🔵❌Was wäre ein möglicher Weg: die AFD aufzuhalten?
Habt ihr Vorschläge?
Was würdet ihr direkt ändern?
8 Antworten
In dem die Linken Partein endlich eine Gesunde Migrations- und auch Abschiebepolitik durchsetzen würden.
Sehr vielen Afd Wähler geht es nur um den Punkt Migration.
Die CDU hat das Problem geschaffen.
Als würden die Grünen Öl ins Meer Schütten um dann das Problem zu lösen.
Frau Merkel hat das Problem mitverursacht, als sie die deutschen Finanzleistung an die UNHCR Flüchtlingslager zusammengestrichen hat. Zusammen mit den übrigen Gebernationen.
Die AfD Politik wird an dem Problem nichts ändern, sie wird nur dafür sorgen, dass wir es nicht mehr sehen. Und auch das wird uns was kosten.
Simpel: Verbotsverfahren! Mehrere Landesverbände wurden bereits als "gesichert rechtsextrem" vom Verfassungsschutz eingestuft. Da sollte allmählich wirklich ausreichend Material zur Einleitung des Verbotsverfahrens vorhanden sein. Wäre wünschenswert, dass die Bundesregierung da mal den Mut fasst, den Antrag zu stellen und damit dieses Verfahren einzuleiten! Als klare rote Linie, als echtes, ehrliches "Nie wieder!".
Man muss damit rechen, dass so ca. 5-10% der Wählenden tatsächlich stramm rechtsextrem sind. Die würden dann, wie in den Jahren vor dem Erstarken der AfD, halt wieder NPD, Republikaner und Co. wählen.
Bei den restlichen wäre aber dann wieder klar das Zeichen gesendet, dass Rassismus und Rechtsextremismus eben wirklich rote Linien sind. Dass das in Deutschland gar nicht geht. Dass ihre Vorurteile und Ansichten keine"ernstzunehmenden Sorgen und Ängste", sondern schlichtweg Rassismus sind. Wir wären also wieder an dem Punkt, wo wir schon mal waren - dass Stammtischparolen an den Stammtischen bleiben und nicht in Parlamente gewählt werden oder gar politische Macht bekommen.
Wie wärs mit einer Diktatur mit einer einzigen erlaubten Einheitspartei neben ein paar unbedeutenden Blockparteien wie damals in der DDR? Das sollte die AfD erledigen. Gegen eine Rotgrüne Einheitspartei hat sie keine Chance, weil da dann auch die Wahlen gefälscht werden können. Das „demokratische Zentrum” dieses Landes träumt von solchen Zuständen. Endlich keine dummen Wähler mehr, die einem ihre Unzufriedenheit zeigen, indem sie eine andere Partei wählen.
Verbieten. Ob das nun demokratisch ist, und gemacht werden sollte, oder nicht, sei mal dahingestellt. Aber es wäre definitiv ein Weg, die AfD aufzuhalten.
Eine andere Partei aufhalten zu wollen, weil man anderer Meinung ist, klingt sehr demokratisch.
Eine Partei aufhalten zu wollen die demokratiefeindlich ist, klingt sehr undemokratisch
Wenn die Beweislage eindeutig ist, warum wird die AFD dann nicht verboten? Scheinbar fehlt ja dann noch etwas, um sie letztlich verbieten zu können. Mag ja sein dass die AFD das Image hat und vielleicht ist sie auch in Wahrheit demokratiefeindlich. Aber solange es keine ausreichenden relevanten Fakten gibt, kann man sie genau genommen nicht als solche bezeichnen. Wären sie es, würden sie lange verboten werden.
Die Merz-CDU will genauso die Migration eindämmen und stärker kontrollieren.
Die Ausrede ist also nur das. Eine Ausrede.