Ist der deutsche Föderalismus ein Hemmschuh, der politische Entscheidungsfindungen, die Gesetzgebung in Deutschland behindert?
6 Antworten
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Der gesammte demokratische Prozess ist ein "Hemmschuh". Eine Diktatur kann viel schneller Entscheidungen treffen und durchführen lassen.
Das Ergebnis
https://www.youtube.com/watch?v=vy8uMVCrj0o
Was schlägst du vor? Kommt jetzt etwa der Mumpitz mit der direkten Demokratie?
Zwischen Föderalismus und Zentralismus gibt es verschiedene Abstufungen. Das ist nicht binär oder wie bei einem Lichtschalter.
Frankreich ist da ein sehr schönes Beispiel. Was glaubst du wie Zentralstisch Frankreich ist? Z.b. gibt es durchaus große Unterschiede bei den Verkehrsregeln, je nach Region.
Wie ist das bei einer Zentralstischen Regierung und Gesetzgebung möglich?
Die Frage sollte daher lauten welche Befugnisse sollten Länder und Bund jeweils haben? Bewegen wir uns mehr in Richtung Föderalismus oder Zentralismus?
In manchen Bereichen hat sich der Föderalismus in der Tat als Hemmschuh erwiesen, wie z. B. in der Bildung. Jedem ist seit Jahren die Aussage: Bildung ist Ländersache im Ohr.
Das scheint für alle eine Ausrede zu sein, dass nichts passiert.
Das föderale System der Bundesrepublik ist kein "Hemmschuh" sondern dient dem gewollten Ausgleich zwischen zentralen und regionalen Interessen im demokratischen Prozess. Denn dieser Prozess lebt von Kompromiss und Ausgleich und eben nicht von vorschnellen Ja/Nein Entscheidungen.
jein...ja zB betr viler bildungsdinge
nein betr flüchlinge. denn kommunen tragen die hauptlast. also gehört ihnen auch mehr kompetenz gegeben
Der einzige Nachteil des Föderalismus ist das Bildungswesen.
Ist Frankreich eine Diktatur? Norwegen? Oder all die vielen anderen Staaten auf der Karte hier?
https://de.wikipedia.org/wiki/Zentralismus