Neue Form bei Bundestags und Landtagswahlen.
Immer wieder fordern Politiker noch am Wahlabend Neuwahlen nur weil die Wunschkoalition der Parteien nicht möglich ist. Offensichtlich meinen Politiker Wahlen seien ein Wunschkonzert bei dem sich die Parteien von der Wählerschaft eine Koalition wünschen können.
Mir ist eine Landtagswahl bekannt, wo es tatsächlich zu Neuwahlen kam nur weil die Wunschkoalition nicht möglich war. Konkret war es Roland Koch in Hessen. Als bei der Bundestagswahl 2005 erste Parteigenossen noch am Wahlabend Neuwahlen forderten weil es nicht für Schwarz - Gelb reicht, hat er in Berlin Wasser gepredigt man könne ein Wahlergebnis nicht einfach umtauschen. In Wiesbaden hat er hingegen Wein gesoffen und durch Neuwahlen Schwarz - Gelb erzwungen. Sein Nachfolger war da vernünftiger und hat auch Schwarz - Grün akzeptiert.
Damit es gar nicht erst soweit kommt, sehe ich nur noch folgende Lösungsmöglichkeit: Die Sondierungsgespräche finden bereits rechtzeitig vor den Wahlen statt um auszuloten welche Koalition überhaupt möglich ist. Mit der Erststimme wird dann die Regierungskoalition mit der Zweitstimme die Opposition gewählt.
6 Antworten
Ich bin für eine konsequente Umformung nach Schweizer Vorbild: Die Regierung wird aus den stärksten Parteien gebildet, die zusammenarbeiten müssen. Das funktioniert dort seit Jahrzehnten. Die größten Parteien erhalten z. B. drei Minister, andere zwei oder einen. So säßen Union, AfD, SPD, Grüne und BSW in der Regierung.
Ergänzt wird das durch Volksabstimmungen über wichtige Fragen: Offene Grenzen oder Grenzkontrollen? Abschiebung von Straftätern? KKW-Aus? Verbrenner-Aus? Mehr Souveränität abtreten an die EU? Weiterhin Waffen an die Ukraine? Cannabislegalisierung?
Der Grundgedanke ist richtig, nur würde man dann bei einer parteipolitisch nicht gewollten Koalition das Haar in der Suppe suchen um die Wahl für ungültig erklären zu können.
Auch ich bin für Volksentscheide nach Schweizer Vorbild. Nur leider schreien in Deutschland dann gleich die Lobbisten "Veto" wenn die Mehrheit gegen ihre Interssen stimmt. So haben sich die Schweizer per Volksentscheid für die Bahn entschieden, in Deutschland würde ein entsprechender Volksentscheid am Veto der Autolobby scheitern.
Schön und gut, aber wenn ein Wunschpartner überraschenderweise nicht in das Parlament kommt oder es für die Wunschkoalition stimmlich gar nicht reicht. Was dann? Es bleibt ja immer ein Restrisiko.
Genau meine Meinung. Ein funktionierendes, aber nie in der Politik angewandtes Prinzip sind Abwahlen anstelle von Wahlen: Die Unbeliebtesten fliegen raus, was übrig bleibt, kommt auf den Tisch. Basta. Die müssen sich arrangieren, ob sie wollen oder nicht, denn der Wähler hat gesprochen. Und irgendwie müssen sie auch die Zusammensetzung des Volkes und der Pro-Stimmen repräsentieren.
Dabei wäre es hilfreich, die richtigen Qualifikationen zu besitzen. Deshalb kann nicht jeder Parteiführer ein beliebiges Ministerium übernehmen. Nein, er muss aus der eigenen Partei eine qualifizierte Person nach vorn schieben und Parteivorsitzender bleiben!
Aber das lässt wohl das Ego nicht zu, weil in Wahrheit jeder nur Karriere machen wollte und das Parteiprogramm nur Sprungbrett war.
Sorry, aber das ist Mumpitz!
Und der nächste Schritt: Wahlen gleich ganz abschaffen, weil es wäre ja doof wenn "plötzlich" was anderes rauskommt als vorher sondiert?
= natürlich kann man erst nach den Wahlen Koalitionen sondieren und bilden...
Warum siehst Du Neuwahlen als sooo was schlimmes an?
Was mir an deinem "Plan" nicht gefällt ist, dass der Wählerwunsch "vorgefertigt" werden soll...
... übrigens mach dich mal mit dem Konzept Erst- und Zweitstimme (Wahlkreiskandidat und Gesamtanteil der Partei die man wünscht)... Du wählst doch nicht die die du nicht wünschst...
Noch was zur "Vorfertigung": es werden verschiedene Optionen ausgedacht, wissend, dass die meisten davon eh nicht drankommen... Und selbst in den dann "realisierten" Optionen wurden irgendwelche Anteile angenommen die in den "hinterher-Wahlen" doch nie exakt getroffen werden...
...daher muss dann "nachverhandelt" werden, ob Partei A nicht dich nicht nen Ministerposten mehr zusteht, oder Partei B nicht besser Ministerium x statt y bekommt...
Und wenn am Ende die Verhältnisse so sind das eine nicht vorgedachte Option möglich wurde oder ein Partei verschiedene Optionen hat, wie wird dann entschieden welche davon zu nehmen ist...
Kurz: es funzt so nicht!
Ich sehe da absolut keinen Handlungsbedarf in diese Richtung. Manche Politiker sind immer unzufrieden mit dem Wahlverhalten der Bürger, das war so, ist so wird immer so sein.
Ziel der vorherigen Sondierung soll sein, auszuloten welche Koalitionen parteipoltisch überhaupt machbar sind. Mit der Erststimme wird dann eine Partei zur Alleinregierung oder eine vorher ausgelotete Koalition gewählt. Mit der Zweitstimme wird die Opposition gewählt.
Im Moment muss nach jeder Wahl mit Neuwahlen gerechnet werden, nur weil die Wählerschaft Mehrheitsverhältnisse wählt, die parteipolitisch nicht möglich sind.
In Thüringen hat die AfD vom Wähler die meisten Stimmen bekommen, aber zu wenige für eine absolute Mehrheit. Das passt den anderen Parteien aber überhaupt nicht in den Kram und alle anderen Koalitionsmöglichkeiten sind parteipolitisch nicht gewollt. Die Gefahr von Neuwahlen ist noch nicht gebannt.