Was passiert jetzt nach dem Skandal der Altpartein mit unser Demokratie in Thüringen?
Wo siehst du den Skandal?
Der Wählerinnen wird nicht umgesetzt
Oder weil der Alterspräsident an Altersstarrsinn leidet?
Nein
4 Antworten
Sachlich betrachtet, hätte die noch amtierende Regierung im Vorfeld die Geschäftsordnung entsprechend ändern können, keine Frage. Das hätte aber vor der Wahl sicher ziemlich übel ausgesehen und den gleichen Shitstorm verursacht, wie er jetzt von AfD-Anhängern kommt.
Es ist aber gem. §1, Ziff. 4 der Geschäftsordnung die Beschlussfähigkeit festzustellen und das hat der Alterspräsident verhindert. Demzufolge wäre die Wahl von Landtagspräsident, Vizes und Schriftführern gem. §2, Ziff. 2 gar nicht als TOP zur Abstimmung gekommen.
Real betrachtet hätte die AfD auch einen Besenstiel als Kandidaten aufstellen können und es würde zu keiner Mehrheit kommen, das ist sicher wahr. Insofern wäre es eine wirklich tolle Geste gewesen, wenn die AfD einen neutralen Kandidaten vorschlägt und so sowohl den Konflikt vermieden hätte als auch den Willen zeigt, auf Basis der FDGO eine Politik für die Mehrheit gestalten zu wollen. So passt es aber in das Bild, im Bewusstsein einer Niederlage dennoch einen provokanten Kurs zu fahren - unabhängig von der Regelung der Geschäftsordnung.
Für mich erschien es von außen gesehen, dass Hr. Treutel aber genau in die Richtung instruiert/vorbereitet wurde, die Würde des Landtags und seines Amtes dabei nicht beachtend.
Ich bin aber tatsächlich der Meinung, dass eine Partei mit 30% der Wahlstimmen nicht einfach ignoriert werden darf, selbst wenn das Parteiprogramm m.E. schädlich für das Land und Deutschland ist.
Keine Frage, aber es hätte den "Widerständlern" gegen die AfD ordentlich den Wind aus den Segeln geholt. Was dann in der Legislaturperiode passiert ...
Es könnte auch sein, dass diese geplante und bewusste Trotz- und Konfrontationshaltung, die von der Afd im Landtag zu erwarten ist (nicht nur in diesem Punkt), einigen ihrer Wähler auf den Keks gehen wird - ist aber nur so eine vage Hoffnung von mir...
Ich fürchte, die Opferrolle ist mittlerweile in der Anhängerschaft zur anerkannten Strategie geworden.
Der Skandal liegt wohl eher im Verhalten und der Personalie der AfD begründet. Aber schon klar, dass du das anders siehst.
Und was soll schon passieren? Da wird nun das Verfassungsgericht entscheiden...
Die AfD hat ein Recht das sie dem LP stellt. Kartell unter sich
Eine verurteile Betrüger die den Thüringer Landtag betrogen hat? Großes Kino!
Sorry, aber das kann man wirklich nicht ernst nehmen!
Dann wird es eben das Landesverfassungsgericht entscheiden.
Dann erkläre doch mal den "Betrug". Aber bitte detailliert und so, dass man es auch versteht was du meinst.
Ich hätte zuerst das Deutsche Einheitsvolk ausgerufen.
Wer soll denn das "Einheitsvolk" sein?
Und kannst du es nun erklären was du mit Betrug meinst oder nicht? Ist das nur wieder Stammtischgeplaudere? Wäre aber peinlich! Würde bedeuten, dass AfDler mal wieder so gar keine Ahnung von nichts haben!
Der Betrug ist die Wende? Sorry, aber was hat die Wende jetzt damit zu tun?
Willst du die Mauer wieder?
Also nochmal: kannst du es nun erklären was du mit Betrug meinst oder nicht? Und zwar nicht irgendwelchen halbseidenen Kram hin klatschen, sondern ERKLÄREN und zwar detailliert.
Das die Deutschen und Thüringer wieder zusammengefunden haben. Das ist was geschichtliches
Die Deutschen und die Thüringer... äh, sind Thüringer keine Deutsche?
Ja, schöne Geschichte.. Und was hat das mit deinem Betrug zu tun?
Nix ich bin auch damit Einheitsdeutscher. Die AfD wird vor Gericht gewinnen.
OK, du kannst also nichts erklären, hast von Nichts eine Ahnung und bringst mal wieder nur das übliche Unsachliche. Dann mach es mal gut!
Der Skandal ist eher dass der Alterspräsident der AfD die Sitzung nach ganzen 9 Minuten unterbricht weil er überfordert ist.
Die Demokratie funktioniert gut und wehrt sich gegen die AfD. Keine Sorge.
Das der unfähige Faschist Altpräsidemt ist. Sehe ich ebenso.
Kontext ist nicht so deine Stärke oder :D
Ob Faschist, Schwurbler, Nazi oder alles davon. Aber Demokrat bist du sicherlich nicht. Das sollte dir bewusst sein. Und damit gehörst du schon mal nicht zum "Einheitsvolk".
Das hätte auch einen Shitstorm der AfD-Wähler ausgelöst - aber gegen die AfD selbst. Viele der Wähler wünschen sich ja genau diese Konfrontation, und bestimmt keine (aus ihrer Sicht) Anbiederung an die sog. "Altparteien" und das "System".