Kann die AFD sobald sie an der Macht ist alle alt Parteien verbieten lassen?
6 Antworten
Kurz und knapp: nein!
Gegen solche totalitären Ansprüche gibt es immer noch die wichtigsten demokratischen Abwehr-Mittel wie das Grundgesetz, das Bundesverfassungsgericht, Gewaltenteilung etc.
Wir leben zum Glück in einem System, wo eine herrschende Partei keine Allmacht und daher keinen Freifahrtsschein hat, zu tun und zu lassen, was immer ihr beliebt. Sie kann im Notfall in ihre Schranken gewiesen werden!
Zum Glück kann hier niemand im Alleingang einfach so totalitäre Macht ausüben.
Wenn eine Partei oder Person die absolute Allmacht im Staat hat und allen anderen ihren bedingungslosen Willen aufzwingt, nennt man das Autokratie (oder veraltet Diktatur). Mit Demokratie und Freiheit hat das dann nichts mehr zu tun!
An so einem System ist nichts, aber auch gar nichts "besser"!
Wenn du mit dem hiesigen politischen System nichts anfangen kannst und dich lieber nach einem autokratischen System sehnst, wo man dir das Denken und Handeln ggf. bis ins Detail vorschreibt, dann steht es dir natürlich frei, in ein anderes Land deiner Wahl auszuwandern.
welche Leute könnten sie in die Schranken weisen?
Z.b. das Bundesverfassungsgericht, der Verfassungsschutz, in richtigen Ernstfällen auch die Polizei....
Und, nach Artikel 20 GG, wir alle, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Nein, können sie nicht…ich hoffe auch nicht, dass die an die Macht kommen.
Nein die können das nicht einfach so
nein kann sie nicht
wenn sie sich so undemokratische verhält , wie es zu befürchten ist : Nur mit einem Putsch und mit Hilfe des Militärs
(Das wäre dann aber ein Fall für die Nato und die Force de frappe )
Was für zum glück