Welche Strafe erhält man wenn man auf Insta IS Propaganda verbreitet?
Geldstrafe?
6 Antworten
Dein Hauptpreis wird sein:
eine eingetretene Wohnungstür vom SEK, Verwüstung der Wohnung (Kosten trägst natürlich du), und einige Tage Einzelhaft oder sogar Bunker auf Staatskosten. Ach ja... deine Mithäftlinge würden dich bestimmt auch mal kennenlernen :D
Das hängt von den Gesamtumständen ab und läßt sich nicht pauschal beantworten.
Im Zweifel wirst Du auch vor einem Gericht angeklagt.
Solltest Du Dich dadurch als Mitglied an einer terroristischen Vereinigung beteiligen, dann kommt §129a Absatz 1 Strafgesetzbuch infrage:
(…) oder wer sich an einer solchen Vereinigung als Mitglied beteiligt, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren bestraft.
Außerdem hat Frau Faeser auch in Betracht gezogen Leute ohne deutschen Pass abzuschieben bzw. auszuweisen, wenn sie hier IS-Propaganda betreiben.
Lies den verlinkten Artikel. Sie besprechen, ob und wie sie das schnellstmöglich umsetzen können.
Also warum sollten sie es dann nicht machen?
Das ist keine Begründung. Wenn es erst Gesetz ist, dann wird es auch angewendet. Und ich glaube kaum, das derzeit eine andere potentielle zukünftige Regierungspartei etwas dagegen hätte.
so ein gesetz kann aber nicht kommen, weil dies nicht sozial wäre.
Und zu Terror und Gewalt aufzurufen bzw. diese im Netz zu "bewerben" oder zu "feiern" ist auch nicht demokratisch und sozial und nicht mit unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung vereinbar. 🤷♂️
Aber warum meinst Du, das jetzt mit mir diskutieren zu müssen? Ich mache die Gesetze nicht, ich habe Dich nur darauf hingewiesen, weil Du schliesslich gefragt hast.
Schönen Tag noch.
Wer für die Mördergruppe Werbung macht, sollte normalerweise lebenslanges Internetverbot bekommen ( nebenbei täglich 5 Watschen, bis er wieder normal ist)
Die Belohnung:
- Observation
- Anzapfen deiner Kommunikation
- Ansetzen von Maulwürfen auf dich
- Morgens um 5 kommt das SEK
- Du wirst mitgenommen
- Alle Kommunikationselektronik konfisziert
- Involvierte Freunde und Verwandte einkassiert
- Anklage wegen Mitgliedscbaft in Terrororganisation
- Vorbereiten schwerer staatsgeföhrdender Straftat
- Ab in den Knast
- Und wenn ein Weichei im Knast, dann Lustklave. Toi toi toi
Ja aber das würde sie doch nie machen.