Wieso will CDU in Thüringen mit BSW und SPD Koalieren, wo Afd Erster Platz wurde und Koalitionspartner aussuchen kann?


03.09.2024, 17:17

Ich mein, jeder sondiert aber wieso tut sich CDU dabei mit BSW so hervor..

Was wäre, wenn eine Minderheitsregierung von Afd "passiert"?

8 Antworten

1. Alle Parteien im Bundestag sehen die AFD als Feind Der Demokratie an bzw. werden mit der nicht Koalieren

2.Alle Parteien haben das recht ,sich ihre möglichen Koalitionspartner auszusuchen.

Minderheitsregierungen müssen toleriert werden. Das hat bei der AfD niemand vor.

Auch hat niemand vor mit der AfD zu koalieren - Stichwort: Brandmauer.

Und somit kann die AfD auch mit 32,8% keine Regierung bilden. Wenn niemand mit einem koalieren möchte braucht man dafür halt 50% + 1 Stimme mindestens.

Was die Thüringer AfD aber zukünftig machen kann und wird ist durch ihre Sperrminorität, die sie jetzt hat (ab einem Drittel der Mandate), viele Dinge zu blockieren und der künftigen CDU geführten Landesregierung das Leben schwer machen und Entscheidungen die notwendig für das Land wären verhindern.

Aber Ministerpräsident wird Herr Höcke nicht und wer das vorher geglaubt hat war ein Phantast.

Woher ich das weiß:eigene Erfahrung – Langjährige Erfahrung in der Parteipolitik und als Reporter

titzi4 
Beitragsersteller
 03.09.2024, 18:10
Was die Thüringer AfD aber zukünftig machen kann und wird ist durch ihre Sperrminorität, die sie jetzt hat ..viele Dinge zu blockieren und der künftigen CDU geführten Landesregierung das Leben schwer machen 

👍

Ich glaube ja, dass die Thüringer nicht gerne von der CDU regiert werden, die 32% sind manipuliert, das ist meine Meinung, die ich auch schon öfter begründet habe.

Ortogonn  05.09.2024, 07:17
@titzi4

Und wieder turnt jemand eine Opferrolle mit Ansprung.

titzi4 
Beitragsersteller
 03.09.2024, 18:05

Ich wäre ja für Afd+BSW, nicht zu rechts und nicht zu links, die beiden könnten sich gegenseitig helfen und ich glaube, Afd war nur die ganze Zeit deshalb so hart, weil man immer gegen sie geschossen hat, sie musste sich permanent verteidigen. Ich glaube, im Gespräch mit BSW würden beide profitieren und ein sehr ausgewogenes Bild im Sinne der Bürger und der Demokratie abgeben. Sie haben teils sehr ähnliche Themen. Und dass ein paar Themen nicht ähnlich sind, ist normal, ist bei allen so aber man kann sich ja ergänzen oder positiv austauschen, 2 Frauen sollten das gut hinkriegenund es allen zeigen.👍

Eine Minderheitsregierung ist nur möglich wenn ein AfD-Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten mehrheitlich von den Abgeordneten des Thüringer Landrages gewählt wird.

Davon ist zur Zeit nicht auszugehen.

Weil keiner mit der AfD koalieren will. Es gibt kein Gesetz, dass die Partei mit den meisten Stimmen die Regierung anführt. Jahrelang hat im Bund in den 70ern die SPD mit der FDP regiert, obwohl die CDU/CSU die stärkste Fraktion war. Zuletzt war das mal in Bremen der Fall, da haben sich die drei linken Parteien zusammengetan, obwohl die CDU die stärkste Partei war.

Es regiert der, der eine Mehrheit im Parlement zusammenbekommt. Und wenn das der Zweitplazierte ist, dann geht der erste eben leer aus.

Was wäre, wenn eine Minderheitsregierung von Afd "passiert"?

Die passiert nicht einfach so. Sie wird geduldet oder nicht!

Wenn es zu keiner Regierung kommt gäbe es eine Neuwahl.

Und warum die CDU BSW SPD hervorhebt ? Sie wollen meiner Meinung nach den Anschein wahren und dann zu sagen "zur Rettung der Demokratie koalieren wir mit der AFD".