Sollten die Rundfunkgebühren abgeschafft werden?
Hallo, ich würde mir gerne eine Meinung dazu bilden. Welche Argumente (für die Abschaffung) lassen sich dafür finden ? Oder wird schlicht mit dem Argument „ich schaue keine Rote Rosen, warum muss ich es zahlen“ argumentiert? Kontra habe ich einiges gefunden. Kann hier jemand Denkanstöße geben?
Lg
6 Antworten
Das problem ist, dass man den Rundfunkbeitrag nach deutschem Verfassungsrecht nicht abschaffen kann. Er muss daher grundsätzlich für jede Wohnung einmal bezahlt werden.
Dieser Solidarbeitrag muss auch geleistet werden, wenn man die ör Sender nicht nutzt, daher kommt es auch auf das Vorhandensein irgendwelcher konkreter Empfangsgeräte nicht an. Der Rundfunkbeitrag ist rechtlich keine Steuer, sondern, wie der Name schon sagt, ein Beitrag. Dieser wird für die bloße Möglichkeit der Nutzung eines Angebots erhoben, hier die Möglichkeit der Nutzung ör Programme innerhalb der Wohnung.
Da der ör Rundfunks also zwingend erforderlich ist und somit auch finanziert werden muss, haben die dafür zuständigen Länder jedem Haushalt die gesetzliche Verpflichtung zur Zahlung des Rundfunkbeitrags auferlegt. Eine Finanzierung durch Steuern oder ausschließlich über Werbung ist unzulässig, da man sich dann in die Abhängigkeit von Politik oder Wirtschaft begeben würde. Auch ein Abomodell scheidet aus, weil es sich beim ör Rundfunk notwendigerweise um ein Programm für alle und nicht nur für Abonnenten handelt.
Eine andere Frage ist es, ob der Rundfunkbeitrag tatsächlich so hoch sein muss, wie er derzeit ist. Die Höhe hängt von der Zahl der Programme und der technischen Entwicklung ab, da die ör Anstalten nicht von der technischen Entwicklung abgeschnitten werden dürfen. Daher müssen sie z. B. auch im Internet mit Mediatheken und Podcasts vertreten sein. Die Zahl der Programme wurde dagegen weitgehend politisch entschieden. Jedes Bundesland hat daher zuerst durch Gesetz einen Landessender gegründet. Das kann auch durch Staatsvertrag mit anderen Bundesländern geschehen, wie z. B. beim NDR, der von den Ländern Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern gegründet wurde mit dem Ziel, dass jedes Bundesland im Programm vorkommt. Auch das ZDF ist eine durch Staatsvertrag aller Bundesländer gegründete Anstalt, die als Konkurrenz zum Programm der ARD (dieses wird von allen Landesrundfunkanstalten gemeinsam produziert) gegründet wurde. Auf dieser Ebene könnten die Bundesländer etwas ändern, wollten dies bisher aber nicht. Jetzt arbeiten sie gerade an Reformen für die Zukunft.
Mit den GEZ Gebühren wird der öffentliche Rundfunk finanziert, der in der Theorie zumindest eine sehr gute Idee ist, da objektiv und unvoreingenommen.
Was natürlich ind er Praxis nie so toll läuft, wie es eigentlich geplant ist. Trotzdem haben wir in Deutschland realtiv unabhängige Medien und auch wenn viele Leute das nicht wissen, haben Tagesschau, etc (alle ÖR Sender) NICHTS mit der Bundesregierung zu tun, sind also laut Definition weder pro CDU, pro SPD, etc etc.
Das ist finde ich schon sehr wichtig. Wie gesagt, die Umsetzung von diesem Ziel ist leider nicht immer perfekt, aber für unabhängige Medien bin ich auch bereit, einen Teil meines Gehalts abzutreten.
Ob dieser Beitrag dann jedoch immer sinnvoll eingesetzt wird (Spoiler: Wird er nicht), ist eben eine andere Sache.
Wenn ich Mal ausnahmsweise Nachrichten sehen Will, dann Tagesschau.
RTL und pro7 ist irgendwie bild
davon wird auch internationale Berichterstattung bezahlt, das ist sehr wichtig. Also nicht abschaffen
Jeder muss für die Leistung bezahlen, ob er sie will oder nicht.
Wäre so wie ein Bäcker, dem du jeden Monat 50€ geben musst, dafür kannst dir jeden Tag 4 Brötchen holen.
Wenn du nicht kommst, Pech, könntest die Brötchen ja haben.
Das ist eine Steuer.
Ich gucke zb nie Öffentlich-Rechtliches.
Ich will nicht nur Rote Rosen nicht, ich will gar nichts davon.
Ja, das wurde ich begrüßen.
LG