Brandenburg: Wer wird jetzt koalieren?
SPD 30,9 %
AfD 29,2 %
BSW 13,5 %
CDU 12,1 %
Grüne 4,1 %
Linke 3 %
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SPD + CDU + Grüne = 47,1%
oder
AfD + BSW = 42,7% + die bestenfalls Hälfte der Kleinstvieh-7,2% = 46,3%
1 Antwort
Ich hoffe nur, dass sie SPD sich nicht auf ein Bündnis mit Wagenknecht einlässt.
Es würde schlimmere Kompromisse als die Ampel bedeuten, und die SPD zerstören. Gleiches gilt für die CDU in den anderen beiden Bundesländern. Mit der Linken des Pragmatikers Ramelow in Thüringen sollte es gehen, oder in Sachsen Anhalt hat die CDU das gleiche Dilemma, dass man nur mit der BSW eine absolute Mehrheit erlangen könnte.
Was ist die Lösung ? Eine Minderheitsregierung ! Was soll daran unmöglich sein ? .. Dann muss man eben um Gesetze zu machen, eine Mehrheit mit allen Parteien suchen. BSW und auch AfD würden sich disqualifizieren, wenn sie sinnvolle Vorhaben aus Prinzip blockieren. Manche Dinge würden eben keine Mehrheit finden, auch daran geht ein Bundesland nicht zugrunde, wenn weder Linke, noch Grüne noch Rechte Vorhaben nicht zustande kommen.
Was ist die Lösung ? Eine Minderheitsregierung ! Was soll daran unmöglich sein ? .. Dann muss man eben um Gesetze zu machen, eine Mehrheit mit allen Parteien suchen.
Das wäre aber grundgesetzkonform. Eine völlig unvorstellbare Situation.