Warum durfte Deutschland sich nie zur EU bekennen?


07.02.2024, 18:23

Ich passe in die Zeit dieser Gründung und Wahl. Die Deutschen hätten sich damals gegen Europa entschieden. Das hätte aber Europa erheblich geschwächt. Man hat sich zum indirekten Weg Beitritt entschieden. Dänemark Norwegen und andere sind bis heute nicht in der EU (Bürgerentscheid).

3 Antworten

Politische Mitbestimmung der Bürger ist in Deutschland halt nicht gewollt. Obwohl das Grundgesetz vorsieht, dass das Volk die Staatsgewalt durch Wahlen und Abstimmungen ausübt, gibt es, abgesehen von absoluten Ausnahmefällen, dafür keine gesetzliche Grundlage. Fairerweise muss man ja sagen, dass viele Deutsche Michel das ja auch ganz gut so finden, und sich lieber regieren lassen. Nicht dass das Volk noch falsch abstimmt, oh Gott oh Gott, die kompetenten Politiker wissen das alles natürlich viel besser. Ich bin aber auch der Meinung, dass bei einer so stark in die nationale Souveränität eingreifenden Frage wie einem EU Beitritt eine Volksabstimmung eigentlich obligatorisch ist und die verfasste Gewalt zu dieser Entscheidung nicht berechtigt.

EU ist von innen gewachsen. Deutschland war halt immer dabei und auch maßgeblicher Wortführer. So, wie wir EU heute kennen, war es ja nicht von Anfang an.

Anfangs war es nur ein Wirtschaftsverband, welcher Zollgebühren von einigen europäischen Ländern regelte.

Du schreibst, dass nur in Deutschland nicht über den Beitritt zur EU abgestimmt wird.

  1. war Deutschland Gründungsmitglied der 6 EWG Staaten, die in die EU aufgegangen sind, aber
  2. stimmt Deine Aussage sowieso nicht:

Zitat EU-Info: Wie dies geschieht, bleibt jedem Mitgliedstaat selbst überlassen. Dabei täuscht der Eindruck, in allen EU-Staaten ausser Deutschland sei zum Vertrag von Maastricht eine Volksabstimmung durchgeführt worden. Wie in Deutschland so wurde in den meisten EU-Staaten der Vertrag von Maastricht von den nationalen Parlamenten ratifiziert. Lediglich Irland schreibt eine Volksabstimmung zur Ratifizierung zwingend vor. In Dänemark muss das Volk abstimmten, wenn im Parlament keine zwei Drittel-Mehrheit erreicht wird. Die französische wie die britische Regierung haben die Möglichkeit das Volk zu befragen, zwingend vorgeschrieben ist dies allerdings nicht.

Tatsächlich sind in drei Ländern der Europäischen Union Volksabstimmungen zum Vertrag über die Europäische Union durchgeführt worden. Die Referenden in Irland und Frankreich endeten mit einer Zustimmung zum Vertrags von Maastricht. Die Zustimmung der Dänen erhielt die dänische Regierung erst nach einem zweiten Referendum. Zuvor wurde Dänemark in einem Zusatzprotokoll das Recht zugestanden, selbst zu wählen, ob und zu welchem Zeitpunkt es der Währungsunion beitreten möchte.


kluki 
Beitragsersteller
 07.02.2024, 18:54

Deutschland war 1950 Gründungsmitglied weil es Punkte auf europäischer Ebene sammeln musste. Danke für die ausführliche Info Volksabstimmung Bürger anderer EU-Länder.