Braucht es eine Gesetzesänderung um Abschiebungen durchsetzen zu können?
Soweit mir bekannt ist sind die Gesetze dazu schon seit ich denken kann vorhanden - allerdings werden sie seit 2015 massiv ignoriert
5 Antworten
Es bräuchte ein praxistaugliches Verfahren, dass die Menschenrechte nicht einschränkt. In der Praxis hieße das nach Migrationsgründen und Straffälligkeit, Abwehr von Bedrohungen zu kategorisieren.
Zudem müssen Herkunftländer eine Lösung anbieten und erarbeitet werden, wie mit Menschen umzugehen ist, die ihre Herkunft verschleiern.
Darüber hinaus braucht es Wohnraum, Integrationsschulung und Ausbildung...
Puh.
Wenn Sie kein sicheres Drittland aufnimmt, wenn Du wegen Vorverurteilung abgeschoben wirst.
Ich hatte nicht geahnt, dass Du ein "Remigrationsjubler" bist. 🚫Ciao
Leider zeigt deine Antwort, dass du so gar keine Ahnung von der Rechtslage hast, sondern dir Halbverstandenes zusammenreimst. Kann man natürlich machen, wirkt nur irgendwie wenig überzeugend.
Es würde schon reichen, wenn das Asylrecht nicht als grundsätzliches Einwanderungsrecht missbraucht würde.
Asyl ist soweit mir bekannt ist keine Migration, normalerweise müssten die, die hier geduldet werden abgelehnt und abgeschoben werden sobald Krieg und ähnliche Gefahren vorbei sind - daher stellt sich mir die Frage was du mit Wohnraum, Integrationsschulung und Ausbildung meinst - denn normalererise geht es so schnell wie möglich wieder zurück in die Heimat
Migration: Abwanderung in ein anderes Land, in eine andere Gegend, an einen anderen Ort.
Ich fasse also Einwanderung, Asyl und illegale Migration zusammen.
Deutschland ist unstrittig ein Einwanderungsland und benötigt Zuwachs.
Da stimme ich dir sogar zu - aber im Gegensatz zu Asyl hat man das Recht und die Pflicht bei Migration auch zu selektieren
Was machst du, wenn die Heimatländer diese nicht wieder aufnehmen?
Einfach des Landes verweisen - das würde schon reichen wenn man es lange genug macht und sich rumgesprochen hat das wir nicht mehr jeden haben wollen, Geld streichen und nur noch Sachgegenstände für das nötigste geben
Weil genau das ist nämlich das eigentliche Kernproblem das die denken wir nehmen Jeden und wir aber auch tatsächlich Jeden der Asyl rufen kann nehmen - das falsche Signal aber senden definitiv wir
Auch wenn es anders wirkt: den Migranten gebe ich keine Schuld, die nutzen nur ihre Chance
Alles andere ist dann Aufgabe der Politik
Deutschland braucht keine Gesetzesänderung, da die dafür nötigen Gesetze längst existieren. Bereits seit 1993 hat Deutschland ein sehr strenges Asylrecht / Asylgesetz, das es unmöglich macht, als Asylsuchender über den Landweg nach Deutschland einzureisen. Doch begehen die deutschen Regierungen seit mindestens 2015 Rechtsbruch ...
Es bringt halt einfach wenig Gesetze zu ändern, wenn die Länder aus denen Menschen nach Deutschland kommen diese nicht wieder aufnehmen. Zudem lösen Abschiebungen keine Probleme.
1. Vielleicht sollte man einfach mal mehr die Ursachen bekämpfen. 2. Wohin willst du diese Leute abschieben, wenn sie kein Land aufnimmt? 3. Es gibt kriminelle Ausländer, aber das ist eine absolute Minderheit, genauso wie es kriminelle Deutsche gibt, aber auch diese sind eindeutig in der Minderheit. 4. Bei welchen Straftaten willst du denn abschieben? Viele Straftaten lassen sich durch die Bekämpfung der Ursachen vermeiden, und ja wie viele Schwerstverbrecher die du abschieben könntedt hast du? Nicht so viele. Und diese werden halt oftmals, zumindest wenn es Islamisten sind, in ihrer Heimat dafür gefeiert. Willst du diese Menschen nicht lieber ihre komplette Strafe abbüßen lassen? Von mir aus kannst du diese Menschen gerne abschieben, aber finde mal jemanden der sie aufnimmt. Und diese Menschen machen auch nur einen winzigen Teil aus, also wenn du diese Menschen abschieben löst du dadurch halt auch nicht die Probleme die wir haben.
Entscheidend ist hier Artikel 16a GG.
Ja, die Sache wäre in der Tat ziemlich einfach. Man müsste es lediglich durchsetzen. Dies jedoch würde Krach mit unseren Nachbarn bedeuten.
Es bräuchte mal ne Änderung das es starker durchgesetzt wird, eigendlich darf man es nicht ignorieren.
Warum sollte eine Abschiebung von Personen ohne Bleiberecht ein Verstoß gegen Menschenrechte sein?