Straßen proteste was ist legal?
Hi
ich bekomme zur zeit ständig videos empfohlen von so protesten wo leute sich auf straßen stellen und festkleben und setzen und sowas und die komplett blockieren weil das irgendwie dem klime helfen soll.
Ist das legal überhaupt? ich habe videos gesehen wo leute dann die protestierenden weg ziehen oder tragen oder wieklich leicht anfahren und mit dem auto weg schieben oder sogar wirklich schlagen oder bewerfen und so. ein paar weil sie zu krankenhäusern mussten oder zu beerdigungen und es sind wohl auch leute in krankenwägen deswegen schon gestorben.
was ist da überhaupt legal? also auf beiden seiten? darf man überhaupt einfach eine straße blockieren und sich vor autos setzen? dürfen die die blockiert werden selber platz machen mit kraft oder sogar auto? ändert das was je nachdem wie wichtig das ist das die leute wo hin müssen? was erwarten die leute das autofahrer machen wenn leute straßen blockieren?
denke mal nich das gesetz sagt eunfach hmm pech gehabt oder? 😂
was würdet ihr machen wenn vor euch auf der straße menschen sitzten und euch nicht durchlassen?
4 Antworten
Das Blockieren der Straße durch Personen oder Fahrzeuge kann als Nötigung gewertet werden. 240 StGB
Ist aber ne Einzelfallentscheidung, ob das dem Art 8 GG entgegensteht.
KANN gem. § 34 StGB erlaubt sein, ist aber auch hier eine Einzelfallentscheidung. Wenn du ihn mit Gewalt von der Straße zerrst und ihm dabei was brichst, war das mit Sicherheit unverhältnismäßig.
wie zieht man jemanden ohne gewalt von der straße?
Höchstwahrscheinlich gar nicht. Wie gesagt - ob deine Aktion gerechtfertigt war, wirst du danach merken, wenn das im Worst Case ein Richter entscheidet.
Über die Rechtslage von Klimaklebern haben Anwälte bereits eine tolle Abhandlung geschrieben:
https://www.rehm-verlag.de/beamtenrecht/blog-beamtenrecht/die-straftaten-der-klimakleber/
Und von der Rechtslage mal abgesehen dürfen sich die Klimakleber auch nicht darüber wundern, wenn ihre Mitmenschen nicht so reagieren wie sie es sich vorgestellt haben.
Beispielsweise haben sich Klimakleber aus Protest in einem Museum festgeklebt, wurden von den Mitarbeitern aber ignoriert, am Ende des Freitags haben die Mitarbeiter einfach Feierabend gemacht, das Licht ausgeknipst, haben die Türe abgeschlossen und sind nach Hause ins Wochenende gegangen. Die Klimakleber haben sich dann fürchterlich darüber aufgeregt, dass sie von Museumspersonal nichts zu Trinken bekommen haben und sich in die Hose geschissen haben, weil sie halt festgeklebt sind und nicht zum Klo konnten.
Oder so Aktionen, in denen die Polizei einfach zum Presslufthammer gegriffen hat, das Stück Asphalt raus getrennt und samt Asphaltstück an der Hand den Klimakleber nach Hause geschickt hat.
Oder - noch etwas trivialer - Fälle, in denen die betroffenen Autofahrer einfach Gewalt angewandt haben um die Klimakleber von der Straße zu ziehen. Oder sie sind rückwärts bis zum Ende des Sport-Auspuffs vor die Klimakleber ran gefahren und haben kräftig aufs Gas getreten.
Ja, es gibt da viele Reaktionen, mit denen die Klimaterroristen nicht gerechnet haben, und auch wenn ich Gewalt natürlich nicht gutheißen kann, hält sich mein Mitleid mit denen absolut in Grenzen.
das mit dem museum ist aver echt lustig 😂😂😂
aber bekommen dann die mitarbeiter oder leute ärger die es ignorieren oder etwas machen damit sie durch können?
naja, theoretisch hätten die sich ja auch selbst aus ihrer Lage befreien können. Kann das Museumspersonal was dafür? Okay, die hätten vielleicht die Cops rufen können wegen Hausfriedensbruch und Sachbeschädigung. Aber ignorieren ist ja auch eine Art des stillen Protests, und beides sind Antragsdelikte.
Ob man das Museumspersonal wegen unterlassener Hilfeleistung belangen könnte - keine Ahnung, ich war nicht dabei und bin auch kein Anwalt. Wenn zum Feierabend die Protestierenden noch putzmunter wirkten, würde ja nicht mal eine Notlage vorliegen. Und Museumspersonal ist weder Kellner noch Pfleger.
Leider wird das viel zu sanft bestraft.
Und ja man darf auch nicht mit gewalt nachhelfen. Bzw. begibst du dich da auf sehr dünnes Eis.
Ich bin froh das mir da noch keiner vor dem auto auf der strasse saß.
Bei sowas kann ich echt ungemütlich werden und ich hoffe es bleibt einfach dabei, dass ich selbst das nie erleben oder herausfinden würde was ich dann mache.
Verbanne diese E-Mails auf die Spam-Liste und lösche sie.
Dem Klima nützt es nichts, wenn Du mit illegalen Methoden andre behinderst.
Damit handelst Du Dir nur Ärger ein!
Selber weniger CO2 verbrauchen und dafür in Deinem Umkreis zu werben ist die einzige sinnvolle Methode, den Klimawandel zu stoppen.
Ich hatte das so verstanden, dass Du die Videos per E-Mail bekommst...
Egal, woher Du das hast, lass Dich nicht aufstacheln, an illegalen Aktionen teilzunehmen!
die frage ist was man legal machen darf wenn jemand sich vor ein auto setzt weil ich nich verstehe wieso man das macht wenn man einfach überfahren wird 😅😂
Wenn sich Leute auf der Straße festkleben, muss man die Polizei rufen, die die Straße dann räumt und sie verhaftet. Überfahren darf man die Kleber nicht - aber sie riskieren es, wenn jemand sie nicht rechtzeitig sieht, oder ne Wut hat und absichtlich draufhält...
aber dann ist dei person die gefahren ist schuld? versteh halt nich warum das auf der straße gemacht wird überhaupt
Es hilft Dir nichts mehr, wenn der Autofahrer schuld ist, Du aber tot oder schwer verletzt und für Dein Leben schwer behindert...
Diese Kleber sind Jugendliche, die sich selbst überschätzen und es toll finden, Erwachsene zu ärgern. Die Klimakrise ist nur ein Vorwand, um sich wichtig zu tun.
was für eine strafe bekommt man dann da wenn man durchfährt oder halt aussteig und die wegzieht? vor allem wenn man wo wichtiges hin muss?
Leute, die festkleben, kann man nicht wegziehen - drum kleben sie sich ja fest.
Und wo sollte einer "durchfahren"? Das Auto kann sich ja nicht dünnmachen.
Wenn jemand die Leute überfährt ist das fahrlässige Körperverletzung oder Totschlag.
ich meine die die sich nich festkleben weil ich leute gesehen habe die die halt mit dem auto weggeschoben haben oder halt irgendwo in den busch geworfen haben und denke wenn ich wo hin müsste würde ichs denke ich auch so machen weil wenn jemand auf einer straße sitzt oder steht was erwartet man sonst
deswegen die frage!:
bekommt dafür dann die person die sich platz macht ärger? oder wird wirklich erwartet vom gesetz das man einfach dann da ein pasr stunden steht?
Wenn Du Leute, die vorsätzlich den Weg behindern und Deiner Aufforderung, die Straße freizumachen, zur Seite räumst, ist das nicht illegal, sondern Selbsthilfe. Du darfst sie aber nicht rüde werfen, sodass sie sich verletzen.
darf man als der im auto dann platz machen? oder ist man einfach am arsch egal wie wichtig es ist?