İst ein afd-verbot unmöglich oder ist das irgendwann mal machbar?

5 Antworten

Möglich ist es durchaus. Schließlich stellt die AfD im Gegensatz zur NPD eine große Gefahr für unser Land dar. V Leute gibt ea in der AfD nicht und den Antrag zu stellen ist leicht. Aber ein Verbotsverfahren würde Jahre dauern und der AfD Propagandamaterial ohne Ende liefern. So können die dauerhaft in ihrer heiß geliebten Opferrolle verbleiben. Und sollte das Verbotsverfahren scheitern, wären die Folgen verheerend. Sollte es erfolgreich sein, werden zahlreiche Rechtsextremisten und Verschwörungstheoretiker durchdrehen und es wird viele Tote geben. Die ganze Situation ist sehr verzwickt. Meiner Meinung nach sollte man die AfD nicht verbieten, sondern sie konsequent ausschließen, widerlegen und ihnen die Wähler durch gute Politik wieder nehmen. Erst wenn das alles gescheitert ist, sollte man ein Verbot anstreben.

Es ist auf jeden Fall möglich und ein Erfolg relativ wahrscheinlich im Vergleich zu einem Versuch zB die Partei "die Linke" zu verbieten.

Es muss eben erst ein Antrag gestellt werden von Bundestag, Bundesrat oder Bundesregierung beim Bundesverfassungsgericht. Dieses muss dann darüber entscheiden anhand der Angaben im Antrag, Anhörungen dazu und der Rechtslage.

Gerade das Merkmal, dass eine Partei "aktiv kämpferisch" sich um die Beseitigung der demokratischen Grundordnung bemühen muss, könnte schwierig sein nachzuweisen bei der AfD. Diese bemüht sich doch um ein relativ friedliches rechtes Image, keine Skinheads, keine Kampfbünde etc.

Woher ich das weiß:Recherche

möglich ist es also die rechtliche Grundlage gibt es dazu. Schwierig ist es eher ausreichend beweise zusammen zu tragen, die den sehr strengen anforderungen an ein parteiverbot gerecht werden müssen.

einfacher wäre es rechtlich gesehen der afd die staatliche finanzierung zu kappen, da sind die beweislastanforderungen geringer und da die afd mit abstand die meisten staatlichen mittel nutzt und nur sehr wenige private spenden bekommt, würde sie dadurch lahm gelegt werden.

An sich währe es nach sehr viel Zeit und mühe möglich.
Meiner meinung nach ist das jedoch das schlechteste was man machen kann, diese Partei wird von Millionen Menschen gewählt, sie zu verbieten würde die gesellschaft in Deutschland noch tausendmal mehr spalten als sie sowieso schon ist, aber ich denke das ist selbsterklärend..

Du hast es nicht so mit der Demokratie, oder?

Du scheinst auch keine Ahnung zu haben, was vor einer Wahl vor sich geht, korrekt?

Alle Personen auf den Wahllisten werden vorher vom (Bundes-, Landes)Wahlleiter auf deren demokratische 'Gesinnung' überprüft und gescheckt, bevor sie zur Wahl zugelassen werden....

Und da kein einziges Gegenargument gegen irgendeinen Listenteilnehmer noch gegen die Partei selbst gibt, womit alle als demokratsich eingestuft wurden und werden, wird es juristisch sehr schwer begründbar sein, weshalb man eine demokratsiche Partei verbieten sollte...

Gruß Fantho