Weshalb bedient sich merz an dem Rechtspopulismus?
Will er unsere Afd wähler erreichen oder was das was wir fordern ist zum größten teils Garnicht möglich, mit der Remigration. wir als Afd sagen dies halt das man uns wählt, und merz wird es auch sehr schwer umsetzen können. Dafür müsste er aber was am gg ändern oder eine Nationale Notlage ausrufen.
5 Antworten
Nur weil man in einigen Punkten ähnliche Ansichten hat, bedeutet das noch lange nicht, dass man sich grundsätzlich einig sein muss und darf.
Die AfD mag in einigen Punkten durchaus Recht haben, aber dass sie geradezu auf "copyrights" pocht, ist einfach nur lächerlich!
Das Grundübel der AfD ist, dass sie unfähig, unwillens ist, sich von den (zu) vielen Extremisten zu trennen.
Wenn ich so deren Wandel seit Anbeginn erinnere...
Es sind Wahlen, und da blinken die Christ-Parteien stets rechts und biegen nach den Wahlen dann links ab....
Wer ist tatsächlich so naiv und glaubt den Lügen der CDU, wenn die CDU sich mit der grünen Partei zusammentun möchte...
Oder wer ist so naiv zu glauben, die CDU sei eine konservativ orientierte Partei, wenn sie andererseits den Wunsch hegt, sich mit Sozialisten und Kommunisten (BSW) zusammen zu schließen (in Brandenburg)...
Das Original an konservativer Politik ist und bleibt zurzeit die AfD...
Gruß Fantho
Merz gehört zum konservativen Flügel der CDU und momentan ist die Migrationsdebatte eines der vorherrschenden Themen mit dem man bei vielen Wählern punkten kann.
Desweiteren muss er die CDU stärker von der Märkel Äre entfernen um bei den stark rechten Wählern überhaupt anzukommen.
Ich glaube nicht das die CDU viel bessere Ideen in der Migrationspolitik hat.
Es gibt ein paar Themengebiete, die die Bürgerinnen und Bürger primär beschäftigen. Diese grundsätzlich anzusprechen, ist kein Alleinstellungsmerkmal der AfD.
Die Lösungsansätze sind aber nicht nur im nationalen Recht sondern auch im Eu-Bereich zu sehen und da hat die CDU als Mitglied der EVP-Fraktion und auch eine Person Merz einfach andere Möglichkeiten, als eine AfD, die selbst aus der ID-Fraktion geflogen ist.
Artikel 16a muss deswegen nicht zwingend geändert werden, wenn wir alle es schaffen, dass Asylbewerber gem. den europäischen Abkommen i.V.m. Dublin-III erst gar nicht erst an der deutschen Grenze mit dem Ersuchen ankommen. In einem solchen Fall ist auch die Anzahl gesetzlich geklärter Rückführungen zukünftig deutlich geringer.
Insofern ist es sehr wohl ein Unterschied, ob sich die AfD mit fehlenden politischen Möglichkeiten (und auch noch dem Ansinnen eines EU-Austritts oder ähnlich gelagerten Aktionen) äußert oder ein Parteivorsitzender mit analogem Kontext und anderen Grundvoraussetzungen.
Sobald ein Politiker mal einen strengeren Ton einschlägt, drehen alle Überfremdungsfetischisten völlig am Rad.
Naja für Zurückweisung an der Grenze muss das Asylrecht geändert werden