Warum verlässt Russland die Europäische Union aufgrund seiner Verbrechen und Menschenrechtsverletzungen durch die Vereinten Nationen nicht?
Aufgrund seiner irrationalen Entscheidungen hat Russland den Tod und die Vertreibung von Millionen Ukrainern verursacht. Hätte Russland nicht aus der Europäischen Union ausgeschlossen werden sollen?
12 Antworten
Du meinst wohl den Europarat
Russland trat dem Europarat 1996 bei, ist aber kein Mitglied des Europarats mehr. Nach der Annexion der Krim 2014 entzog die Parlamentarische Versammlung des Europarats im April 2014 mit einer Mehrheit von 145 Stimmen bei 21 Gegenstimmen und 22 Enthaltungen den 18 russischen Abgeordneten vorläufig das Stimmrecht. Außerdem war Russland bis auf weiteres aus den Führungsgremien der Versammlung ausgeschlossen.[28] Fortan boykottierten die russischen Abgeordneten die Sitzungen der Versammlung, zudem stellte Russland ab Juni 2017 die Zahlung seiner Mitgliedsbeiträge ein.[29] Der Entzug des Stimmrechts war in den Statuten des Europarats nicht geregelt. Nach zwei Jahren ohne Beitragszahlung drohte der endgültige Ausschluss Russlands sowie eine Wahl des nächsten Generalsekretärs der Organisation ohne russische Mitglieder in der Parlamentarischen Versammlung. Daher beschloss der Ministerrat am 17. Mai 2019 auf Initiative der finnischen Ratspräsidentschaft, ein neues mehrstufiges Verfahren für Sanktionen von Mitgliedern einzuführen, um den Weg für eine erneute volle Mitgliedschaft Russlands zu ebnen.[30] 2019 wurde nach einer Abstimmung im Plenum das Stimmrecht wiederhergestellt.[31]
Die Vergiftung und Verhaftung von Alexej Nawalny, wie auch die massenhaften Verhaftungen bei Demonstrationen, waren aus Sicht der Parlamentarischen Versammlung des Europarates keine nationalen Angelegenheiten Russlands, sondern hatten völkerrechtliche Dimensionen, die auch den Europarat betreffen.[32]
Am 25. Februar 2022 wurde nach seiner Invasion der Ukraine Russlands Recht auf Vertretung im Ministerkomitee und in der Parlamentarischen Versammlung gemäß Art. 8 der Satzung des Europarats[33] durch eine Entscheidung des Ministerkomitees vorläufig entzogen.[34][35] Am Abend des 15. März 2022 stimmte die Parlamentarische Versammlung des Europarats nach einer Dringlichkeitssitzung in Straßburg für einen Ausschluss Russlands.[36][37] Am selben Tag kündigte der russische Außenminister Sergei Lawrow an, dass Russland freiwillig aus dem Europarat austreten werde.[38] Am 16. März 2022 wurde Russland die Mitgliedschaft durch das Ministerkomitee gemäß Art. 8 der Satzung entzogen.[20][39]
Fazit: Es ist bereits draussen
Wo man nicht ist - kann man nicht verlassen.
Russland ist nicht Mitglied der EU.
Dazu müsste Rußland erstmal aufgenommen werden und das hat momentan niemand auf dem Schirm.
Sie ist doch nicht in der Europäischen Union