warum war der messerstecher von solingen heute nicht im abschiebe flugzeug?
dachte deutschland will kriminelle abschieben? der attentäter von Solingen und Mannheim sind nicht im Flieger gewesehen
5 Antworten
Weil heute Afghanen nach Afghanistan abgeschoben wurden. Der Täter von Solingen ist Syrer. Der wird sicher folgen.
Anbei meine detaillierte Meinung zu den aktuellen Geschehnissen gerade in Deutschland.
Seit die Taliban in Afghanistan die Macht übernommen haben gab es durch den Klimawandel verursachte, starke Wettereextreme, sodass ca. 60% der 40 Millionen Afghanen auf humanitäre Hilfe angewiesen sind. Es herrscht dort eine Hungersnot für Millionen von Menschen. Verursacht durch Sturzfluten und Dürreperioden.
Hinzu kommt, dass Afghanistan KEIN sicheres Herkunftsland ist, so wie gerade Rechtsradikale propagieren.
Umso widerlicher sind hier die Vorhaben zu bewerten, Afghanen das Asyl verwehren zu wollen. Die Union möchte gar den Notstand ausrufen um unveräußerliche Grund und Menschenrechte auf nationaler, wie auch EU Ebene auszuhebeln.
Man darf derartige Vorhaben guten Gewissens als Extremismus benennen.
Ich für meinen Teil fordere Asylrecht für Alle Menschen, die vor Krieg, Gewalt, Verfolgung, Hunger und Armut flüchten.
Sie an der Einreise zu hindern oder abzuschieben, sind schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen bei der die Würde des Menschen mit Füssen getreten wird.
Die FDGO ist Grundprinzip unseres Staates. Allen voran Art. 1 - 20GG.
Die Einhaltung der Menschenrechte sind dabei eines der wichtigsten Bestandteile und verpflichtend für Alle. Sie unterliegen keiner demokratischen Legitimation. Bereits in Art. 1 des GG unveräußerlich festgeschrieben.
Das EU Recht ist völkerrechtlich bindend für alle Mitgliedsstaaten. Dazu zählt z.b. auch die Europäische Charta für Grund und Menschenrechte. In diesem Zusammenhang zum Beispiel Artikel 19.
https://fra.europa.eu/de/eu-charter/article/19-schutz-bei-abschiebung-ausweisung-und-auslieferung
Die Union möchte mit Hilfe Aller etablierten Parteien aber im großen Stil abschieben. Auch in nicht sichere Drittstaaten wie Syrien und Afghanistan. Denn von dort kommen die meisten Flüchtlinge, die gegenwärtig in Deutschland Schutz suchen.
https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr/syrien-lagebericht-menschenrechte-100.html
Die Union, wie auch die meisten Parteien im Bundestag möchten Flüchtlinge künftig bereits an den Außengrenzen daran hindern, einzureisen. - Was ein Bruch sowohl mit dem EU Recht, unserer Verfassung als auch der FDGO ist, die sich allesamt den Menschenrechten verpflichtet haben. Artikel 14 der allgemeinen Erklärung der Menschenrechte ist das konkrete Menschenrecht, dass hier verletzt werden soll. Das nationale deutsche Recht kann intern geändert werden. Theoretisch sogar Art. 1 - 20GG.
Dafür bräuchte es eine 2/3 Mehrheit im Bundestag und im Bundesrat. - Bezogen auf die Asylfrage nicht mehr unrealistisch das sie die bekommen könnten. EU Recht ist bindend und dauert Jahre bis sich da was bewegt. Erinnert ihr euch noch daran das vor Jahren die Zeitumstellung europaweit abgeschafft wurde? Dann kann man sich vorstellen wie lange es dauern würde bis z.b. Artikel 19 der europäischen Charta der Grundrechte geändert wäre.
Faktisch nicht möglich, da Menschenrechte universell sind. Sie gelten überalll, jederzeit und für jeden Menschen.
Die Leute, die die Grundlage für all unsere Grund und Menschenrechte geschaffen haben, dachten sich schon was dabei und haben diese Rechte vor feindlichen Zugriffen geschützt.
Schlüpflöcher bietet aber wenn eine nationale Notlage besteht. Dadurch kann das EU Recht ausgehebelt werden. Die Union plant gerade auch mit Zustimmung der SPD, Afd, BSW und FDP das Asylrecht außer Kraft zu setzen, damit sie a) leichter Menschen abschieben können und b) weitere Flüchtlinge an der Einreise hindern. Begrenzter Widerstand scheint nur von Grün und Links zu kommen.
Das Recht auf Asyl und Schutz ist ein unveräußerliches Grund und Menschenrecht, wie eben erklärt. Es unterliegt keiner Demokratischen Legitimation und Abänderbarkeit. Jemand der es denoch versucht solche Rechte außer Kraft zu setzen, darf guten Gewissens als Extremist angesehen werden.
Weil heute Afghanen nach Afghanistan abgeschoben wurden. Der Täter von Solingen ist Syrer. Der wird sicher folgen.
Ganz sicher wird er das nicht.
Doch ist es. Hier treffen mehrere Ursachen aufeinander.
WEil er nicht abgeschoben werden kann, er sitzt nämlich in Untersuchungshaft. Danach wird er in Strafhaft sitzen und auch nicht abgeschoben werden weil das Ausländeramt für ihn nicht zuständig ist.
Und wenn er absolut nicht abgeschoben werden will, kann man ihn auch nicht abschieben und er bleibt in Haft bis er verschimmelt.
Weil er nicht rechtskräftig verurteilt wurde - und sich seine Unschuld noch herausstellen könnte. In Deutschland entscheiden Gerichte, nicht das "Volksempfinden".
Damit er daheim gefeiert wird?
Der sollte maximal wenn er an Altersschwäche gestorben ist ausgeliefert werden.
Der wird von den Taliban garantiert nicht gefeiert. Die können den IS nämlich so gar nicht leiden.
Na hoffentlich bestrafen sie ihn mit einer harten Strafe.
Weil gegen ihn Anklage wegen Mordes und Mitgliedschaft in einer terroristischen Organisation ermittelt wird und ihn ein Strafprozess erwartet. Er wird wohl den Rest seines Lebens hinter schwedischen Gardinen verbringen.
oder die haben gute anwälte und die werden rausgeboxt dann lieber Abschiebung Deutschland sagt doch kriminelle sollen raus
Die Anwälte bezahlt der Steuerzahler (und das nicht zu knapp).
Der Hunger in Afghanistan ist nicht Folge des Klimawandels sondern Folge der (Wirtschafts-)Politik Afghanistans. Und: Wo bleibt die Würde der durch Messer getöteten Menschen?