiten Gendersprache nutzen, wirkt sich das Ganze negativ auf die Note der entsprechenden Arbeit aus.

Das Kultusministerium legitimiert die Entscheidung mit Blick auf die Auslegung des Rats für deutsche Rechtschreibung. Seitens des Rats verwies man bei Kritik auf das Vorhaben darauf, dass Sonderzeichen wie Gendersternchen, Unterstrich, Doppelpunkt und andere Formen der genderneutralen sprachlichen Abbildung nicht zum Kernbestand der deutschen Orthographie gehören würden.

Kultusminister Christian Piwarz (CDU) äußerte, dass das Gendern in Arbeiten mit Blick auf diese Festlegung zurecht "in der Benotung bei den Schreibleistungen zu berücksichtigen" sei.

Kritik an der Entscheidung

René Michel vom Sächsischen Lehrerverband sagte, dass er sich über die Klarstellung freue, kritisierte aber, dass die Entscheidung einem Eingriff in die pädagogische Freiheit der Lehrer gleichkäme. Vor allem junge Lehrer würden häufig genderneutral sprechen und schreiben. Ein Verbot würde vielen Lehrern die Arbeit unnötig erschweren. Die Konferenz der Sächsischen Studierendenschaften befürchten, dass Sachsen als Standort für junge Lehrer angesichts des Verbots zunehmend unattraktiver werden könnte.

Die Chemnitzer Grünen sowie der Landesschülerrat Sachsen üben weitaus schärfere Kritik. Für die Grünen entspricht "die weitere Verschärfung des Genderverbots [einer] ideologische[n] Verbotspolitik auf dem Rücken von jungen Menschen". Sie heben hervor, dass die Gendersprache ein natürliches "Sprachwandelphänomen" sei, dass sich noch im Prozess der Normbindung befände und lediglich deswegen noch nicht "Teil der amtlichen Regelwerke" sei.

Amy Kirchhoff vom Landesschülerrat plädiert dafür, dass Menschen, die gendern wollen, das tun sollen dürfen, ohne dafür bestraft zu werden. Aus Sicht des Landesverbands Sachsens des Kinderschutzbundes geht die Entscheidung vollends an der Lebensrealität von Kindern und Jugendlichen vorbei. Auch der Landesverband verweist auf die Wandlungsfähigkeit von Sprache und sieht Gendersprache als "Ausdruck gesellschaftlichen Fortschritts in einer diversen und gleichberechtigten Gesellschaft".

Unsere Fragen an Euch:

  • Sollte die Nutzung von Gendersprache in Schularbeiten negativ bewertet werden?
  • Was spräche Eurer Meinung nach dafür, genderneutrale Sprache im schulischen Kontext zuzulassen?
  • Sollten Kinder und Jugendliche in Schulen in ihrer sprachlichen Ausdrucksweise größtmögliche Freiheiten genießen dürfen?
  • Wie könnte die gesellschaftliche Akzeptanz für das Thema Gendern / genderneutrale Sprache erhöht werden?
  • Wie erklärt Ihr Euch, dass Gendern solch einen Zwiespalt in die Gesellschaft bringt?
  • Gendert Ihr selbst im Alltag? Falls ja, weshalb? Falls nein, weshalb nicht?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/regional/sachsen/mdr-kein-gendern-in-schriftlichen-arbeiten-sachsen-droht-schuelern-mit-schlechteren-noten-100.html

https://www.spiegel.de/panorama/bildung/gendern-an-schulen-in-sachsen-neue-regelung-fuehrt-zu-punktabzug-in-schularbeiten-a-16ee1c6a-546d-4824-a664-ce6ba15ab661

https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/gendern-note-fehler-verbot-schule-100.html

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Andere Meinung und zwar...

tut mir leid aber ich rede und schreibe wie früher, so wie ich das in der Schule gelernt habe. Ich finde es gut das jeder selber entscheidet was er-sie-es sein möchte, ich hab nix dageben aber warum alles so kompliziert machen? Muss das sein?? Reicht es nicht wenn jeder bei Bedarf selber sagt wie er-sie -es angeredet werden möchte? Wenn man es allen Recht machen möchte und auf jede Situation vorbereitet sein will- viel Glück denn man kann es NIE allen Recht machen....

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Meinung des Tages: Eine Falschmeldung führt zu Ausschreitungen in einem ganzen Land – wie kann so einer Situation vorgebeugt werden?

Ergänzung im Nachtrag:
Vielen Dank für die vielen guten Antworten. Das Thema Fake News beschäftigt uns bei gutefrage ebenfalls. Wir evaluieren momentan inwiefern wir sinnvoll gegen Falschinformationen vorgehen können.

Der ursprüngliche Tatort befindet sich in Southport, an der nordwestlichen Küste von England. Ein Angreifer stach während eines Tanzkurses auf die Teilnehmer ein – bei denen es sich um Kinder handelte. Es war ein Workshop, an dem Kinder teilnahmen, die lernen wollten, zu tanzen wie Taylor Swift. Drei Mädchen im Alter von sechs, sieben und neun Jahren verstarben, acht weitere Kinder sind schwer verletzt, ebenso wie zwei Frauen. Kurz darauf ging eine Nachricht über den Täter viral – und in England brachen Unruhen aus.

Fake News führen zu Ausschreitungen

Welcher Mensch sticht wehrlose Kinder bei einem Tanzkurs ab? Eine Frage, die sich im Zustand der völligen Sprachlosigkeit wohl viele Menschen nach der Tat gestellt haben. Es überrascht daher nicht, dass mögliche Erklärungen dankbar angenommen werden – auch, wenn diese womöglich gar nicht stimmen. Und genau so geschah es nun auch vergangene Woche in Großbritannien: Nutzer von sozialen Plattformen behaupteten, dass die Identität des Täters ermittelt wurde. Es handle sich dabei angeblich um einen 17-jährigen Muslim namens Ali Al-Shakati. Bei genauer Recherche fällt auf: Diese Meldung wird zwar teilweise bestätigt, allerdings durch überwiegend absolut unbekannte Quellen.

Auf X (ehem. Twitter) verfasste ein Nutzer einen Beitrag, in dem er erklärte, der Täter sei letztes Jahr mit einem Boot angekommen. In dieses Fuhrwasser reihte sich dann auch direkt Andrew Tate ein, gegen den übrigens wegen Menschenhandel und Vergewaltigung ermittelt wird. Er sagte, ein illegaler Migrant sei vor einem Monat mit einem Boot angekommen und habe sich dann dazu entschieden, auf Kinder einzustechen.

„Informationen“ führten zu (gewaltvollen) Protesten und Ausschreitungen

Aufgrund dieser Fake News, die sich in wie ein Lauffeuer verbreiteten, kam es postwendend zu nationalistischen und antimuslimischen Protesten in Großbritannien.

So gab es beispielsweise in Liverpool Ausschreitungen, bei denen Demonstranten Stühle, aber auch Ziegelsteine und Leuchtraketen auf Polizisten warfen. In Manchester kam es zu Handgemengen zwischen Sicherheitskräften und Demonstranten. Weiter wurden in Hull Fensterscheiben eines Hotels eingeworfen – dieses wurde als Unterkunft für Asylsuchende genutzt. Weiter kam es auch in Belfast, Leeds und Notingham zu Auseinandersetzungen von Protestierenden und Gegendemonstranten. Inzwischen kam es zu mehr als 90 Festnahmen.

Das Thema „Flüchtlinge“ ist in Großbritannien stark politisch aufgeladen. So ergaben etwa Umfragen, dass 42% der Bürger sich wünschen würden, dass diejenigen Flüchtlinge, die mit Schlauchbooten über den Ärmelkanal kämen, des Landes verwiesen würden – und zwar ohne jegliche Möglichkeit, dagegen juristisch vorzugehen. Auch der ehemalige Premierminister Rishi Sunak warb mit dem Slogan „Stop the Boats“ und machte sich für eine härtere Asylpolitik stark.

Ultranationalisten protestieren nun entsprechend noch mehr gegen die aus ihrer Sicht zu hohe Migration. Sie werfen den Behörden vor, dass hier absichtlich etwas verschwiegen werden würde – nämlich die tatsächliche Identität des Messerangreifers.

Richtigstellung von Seiten der Polizei stoppt Unruhen nicht

Noch am vergangenen Montag selbst wurde von der Polizei dementiert, dass es sich beim Tatverdächtigen um einen Bootsflüchtling handle. Laut Polizei gibt es keinerlei Hinweise darauf, dass die Religion des Täters bei seiner grauenvollen Tat eine Rolle gespielt hätte, auch ein terroristischer Hintergrund scheint Stand jetzt für die Polizei eher unwahrscheinlich.

Der Jugendliche wurde vor 17 Jahren in Cardiff, einer Hafenstadt an der Südküste von Wales, geboren. Seine Eltern waren davor von Ruanda nach Wales eingewandert.

Unsere Fragen an Euch:

  • Wie kann konsequenter gegen Falschinformationen wie diese vorgegangen werden?
  •  Sollten diejenigen, die derartige Fake News teilen, dafür auch haftbar gemacht werden?
  • Falls ja, welche Konsequenzen sollten an dieser Stelle folgen?
  • Muss von Seiten der Polizei bereits zu Beginn vollumfänglich offengelegt werden, woher alle mutmaßlich Beteiligten stammen?
  • Wo endet Eurer Meinung nach das Persönlichkeitsrecht und wo rechtfertigt ein allgemeines öffentliches Interesse eine Offenlegung von sensiblen persönlichen Daten?
  • Wie könnte die zunehmende Radikalisierung und Verbreitung von Falschmeldungen im Netz eingedämmt werden?
  • Fürchtet Ihr ähnliche Ausschreitungen auch in Deutschland?
  • Wie sollte die Kommunikation und auch der Umgang mit der Flüchtlingspolitik langfristig (inter)national aussehen, sodass derartige Unruhen weniger werden?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!Viele Grüße
Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.sueddeutsche.de/politik/southport-krawalle-fake-news-lux.NTEVFDDi3JLnqDBpU34FsG

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/mordvorwurf-southport-100.html

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Ich schätze da kann man nix gegen tun, manche Menschen wollen ihren gesunden Menschenverstand einfach nicht benutzen und es wird immer solche geben die einen Spaß dran haben und sich nicht mal groß was dabei denken soetwas zu tun. Die freuen sich auch noch wenn sie solchen Mist verzapfen und denken Wunder wie toll sie sind. Dabei sind das arme .... die sonst nix auf die Reihe bekommen. Und die immer nur meckern das andere war tun sollen, fangt einfach bei euch selber an statt über andere herzuziehen.

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Meinung des Tages: Stadt“flucht“ als Lösung für die Wohnungsnot?

Bauministerin Geywitz wollte eigentlich neue Wohnungen bauen. Denn: eine bezahlbare Wohnung in einer Großstadt zu finden, das kann eine massive Herausforderung sein. Doch nun hat sie eine neue Idee. Sie will versuchen, Menschen dazu zu bewegen, aufs Land oder in kleinere Städte zu ziehen.

Wohnungsnot und -leerstand

In Deutschland stehen knapp zwei Millionen Wohnungen leer, allerdings eben nicht in Großstädten und Metropolregionen. Hier besteht ein riesiger Wohnungsbedarf. Geywitz erklärte, dass eine Strategie gegen diesen Leerstand vorgelegt werden soll.

Die Bauministerin hat schon letztes Jahr dafür geworben, aufs Land zu ziehen. Ihrer Aussage nach sei der ländliche Raum besonders für Familien attraktiv, da er eine hohe Lebensqualität bieten würde.

Fehlende Angebote als Problem

Aber was nutzt das Landleben abseits des Großstadtlärms, wenn es vor Ort keine Angebote gibt? Das Problem sieht auch Elisabeth Kaiser vom Bauministerium. Um das Leben auf dem Land attraktiver gestalten zu können, bedarf es einiger Voraussetzungen. Etwa die Möglichkeit auf mobiles Arbeiten, aber auch eine funktionierende und angemessene Infrastruktur, um die Mobilität zu verbessern. Aber auch eine soziale Infrastruktur muss vorhanden sein – beispielsweise durch Kitas und Schulen.

Derzeit werden in Deutschland mehr Wohnungen gebraucht als entstehen. Die Ampel nahm sich vor, pro Jahr 400.000 neue Wohnungen zu bauen – als Vergleich: letztes Jahr wurden bundesweit 295.000 Wohnungen fertig.

Grabow als Beispielort

Wo Grabow jetzt genau liegt, dürften wiederum wenige wissen. Es ist eine Kleinstadt in Mecklenburg-Vorpommern und er hat einen großen Vorteil, denn hier hält etwa der Regionalexpress vor Ort. Ungefähr 10.000 Menschen wohnen dort vor Ort, aber die Stadt ist dennoch leer. Junge Menschen sind überwiegend gegangen, die Alten geblieben.

Melissa Maldonado hat den Versuch gewagt. Eigentlich kommt sie aus New York und hat in Berlin gewohnt. Probeweise ist sie für fünf Monate nach Grabow gezogen. Und zwar zu einer älteren Dame, die mit 87 Jahren alleine in einem riesigen Bürgerhaus wohnt.

Maldonado sieht hier einen Vorteil für beide Seiten: Den Austausch zwischen den Generationen und das Teilen. Die Alten haben den Platz, die Jungen unterstützen beispielsweise dafür bei der Hausarbeit oder auch im Garten. Allerdings sieht sie auch, dass der Leerstand, beispielsweise bei gastronomischen Angeboten oder anderen Lokalitäten, ein Problem ist. Es gibt schlichtweg kein Angebot und dadurch kein reges Leben in der Kleinstadt – wenn mehr Menschen dort dauerhaft wohnen sollten, so sei es nötig, dass in Grabow mehr Leben einzieht.

Sprachlosigkeit bei der Union

Der baupolitische Sprecher der Union, Jan Marco Luczak erklärte, dass der Vorschlag ihn sprachlos gemacht hätte. In der Antwort der Bauministerin findet er keine sinnvollen Schlüsse, im Gegenteil, er erteilt dem Vorschlag eine glatte Absage und erläuterte, wenn dies die Antwort auf die Wohnungsbaukrise sei, so könne man das Bauministerium ebenso direkt abschaffen. Weiter betont er, dass die Ministerin lediglich von ihrem eigenen Versagen ablenken würde – nämlich eben davon, dass nicht, wie eigentlich versprochen, jährlich 400.000 Wohnungen gebaut werden.

Die Union spricht sich dafür aus, dass Bauen in Deutschland wieder günstig gemacht werden müsse, sodass Wohnungen entstehen können, die sich am Ende die Menschen auch leisten können.

Unsere Fragen an Euch:

  • Habt Ihr persönlich Erfahrungen mit dem schwierigen Wohnungsmarkt in Deutschland?
  • Lebt Ihr in einer Großstadt, Kleinstadt oder auf dem Land?
  • Würdet Ihr in eine Kleinstadt oder aufs Land ziehen, bzw. wenn Ihr dort bereits lebt, sprecht Ihr euch für mehr Zuzug aus?
  • Findet Ihr den Vorschlag der Bauministerin sinnvoll oder stimmt Ihr eher Luczak zu?
  • Was müsste alles konkret getan werden, um das Landleben attraktiver zu gestalten? Ist hier am Ende vielleicht sogar mehr zu tun als „nur“ beim Bau der versprochenen Wohnungen?

Wir freuen uns auf Eure Antworten und wünschen Euch einen guten Start ins Wochenende.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen

https://www.tagesschau.de/inland/geywitz-umzug-land-101.htmlhttps://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/geywitz-wohnungsnot-100.html

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Habe eine andere Meinung dazu und zwar ...

Bei uns auf dem Dorf gibt es nur sehr wenige Mietwohnungen, wenn dann nur in größeren Dörfern. In unserem Dorf mit momentan 27 Häusern existiert gerade mal 1 Mietwohnung. Eventuell kommt demnächst eine dazu denn jemand möchte sein halbes Haus untervermieten aber das war es dann auch. Eigenheim ja oder neu bauen aber wer kann sich das schon noch leisten?? Und ohne eigenes Auto ist man hier echt aufgeschmissen. ÖPNV ist echt ausbaufähig sag ich da nur....(sind hier nur 7,5 Km vom nächsten Supermarkt entfernt...)

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Meinung des Tages: KI als Hilfsinstrument im Kampf gegen den Terrorismus – welche Befugnisse sollten der Polizei erteilt werden?

Je mehr Macht und Freiheiten die Exekutive hat, desto schneller findet sich der Vorwurf des „Überwachungsstaates“ - besonders online begegnet man dieser Diskussion regelmäßig. Es stellt sich daher die Frage, wie viele Befugnisse und Freiheiten die Institutionen haben sollten. Klar ist: Geplant ist, dass die Polizei künftig mehr Befugnisse bekommen soll.

Polizei soll mehr Befugnisse bekommen

Beachtet werden muss natürlich auch, dass die Ermittlungsarbeit der Polizei sich auch verändert – Kriminelle nutzen die neuste Technik, Falschmeldungen erschweren die Arbeit und das Internet kann durchaus hilfreich sein – für beide Seiten.

Nun schlägt Nancy Faeser in einem Gesetzentwurf vor, der Polizei mehr Befugnisse zu geben. Das BKA und die Bundespolizei etwa sollen künftig Programme zur Gesichtserkennung verwenden dürfen.

Wo und wie die KI konkret unterstützen soll

Geplant ist, dass Ermittelnde Videos von IS-Mitgliedern, die im Internet auftauchen, mit Bildern abgleichen können, welche sie in den sozialen Netzwerken finden. Das soll Hinweise auf einen möglichen Aufenthaltsort der Islamisten geben.

Von Seiten des Ministeriums wird erklärt, dass Sicherheitsbehörden zeitgemäße Befugnisse benötigen würden, denn nur so könne effektiv eine Identifizierung und Lokalisierung stattfinden – besonders, wenn es um den Bereich des Terrorismus oder der organisierten Kriminalität ginge.

Die Festnahme der RAF-Terroristin Daniela Klette

Es wirkt etwas aus dem Kontext gerissen, doch tatsächlich wurde die Debatte wieder angeheizt durch die Festnahme der ehemaligen RAF-Terroristin Daniela Klette. Denn schon Monate zuvor hatte ein kanadischer Journalist ein Gesichtserkennungs-Programm genutzt und dadurch im Internet ältere Fotos der RAF-Terroristin gefunden – und zwar von einer Tanzgruppe in Berlin.

Ermittler drängen schon lang darauf, dass eine Erlaubnis für derartiges Vorgehen erteilt wird. Künftig soll ein biometrischer Abgleich mit Bilddaten aus dem Internet ermöglicht werden, ebenso wie eine Datenanalyse mithilfe von Künstlicher Intelligenz. Diese soll automatisiert ablaufen.

Explizit erwähnt wurde übrigens auch, dass eine Echtzeit-Gesichtserkennung im öffentlichen Raum nicht geplant ist. Möglich wäre dies theoretisch, beispielsweise durch Videoüberwachungen an Bahnhöfen.

Noch muss die geplante Gesetzesänderung von Kabinett und Bundestag gebilligt werden.

Kritische Stimmen werden laut

Die Grünen sehen das Vorhaben ihrer Koalitionspartner kritisch. So verwies beispielsweise Konstantin von Notz (Vize-Vorsitzender Die Grüne im Bundestag) auf den Koalitionsvertrag. Darin ist eine klare Absage enthalten, wenn es um die biometrische Erfassung beispielsweise zu Überwachungszwecken geht. Auch Marcel Emmerich (Obmann der Grünen Bundestagsfraktion im Innenausschuss des Parlaments) spricht sich für eine Verhinderung der geplanten Änderung aus. Er spricht davon, dass dringend verhindert werden müsse, dass hochsensible Daten unbetroffener und unschuldiger Personen durch KI-Systeme massenhaft erfasst und ausgewertet würden.

Unsere Fragen an Euch:

  • Was haltet Ihr vom Gesetzentwurf?
  • Hättet Ihr Sorgen, dass Eure biometrischen Daten analysiert werden, auch, wenn Ihr komplett unbetroffen seid?
  • Wie viel Kompetenzen und Freiheiten sollte die Polizei haben, um effektiv gegen Verbrecher vorzugehen?
  • Ist es wichtiger, dass die Polizei effektiver arbeiten kann oder dass solche hochsensiblen Daten Dritter geschützt werden? 
  • Würdet Ihr mehr und effektiviere (KI-gesteuerte) Videoüberwachung im öffentlichen Raum wünschen? 
  • Welche Hürden sollte es für den Einsatz derartiger Technologien geben?
  • Sollten Plattformen derartige Technologien ebenfalls nutzen dürfen, um Profilbilder mit Bildern aus einer Datenbank abzugleichen?

Wir wünschen Euch einen guten Start in die Woche und freuen uns auf Eure Antworten!

Viele Grüße
Euer gutefrage Team

Quellen:https://www.tagesschau.de/inland/gesichtserkennungs-software-100.html
https://www1.wdr.de/nachrichten/gesichtserkennung-polizei-befugnis-problematik-100.html
https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/gesichtserkennung-software-gesetzentwurf-polizei-kritik-100.html

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Ich habe dazu eine andere Meinung und zwar ...

es ist mir egal, denn ob ja oder nein es entscheiden immer andere und nicht ich. Es geht nach der Mehrheit, oder??

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Meinung des Tages: Wie bewertet Ihr das „Pro-Auto-Programm“ der FDP?

Irgendwie kennen es vermutlich die meisten – überfüllte Städte, unübersichtliche Verkehrslage, Stau und viele Nerven, die quasi blank auf der Straße liegen. Eigentlich wird überwiegend gefordert, besonders den Autoverkehr in Innenstädten zu minimieren, etwa um die Umwelt zu entlasten, aber auch, damit ÖPNV, Fußgänger und Fahrradfahrer ungehinderter dort durchkommen. Die FDP allerdings schlägt nun das Gegenteil davon vor. 

Die gegenteilige Verkehrspolitik 

Die FDP spricht sich für mehr Autos in den Innenstädten aus. Dafür soll es dann aber weniger Fußgängerzonen und Fahrradstraßen geben. Damit fordern sie das exakte Gegenteil von dem, was die Grünen vorschlagen. 

Parken soll wieder kostenlos werden und außerdem steht eine bundesweite „Park-Flatrate“ zur Debatte, die dann ähnlich funktionieren soll wie das Deutschlandticket. 

Außerdem fordert die FDP grüne Ampelwellen, sodass der Verkehr nicht ins Stocken gerät.

Generell erklärt die FDP ihr Vorhaben damit, dass „keine ideologische Mobilitätspolitik“ (FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai) gewollt ist. Weiter führt er aus, dass es keine gute und schlechte Form der Mobilität gäbe. Dem stimmt auch Brandenburgs FDP-Chef Zyon Braun zu, welcher mehr „Wahlfreiheit in der Mobilität“ fordert und unterstreicht, dass die FDP bei dem „Kulturkampf gegen das Auto“ nicht mitmachen würde. 

Scharfe Kritik von den Grünen

Da es sich beim Vorschlag der FDP um ein Kontrastprogramm zu den Grünen handelt, wundert es nicht, dass letztere davon alles andere als begeistert sind. 

Andreas Audretsch (Fraktionsvize) und Stefan Gelbhaar (verkehrspolitischer Sprecher) bezeichneten die Pläne als „nicht sinnvoll“ und „billigen Einseiter“. 

Auch der Oberbürgermeister von Hannover, Belit Onay (ebenfalls bei Die Grünen) warnt vor dem Irrglauben, der hier durch die Pläne der FDP deutlich zum Vorschein kommt. Er argumentiert, dass durch mehr Verkehr in den Innenstädten keinesfalls auch mehr wirtschaftliche Stärke dorthin kommen würde. Denn: Die Geschäfte in den Innenstädten seien von Relevanz, müssten gegen die Konkurrenz des Online-Handels bestehen. Das sei, so der Grünen-Politiker, aber nur möglich, wenn die Leute sich dort auch gerne aufhalten. Mehr Parkflächen und Durchgangsverkehr würden das nicht begünstigen. 

Die FDP streitet übrigens ab, dass es sich beim Reiz-Thema um einen erneuten Versuch handeln könnte, die Grünen und die SPD in der Ampel gegen sich aufzubringen.

Unsere Fragen an Euch:

  • Was haltet Ihr von dem Vorschlag der FDP?
  • Wäre mehr Verkehr in den Innenstädten sinnvoll? 
  • Sollten etwa Schanigärten (bewirtete Flächen, die Teile einer Fahrbahn versperren können, vor allem in Österreich und Süddeutschland) wieder weichen müssen, um das Autofahren wieder attraktiver zu gestalten? 
  • Ist die Innenstadt für Euch, beispielsweise zum Einkaufen, derzeit ein attraktives Ziel? Falls ja, weshalb, falls nein, warum nicht?
  • Fahrt Ihr selbst lieber mit dem Auto oder dem ÖPNV in die Innenstadt?
  • Seht Ihr auch einen „Kulturkampf“ gegen das Auto in der aktuellen Politik oder stimmt Ihr eher der Ansicht zu, dass das Reizthema von der FDP gezielt genutzt wird, um Unruhe zu stiften und möglicherweise mehr Wählerstimmen zu ergattern?
  • Wünscht Ihr euch komplett autofreie Zonen in den Innenstädten?
  • Seid Ihr zufrieden mit dem Rad- und ÖPNV-Netz in Eurer Stadt/Gemeinde?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!

Viele Grüße
Euer gutefrage Team

Quellen: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/fdp-autos-innenstaedte-kritik-100.html
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/fdp-pro-auto-plan-100.html

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Also bei uns stirbt die Innenstadt da nicht genug Parkplätze vorhanden sind, Fußgängerzone hin oder her aber keiner von ausserhalb geht gerne in der Stadt einkaufen weil hier in Verden so wenig Parkmöglichkeiten sind, die gefühlt halbe Fußgängerzone ist schon leer weil ein Geschäft nach dem anderen zu macht. man fährt eher Richtung Bremen oder in andere Kreise da die wenigen Parkmöglichkeiten in der Innenstadt immer weiter reduziert wurden. Ob man nun die Fußgängerzone gleich weglassen sollte weiss ich nicht, die stört hier eher nicht aber man sollte vernünftig und nah parken können denn man wird nicht jünger oder besser zu Fuß...Und hier auf dem platten Land, 2 Stunden per Bus sind noch wenig, der fährt bei uns 3 mal am Tag, welcher Luxus!!! uns schlepp dann mal als Rentner ne Kiste Limo nach Hause...(oder den Wocheneinkauf)

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Hallo! leider ist es bei mir schon eine Weile her mit Pokémon, ich hab die ersten rot-blau und gelb, Gold und Kristall gespielt und dann wieder die Omega Rubin und Saphir, danach x+y und Sonne-Mond und die Sonne -Mond verbesserten(?) Varianten auch. Mit jedem neuen Spiel wurde die Steuerung immer verändert und wenn man irgendwann mal ein anderes Spiel wieder einlegt hat man Probleme sich umzustellen, finde ich. Hab mir einige Versionen die ich damals ausgelassen hatte nachgeholt- gebraucht, unter anderem schwarz und weiß. Die Steuerung ist ungewohnt und ein paar Features gehen da nicht so da einige Parts bei Nintendo abgeschaltet wurden. Vor allem bei den alten gehen die Spiel mittlerweile nicht mehr komplett da irgendwelche Modes defekt werden wegen eingebauter und mittlerweile leerer Batterien. Die ersten mit den Cheats waren aber cool...

Persönlich gefallen mir x+y am besten, ich hab auch nur Spiele für bis 3DS da die höheren Geräte bisher zu teuer sind.

Hab auf Sonne +Mond-Ultra sowie x+y alle Pokémon durch Tausch bekommen können aber zu viele Fake-Pokémon haben mir eine Version mit allen Legenden sowie drei Boxen mit Shinys kaputt gemacht so dass nur ein Neustart übrig blieb. Seither lösch ich zumindest die Fakes ohne Kennzeichen da ich die so sicher erkenne. Ist glaube ich vom Hersteller so gemacht weil die Fakes Überhand nahmen, Ärgerlich für seriöse Spieler die ihre echten so weggeben. Noch ärgerlicher wenn einem seriösen Spieler dadurch soviel Pokémon weggenommen werden weil das Spiel abstürzt und sich nicht neu starten lässt.

freundliche Grüße

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Hallo! Habe die PC-Version und es gibt hier keine in Game Käufe. Mit den neuen Updates gibt es nun auch Springwettbewerbe auf der eigenen Farm oder in der Schweiz, allerdings finde ich die Steuerung dafür etwas doof. Die Story Rennen sind zwar auch irgendwann mal vorbei aber das Spiel bietet insgesamt 10 Slots will heißen 10 mal die Möglichkeit eine Farm aufzubauen und die Story durchzuspielen ohne was zu löschen. Das Update mit einer Story zum Springen kam neu vor kurzem aber da mir die Steuerung nicht liegt komm ich nicht weiter. Spiele seit rund 1800 Stunden und es macht immer noch Spaß. Durch das neueste Update bin ich mehr zu den Rennen die man im Internet gegen andere Spieler macht gekommen, es gibt verschiedene Modi zu entdecken und ich denke das sich der Preis eher lohnt als in Game Käufe die sicherlich auch ins Geld gehen. Zudem kann man die Zucht leicht einsehen, die Pferde haben alle Gene die man sich anzeigen lassen kann und man kann neu nach einem Update sogar die verborgenen Gene anzeigen lassen. Es gab auch neue Farben. Es kann sein das auf dem Handy da was anderes verfügbar ist ich konnte zum Beispiel bei mir noch keinen herzförmigen Stern finden den man unter den Bildern bei Steam sehen kann. Aber es sind auch so schöne Muster dabei, wenn man die Story durch hat kann man sogar mit den selber erstellten Pferden züchten. Einiges ist aber vom Fortschritt bei der Story abhängig, man braucht Geduld um einige Quests abzuschließen, ein Mitte-Mittel Pferd zu züchten etwa oder eine bestimmte zu dem Zeitpunkt höhere Stufe aber die Rivalenrennen halten mich meist am längsten auf. Mit den Zusatzboni die es täglich gibt klappt das aber auch irgendwann. Jedenfalls hab ich den Kauf nicht bereut.

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