Ist das rechtlich erlaubt?
Man bestellt online ein Buch, fotografiert dann alle Seiten ab, schickt das Buch zurück und kriegt sein Geld zurück. Das Buch liest man privat, man gibt es aber niemanden weiter oder nutzt es für gewerbliche Zwecke etc.
3 Antworten
Guten Tag!
Das Abfotografieren der einzelnen Seiten des Buches wäre eine Vervielfältigung im Sinne des § 16 UrhG. Eine solche Vervielfältigung ist erlaubt, wenn ein Vervielfältigungsrecht besteht.
Dem Nutzer steht nach § 53 Abs. 1 UrhG zu, das Werk zu privaten Zwecken zu vervielfältigen. Es richtet sich dabei auf einzelne Vervielfältigungen (meine es dürfen maximal 7 Vervielfältigungen sein). Problem ist, dass das Buch mit der fehlenden Zahlung des Kaufpreises nicht erworben wurde. Im Endeffekt ist es vergleichbar, wenn eine Person in einen Laden geht und dort die Seiten eines Buches oder Zeitung fotografiert.
Diese Vervielfältigung ist nicht zulässig.
Dem Urheber steht nach § 97 UrhG ein Schadensersatzanspruch und Unterlassungsanspruch zu. Daneben steht eine solche Handlung nach § 106 StGB unter Strafe.
Mit freundlichen Grüßen
ChaosLeopard
Nicht zulässig, da Du in diesem Fall nicht vorhast, das Buch zu behalten und zu bezahlen.
Nein, das dürfte einen Betrug darstellen.
Was solle es daran zu erläutern geben? Schaue dir die Tatbestandsmerkmale an.
Über welche Tatsache wird denn getäuscht? Ich verstehe es nicht.
Über den Kauf des Buches. Es besteht von Anfang an keine Absicht das Buch tatsächlich zu kaufen.
Es wird doch tatsächlich gekauft. Der Kauf wird halt im Anschluss widerrufen. Nach deiner Argumentation wäre es schon Betrug wenn ich das Buch bestelle ohne es kaufen zu wollen.
Exakt das wäre es auch, zumindest wenn du es abnutzt und der Händler es somit nicht als Neuware verkaufen kann.
Wenn ich einen widerruflichen Kaufvertrag schließe erkläre ich aber doch nicht konkludent den Vertrag nicht widerrufen zu wollen. Es fehlt da doch bereits an der Täuschungshandlung.
Ließt du eigentlich selbst was du schreibst?
Die Täuschungshandlung liegt darin, von ANFANG AN den Kauf widerrufen zu wollen.
Die Täuschungshandlung (!) liegt in dem Willen (!) den Kauf widerrufen zu wollen?
Täuschung über Tatsachen? Irrtum? Vermögensverfügung? Vermögensschaden?