Dürfen verdeckte Verfassungsschutz-Ermittler wirklich Volksverhetzung begehen und den Holocaust leugnen/verherrlichen?
4 Antworten
Sog. "Verfassungsschützer" dürfen sehr viel, bestimmt dürfen die das, auch wenn es nicht im Gesetz steht.
Meistens nicht. Das Grundgesetz muss jeder strikt beachten. Liebe Grüße-
Woher ich das weiß:eigene Erfahrung – Hat sich in meinem Leben herauskristallisiert.
Tun Sie aber nicht. Die Unverletzlichkeit der Wohnung, Artikel 13 Grundgesetz, beachten Sie nicht. Lies mal den Wikipedia-Artikel über Klaus Traube !
Von gutefrage auf Grund seines Wissens auf einem Fachgebiet ausgezeichneter Nutzer
Recht
Wenn es der Wahrheitsfindung dient :)
Woher ich das weiß:eigene Erfahrung – Ich bin kein Jurist und gebe keine Rechtsberatung.
Ja, wenn sie das tun müssen um nicht aufzufliegen.