Bekommt das Ordnungsamt heraus das man keine Fahrerlaubnis hat?
Bin mit der Cross ohne Kennzeichen im Wald unterwegs, plötzlich ging sie aus, und in ein Sekunde kam das Ordnungsamt um die Ecke 😕 ich kein Ausweis dabei wollten die Polizei mit hinzuziehen nach langer Gesprächszeit bloß meine persönliche Daten aufgeschrieben Karre fotografiert und haben mich mündlich verwarnt,konnte gehen danach. Meine Frage ist kommt danach noch was auf mich zu oder sehen die das man ohne gültige Fahrerlaubnis gefahren ist?
3 Antworten
Natürlich können die das rausbekommen, das Ordnungsamt ist der Teil der Stadtverwaltung und die können ja auch schauen zu wem ein Kennzeichen gehört.
Also ich hätte dich nicht so laufen lassen. Wenn etwas nicht erlaubt ist muss es auch bestraft werden, da ist unser Staat mittlerweile viel zu lasch darin geworden.
So übertrieben nicht, aber mündliche Verwarnungen sollte es nicht geben.
Ansonsten braucht es auch keine Regelungen oder Verbote wenn man sich eh nicht daran halten muss.
Mündliche Verwarnungen sollte es schon geben. Ermessensspielraum ist bei der Arbeit von Ordnungs- und Polizeibeamten wichtig. Auch und vor allem für die Bürger. Dann es gibt Recht und Gerechtigkeit
Ich glaube nicht dass es recht und Gerechtigkeit gibt wenn die Exekutive und die Judikative Gewalt in quasi einer Person in Form des Ordnungsamtes zusammengefasst werden.
Und warum sollte es einen Ermessensspielraum geben, wenn etwas verboten ist? Das ist doch die Einladung dazu, es mit den Gesetzen nicht so ernst zu nehmen.
Wieso behauptest du, dass es keine Gewaltenteilung gäbe? Das ist mehr als nur bedenklich.
Es gibt die Worte und den Geist des Gesetzes. Und gute Beamte verstehen den Geist des Gesetzes. Und durch den Ermessensspielraum haben ALLE Behörden (nicht nur die Ordnungshüter) die Möglichkeit, den Geist des Gesetzes zu befolgen.
Ermessensspielraum führt aber dazu dass es Ungerechtigkeiten geben könnte wenn der Ermessensspielraum unterschiedlich ausgenutzt wird. Ich bin da absolut strikt dagegen, jemanden mal zu bestrafen und mal nicht je nach Ermessensspielraum. Wenn jemand einen Kaugummi auf dem Boden klebt und das ist verboten, dann muss das bestraft werden. Genauso wenn jemand schwarz fährt beispielsweise, der dann erwischt wird und bei der nächsten Station aussteigen darf.
Dann bin ich froh, dass du nicht die Macht eines Ordnungsbeamten trägst. :)
Ich würde für Recht und Ordnung sorgen. Bei mir gäbe es null Toleranz.
Durch diese Ermessensspielräume sind wir ja schließlich dahin gekommen wo wir jetzt sind nämlich das Gesetze nicht mehr so ernst genommen werden.
So oft wie ich z.B Autos im Halteverbot sehe, sowas würde es bei mir nicht geben.
Ohne Fahrerlaubnis, ohne Versicherungsschutz und verbotener Weise im Wald. Dann noch direkt vom Ordnungsamt erwischt.
Das wird richtig teuer für dich!
Ehrlich gesagt glaube ich die Story nicht.
Halte ich für zu dick aufgetragen.
Es kommt immer alles raus was man falsch gemacht hat.
Ja, Strafe muss sein! So hart wie möglich! Der STAAT muss zeigen, wo der Hammer hängt!