warum werden Subventionen in der Politik so gut wie nie zurückgenommen?

3 Antworten

Das passiert durchaus.

Fördermittel werden per Bescheid vergeben und in den Bescheiden werden häufig Bedingungen aufgenommen.

Werden die nicht erfüllt, wird der Bescheid aufgehoben und die Mittel zurückgefordert.

Woher ich das weiß:Hobby – Interesse

Kaen011  05.07.2024, 17:49

Welche bedigungen waren an die Mövenpick steuer gekoppelt?

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Weil es stress gibt, man sieht es am reduzierten Mehrwertsteuersatz für die Gastro, plötzlich tun sie so als ob sie alle pleite gehen würden.

Deswegen werden subventionen teilweise gleich von anfang an Zeitlich begrenzt damit man sie nicht wieder zurücknehmen muss sondern sie einfach auslaufen


hoermirzu  05.07.2024, 17:26

Ist ja am Ende wieder zurückgenommen worden.

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Kaen011  05.07.2024, 17:27
@hoermirzu

Nein auch die war nur zeitlich befristet und ist einfach ausgelaufen

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hoermirzu  05.07.2024, 17:32
@Kaen011

Die Sektsteuer war auch nur befristet, wie der Soli, ..., die eine gibt es seit ?hundert Jahren, den anderen immer noch, teilweise wenigstens.

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Das liegt wohl daran, dass es unbeliebt ist. Immerhin bekommst du für etwas ja Geld, welches du sonst nicht bekommen würdest. Außerdem stehen hinter Subventionen meist auch starke Lobbyverbände, die meist erst der Grund sind, wieso subventioniert wird.