Libanesischer Clan verprügelt Angestellte im Krankenhaus und verletzt eine Frau davon schwer. Wie kann man diese Clans wegschaffen?
Wann werden die Strafen für solche arabischen Clans endlich verschärft, sodass sie 20 Jahre bekommen?
https://m.youtube.com/watch?v=8aOaoeFWOKs&pp=ygUTZ2FuemVyIGZpbG0gZGV1dHNjaA%3D%3D
6 Antworten
Die WELT hetzt da gerne mit und verstärkt diese Stimmung in der Bevölkerung.
Die Zahl der Straftaten geht zurück seit Jahrzehnten, aber heute wird alles gleich bundesweit verbreitet und sorgt für Entrüstung. Clankriminalität, Mafia, Rockerclubs, gibt es seit Jahrzehnten.
Ich bin aber keineswegs der Meinung dass man etwas verharmlosen sollte. Unser Rechtsstaat hat Gesetze und Polizei, die JEDE schwere Straftat verfolgen sollten. Egal ob der Täter nun ein bayrischer Okoberfestbesucher ist oder ein Libanese: Ich bin dafür das Strafmass voll auszuschöpfen, wenn Gewalt gegen Staatsorgane, Beamte, oder Ärzte Sanitäter ausgeübt wurde. Auch Wiederholungstäter können härter bestraft werden als Ersttäter, da muss nichts zur Bewährung ausgesetzt werden, bestehende Strafaussetzungen auf Bewährung können bei neuen Straftaten aufgehoben werden.
Nach Ausweisen oder Remigration rufen ist purer Populismus. Die Täter sind oft in der 2ten Generation in Deutschland, haben deutschen Pass und unseren Rechtsstaat sollten wir nicht abschaffen.
Die Zahl der Straftaten geht zurück seit Jahrzehnten
Das war lange Zeit richtig, trifft aber nicht mehr zu. Straftaten - insbesondere Gewaltstraftaten - steigen seit einigen Jahren wieder massiv an. Auch, wenn man die Daten um den Coronaeffekt bereinigt.
Und ja, es ist ein Muster erkennbar, wenn man sich das Profil der Straftäter anschaut.
Die Zahl der Straftaten? 😀 Wer diese Straftaten begeht, ist das Interessante. Und dass du dich so tapfer vor der Realität verschließt, finde ich bemerkenswert. Das muss eine ganz schöne Disziplin abverlangen.
Einwanderer, die sich nicht an Gesetze halten, haben hier meiner Meinung nach nichts zu suchen und sollten das Land wieder verlassen - natürlich mit etwas Ermessensspielraum.
Körperverletzung oder Schlimmeres oder auch wiederholte Straftaten, überschreiten diese Grenzen.
Unser Rechtssystem zeichnet sich dadurch aus, dass ein Recht für alle gilt. Man kann Angehörige einer bestimmten Bevölkerungsgruppe nicht anders/strenger als andere bestrafen, nur weil sie dieser bestimmten Bevölkerungsgruppe angehören.
Aber einem kriminellen Clan, der immer wieder als Organisation Straftaten begeht, kann man doch härter bestrafen.
Aber wenn man schwere Strafen mit einem Ausreiseticket belohnt, ist das auch nicht zielführend.
Bei Taten besondere Schwere wie Mord, Vergewaltigung etc. stimme ich dir zu. Aber für Nicht-Deutsche, die chronisch Diebstahl begehen oder wegen Körperverletzung angeklagt werden (wo die Haftstrafe also vermutlich eh ausgesetzt werden würde oder nur sehr kurz wäre), ist eine Abschiebung die deutlich bessere Variante.
Natürlich kann man das. Das sieht das Gesetz sogar vor, dass man Nicht-Deutsche anders bestrafen kann als Deutsche.
Da würde ich mich über eine Gesetzesangabe mit entsprechenden Paragraphen freuen, wenn du so etwas behauptest.
Das Ausländer beispielsweise zusätzlich dem Ausländerrecht unterliegen, macht ja keine strengere Bestrafung möglich, sondern höchsten entsprechende ausländerrechtliche Maßnahmen, denen Deutsche nicht unterliegen.
Ich denke ich muss dir keine Paragrafen aufzählen, um verständlich zu machen, dass man Nicht-Deutsche im Gegenteil zu Deutschen unter Umständen abschieben kann, anstatt eine Haft- oder Geldstrafe auszusprechen.
Jetzt sehe ich gerade, dass du es ja sogar selbst ergänzt hast:
Das Ausländer beispielsweise zusätzlich dem Ausländerrecht unterliegen, macht ja keine strengere Bestrafung möglich, sondern höchsten entsprechende ausländerrechtliche Maßnahmen, denen Deutsche nicht unterliegen.
Um genau diese Maßnahmen geht es. Natürlich kann man und soll man Nicht-Deutsche nicht länger einsperren als Deutsche, aber eine eventuelle Haftstrafe kann und sollte durch eine Abschiebung in Kombination mit einer der Straftat entsprechend langen Einreiseverweigerung ersetzt werden. Das ist grundsätzlich möglich und wird neuerdings ja auch von Frau Faeser verstärkt gefordert. Die aktuelle Gesetzeslage gibt dies auch bereits her, die Umsetzung erfolgt jedoch nur marginal.
es fehlt halt an konsequenter Umsetzung der Rechtsmittel und die Verwässerung der erlaubten max. Strafmaße durch "softe" Richter, in der Justiz sollte da auch mal die Denkweise überarbeitet werden.
Ein Hauptproblem bei der Durchsetzung von Abschiebungen ist auch, dass dies ein ziviles und kein militärisches Unterfangen ist. Wenn sich jemand gegen die Abschiebung wehrt, darf er unter Umständen aus Sicherheitsgründen nicht ausgeflogen werden, da es sich hierbei wie gesagt um zivile Airlines handelt.
Und da reicht es tatsächlich schon, wenn man sich weigert sich hinzusetzen. Sobald die Türen eines Flugzeugs geschlossen sind, darf die Polizei nach internationalem Recht keine Zwangsmaßnahmen mehr durchführen (beispielsweise Fesseln oder ähnliches). Und da ab diesem Zeitpunkt die Hoheitsgewalt beim Kapitän liegt, kann dieser den Störer von Bord verweisen, was in der Regel dann auch aus Sicherheitsgründen getan wird.
Ich würde die nach Hause schicken und das wäre noch nett. Ein deutscher knast ist für die ja Luxus. Ich würde die nach Hause fliegen lassen und dann können die da ihre Strafe absitzen, nach deren Regeln.
Ich schätze es gibt dafür keine Patentlösung. Diese Probleme haben vermutlich alle Länder der Welt und keiner kann das von heute auf morgen abschaffen.
Man muss auch die Strafen nicht verschärfen, man muss das Strafmaß nur voll ausschöpfen, aber das ist meistens nicht das Problem.
So ist es ! Ausländer können ja durchaus ausgewiesen werden.
Aber wenn man schwere Strafen mit einem Ausreiseticket belohnt, ist das auch nicht zielführend. Die lassen sich in der Heimat feiern, und reisen später mit neuen Pass wieder ein.
Ausländer sind nach Gesetz auch nur Menschen mit ausländischem Pass, wer einen Deutschen Pass hat, ist Deutscher und kann weder ausgewiesen werden noch anders behandelt werden als ein Herr Müller oder Schmidt.